Die können sich ja nach Aachen verkrümeln, dort steht der C*DU-Oberbürgermeister auf Multikulti.

Meinen Glückwunsch an die Bürger von Vaals.

Ist die Stadtverwaltung von alleine zu dieser Regelung gekommen oder wurde sie vom Rat der Stadt dazu angewiesen?

Unterstellt, der Rat der Stadt trägt für die Regelung die Verantwortung, ist er von selbst tätig geworden oder hat er sich dem Druck der Bürger gebeugt?

Wenn die Bürger der bundesdeutschen Gemeinden es wollten, müssten hier ähnliche Regelungen her.

Das wäre gelebte Demokratie.

Aber ach, das wird wohl nichts.

Der Michel ist noch zu satt und zu träge.
Der grummelt hächstens still vor sich hin.

@Werner R. aus Berlin,

‚Obwohl ich die Regelung falsch finde, denn die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU ist ein europäisches Bürgerrecht.‘

Niederlassungsfreiheit an sich ist ja auch nicht das Problem. Das besagt aber nicht, dass man von nationalen Solidarsystemen Leistungen verlangen darf, ohne je eingezahlt zu haben, denn das wäre das Gegenteil des Solidargedankens.

Und bitte nicht vergessen: die sozialen Solidarsysteme sind nach wie vor in der Verantwortung der Nationalstaaten und werden es auf unabsehbare Zeit auch bleiben!

@Werner R. aus Berlin

Bürgerrecht? Wer konnte darüber abstimmen? Freizügigkeit gab es früher auch, da musste man sich aber selbst um seine Existenz kümmern. Mit diesem ‚Bürgerrecht’ werden die Sozialsysteme ruiniert, um sie anschließend als „Dienstleistung“ zu privatisieren.

So wurde es von der WTO in den GATS–Verträgen mit den Regierungen der EU- Staaten und ohne deren Parlamente vereinbart und das wird als Teil des neoliberalen Projektes ‚Globalisierung’ mit Salamitaktik durchgesetzt, um die alten Nationen aufzulösen und die NWO nach dem Gusto David Rockefellers zu schaffen.

@Werner R. aus Berlin : Europäische Bürgerrechte sind Rechte, die sich die Bürger Europas gegeben oder erstritten haben . Alles andere sind aufgezwungene Gesetze, die einen anderen Grund ihres Bestehens haben.
Wie sagte doch KalleMalle leider so richtig : „DAS RECHT IST DER ZUM GESETZ ERHOBENE WILLE DER JEWEILS HERRSCHENDEN KLASSE!“

Sieht Ihr, Europa bewegt sich, aber nicht dorthin, wo
„Multi-Kulti-Fan und Politiker“ wollen und es ist ein
Prozess im Gang, der keine Macht der Welt mehr auf-
halten kann, nur ein striktes Handeln mit Einwanderern,
wie in einigen Länder der Welt üblich und richtig!
Außerdem Fachkräfte aus Afrika herzulocken ist das
Schlimmste, was diesen Ländern wir antun können, weil
wir diesen Schatz berauben um dort mehr Armut zu produ-
zieren! Weil einige faule Betriebe jahrelang es versaut haben auszubilden, kann „diese Masche“ den
armen Völker weiter ruinieren. Warum kommen die
„Osteuropäier nicht zu uns“, weil die wissen, daß sie
unsere 2 Billionen-Staatsschulden nicht aufgebürdet
haben wollen und für uns nicht noch mehr arbeiten.

In Deutschland kann man gerade zwei interessante Entwicklungen beobachten, die für sich sprechen:

1. Die Asylantenzahlen schnellen in die Höhe.

2. Trotz Öffnung des Arbeitsmarktes kommen kaum Fachkräfte aus Osteuropa.

Wir sind und bleiben eben in den Augen der Außenwelt das Weltsozialamt und nicht das Weltarbeitsamt.

Irgendwann in nicht so ferner Zukunft sind wir genauso pleite wie die USA. Und dann will es natürlich niemand gewesen sein…

(2) auf dem Hinweg Waffen transportierten. Er habe mal so etwas gehört. Wusste man auch nicht so genau. Aber es gibt zahlreiche solcher Fälle. Ich erinnere an die Mauscheleien mit Diktatoren und slchen, die es werden wollen, an die unsägliche EU-Agrarpolitik usw.

@ Julius Recht aus Bananenrepublika: Es wäre in der Tat bitter nötig, dass die Klugen und tatkräftigen Menschen in diesen Ländern etwas aufbauen können. Teilweise geht’s – vielfach wird’s auch von den Tyrannen und Warlords verhindert oder wieder kaputt gemacht. Wie kann es sein, dass diese ihre geklauten Reichtümer auf Schweizer Konten parken können – wie z. B. Baby Doc?