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Österreich
 

Verfassungsschutz warnt vor Trend zum Terroristentraining

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Innenministerin Maria Fekter: Zunahme von Provokationen Foto: bmi.gv.at

WIEN. In Österreich steigt die Zahl derer, die ein Terroristen-Trainingslager in Afghanistan, Pakistan oder Somalia besuchten. Dies teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am Montag in Wien mit.

Demnach hätten laut BVT in diesem Jahr bereits genau so viele Personen solche islamistischen Ausbildungslager aufgesucht, wie in den letzten vier Jahren zusammen, nämlich „einige Dutzend“. Genauere Zahlen wollte die Behörde laut der Nachrichtenagentur APA aus ermittlungstaktischen Gründen nicht veröffentlichen.

Wie der Leiter des Amtes, Peter Gridling, bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichtes mitteilte, befänden sich unter den Verdächtigen sowohl Jugendliche aus moslemischen Familien als auch Konvertiten. Die meisten seien zwischen 19 und 25 Jahre alt.

Antifaschismus: „Gefahr von schweren Straftaten“

Eine „gewaltige Zunahme“ bei linksextremistischen Delikten stellte die österreichische Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) bei der Präsentation des Berichts fest. Hier sei die Zahl der Anzeigen im Vergleich zum Vorjahr von 64 auf 90 angestiegen.

Zwar herrschten in der linksextremen Szene ideologische Differenzen und interne Konflikte, Konsens gebe es jedoch beim Thema Antifaschismus. „Hier registrieren wir eine Zunahme von Provokationen. Dieser Trend in der linken Szene birgt ein Konfliktpotential und die Gefahr von schweren Straftaten“, warnte Fekter.

Rechtsextremismus keine Gefahr

Die Ministerin gab außerdem zu bedenken, daß es bei linksextremen Straftaten ein Problem mit der Zuordnung gebe. In Wahrheit, so Fekter, liege die Zahl der Vorfälle wahrscheinlich höher als von der Statistik ausgewiesen.

Der Rechtsextremismus in Österreich bewege sich dem BVT zufolge dagegen im internationalen Vergleich „weiterhin auf niedrigem Niveau“ und sei „keine akute Gefahr für die demokratische Grundordnung“.

2009 wurden 453 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert, zwei mehr als im Jahr 2008. Im wesentlichen handelte es sich um „Verbaldelikte“ und Sachbeschädigungen sowie um „einschlägige Agitationen“. (vo)

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