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Geert Wilders

Parteien in Holland ringen weiter um Regierungsbildung

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Hollandrad im Sand: Koalitionsverhandlungen sind festgefahren Foto: Pixelio/Querformat

DEN HAAG. Die Regierungskrise in den Niederlanden dauert weiter an. Am Montag und Dienstag trifft die Königin erneut die Fraktionsvorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien.

Offen ist, ob das Staatsobehaupt im Anschluß an diese Gespräche dem Wahlsieger Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD den Auftrag erteilt, ein Regierungsprogramm zu verfassen.

Am vergangenen Freitag waren die Regierungsverhandlungen zwischen der VVD, den Christdemokraten (CDA) sowie der Partei der Freiheit (PVV) des Islamkritikers Geert Wilders gescheitert.

Wilders hatte sich zuletzt geweigert, eine Koalition von VVD und CDA zu dulden, weil sich nach innerparteilichen Querelen drei Abgeordnete der CDA gegen eine solche Zusammenarbeit mit der PVV ausgesprochen hatten.

Opposition könnte Wilders nützen

Sein Vertrauen in die Christdemokraten sei „auf den Nullpunkt gesunken“, sagte Wilders gegenüber der Presse: „Ich bedauere diese Entwicklung sehr“, so der PVV-Vorsitzende, allerdings „haben wir dieses Elend nicht verursacht“.

Auch Rutte bedauerte das Scheitern. Als Ausweg bietet sich dem Rechtsliberalen nun die Vorlage eines eigenständigen Regierungsprogramms, dem sich andere Parteien wie die CDA oder die Sozialdemokraten (PvdA) anschließen können. Auf diese Weise hatte der Sozialdemokrat Wim Kok 1994 eine sogenannte „violette Koalition“ mit den Rechts- und den Linksliberalen gebildet.

Wilders hat bereits angekündigt, sich auf die Rolle des Oppositionsführers einzurichten. Ein „Kabinett der nationalen Einheit“ könnte nach Meinung politischer Beobachter dem Chef der Freiheitspartei weiter steigende Sympathiewerte bescheren. (vo)

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