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Europawahl
 

Europawahl: Rechte legen deutlich zu

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Krisztina Morvai, Spitzenkandidatin der ungarischen Jobbik
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„Wahre Finnen“-Chef Timo Soini…
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…und BNP-Chef Nick Griffin Fotos: Jobbik, Privat, Wikipedia/Mrmurrey

BERLIN. Nachdem sich bei der Europawahl in Österreich und den Niederlanden bereits ein Rechtsruck abgezeichnet hat, haben auch in zahlreichen anderen EU-Mitgliedstaaten die verschiedenen Rechtsparteien an Stimmen gewonnen.

In Italien konnte die mitregierende Lega Nord beispielsweise ihr Ergebnis mit 9,5 Prozent fast verdoppeln und verfügt in Zukunft nun statt 4 über 8 Sitze im Europaparlament.

Auch die dänische Volkspartei verzeichnete einen Zuwachs von 6,8 auf 15,2 Prozent und erhält 2 Sitze im Parlament. In Ungarn erzielte Jobbik, deren 30 Jahre alter Parteichef Gábor Vona die Ungarische Garde gründete, auf Anhieb 14,7 Prozent und entsendet künftig 3 Abgeordnete nach Straßburg und Brüssel.

„Wahre Finnen” schaffen Sprung ins Parlament

In Finnland kam das Wahlbündnis der rechtspopulistischen Perussuomalaiset (Wahre Finnen) und der konservativen Christdemokraten auf 14 Prozent. Beide Parteien erhalten je einen Sitz im EU-Parlament. In Griechenland legte Laos von 4,1 auf 7,13 Prozent zu und verfügt nun über 2 EU-Abgeordnete.

Der belgische Vlaams Belang hingegen verlor rund 4 Prozentpunkte und kam auf 10,3 Prozent. Er büßte dadurch einen seiner 3 Sitze ein. Dafür gelang der islamkritischen Liste Dedecker mit knapp 5 Prozent und einem Abgeordneten der Sprung ins Parlament.

Ebenfalls Verluste mußte in Frankreich der Front National hinnehmen. Er kam auf 6,5 Prozent (-3,3) und erhält nur noch 3 Sitze (-4). Die Ergebnisse aus Großbritannien liegen zur Zeit noch nicht vor. Hier könnte die British National Party (BNP) mit 2 Abgeordneten den Einzug ins EU-Parlament geschafft haben.

Die rechtsliberale UKIP, die einen Austritt Großbritanniens aus der EU fordert, kann zudem mit einem zweistelligen Ergebnis und bis zu 15 Abgeordneten rechnen.

Libertas scheitert offenbar auch in Irland

In Irland verpaßte die EU-kritische Libertas-Bewegung unter ihrem Gründer Declan Ganley nach dem vorläufigen Wahlergebnis mit 5,6 Prozent den Sprung ins Parlament. In Frankreich dagegen erzielte Libertas, bestehend aus Mouvement pour la France (MPF) und Chasse Pêche Nature et Tradition (CPNT), 4,8 Prozent und damit einen Sitz.

In Deutschland konnte keine der angetretenen Rechtsparteien auch nur annähernd einen Achtungserfolg erzielen. Obwohl die NPD zugunsten der DVU auf einen Wahlantritt verzichtet hatte, reichte es für diese nicht einmal für die Wahlkampfkostenerstattung. Sie kam auf 0,4 Prozent.

Selbst in Brandenburg, wo die Partei seit zwei Legislaturperioden im Landtag sitzt und deren Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth als Spitzenkandidatin angetreten war, kam die DVU nur auf 1,7 Prozent.

Republikaner erzielen bestes Ergebnis in Sachsen

Auch in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD in den Landesparlamenten in Fraktionsstärke sitzt, kam die DVU lediglich auf 1,1 beziehungsweise 1,0 Prozent. In den meisten übrigen Bundesländern blieb die Partei deutlich unter einem Prozent.

Die Republikaner hingegen konnten mit 1,3 Prozent die 0,5 Prozent-Hürde für die staatliche Wahlkampfkostenerstattung nehmen, verloren jedoch 0,6 Prozent. Ihr bestes Ergebnis erzielte die Partei mit 2,6 Prozent in Sachsen, gefolgt von Thüringen (2,2), Rheinland-Pfalz (2,0) und Baden-Württemberg (1,9). (krk)

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