Österreich

Drei EU-kritische Listen konkurrieren in Österreich

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Hans-Peter Martin: 2004 drittstärkste Kraft Foto: Europäisches Parlament

WIEN. In Österreich kandidieren bei den Wahlen zum Europaparlament am 7. Juni drei Listen, die mit kritischen Positionen zur Europäischen Union um die Gunst der Wähler buhlen.

Die FPÖ schickt den bisher einzigen freiheitlichen Europaabgeordneten Andreas Mölzer ins Rennen. Die Partei selbst erhofft sich einen Stimmenzuwachs, um zwei oder drei Mandate in Straßburg zu erringen, teilte ihr Vorsitzender Heinz-Christian Strache mit.

Die FPÖ lehnt den EU-Verfassungsvertrag ab, da er „die Abschaffung der Neutralität, Fremdbestimmung durch Brüssel und Kriegseinsätze für österreichische Soldaten“ bedeute. Außerdem spricht sich die Partei klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus.

Mögliche Kooperation des BZÖ mit Libertas nach der Wahl

Das 2005 von der FPÖ abgespaltene „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) hat den ehemaligen österreichischen Volksanwalt Ewald Stadler als Spitzenkandidat nominiert.

Er wolle den Wahlkampf vor allem „beim Volk“ führen und diesen als „permanenten Sprechtag“ für die Anliegen der Bürger nutzen, kündigte Stadler gegenüber der Nachrichtenagentur APA an.

Eine gemeinsame Kandidatur mit der EU-kritischen Bürgerbewegung Libertas werde es nicht geben, so das BZÖ. Eine Kooperation mit Libertas nach der Wahl bezeichnete Stadler dagegen als „äußerst interessant“.Seine Chancen für den Einzug ins EU-Parlament bewertet das BZÖ als „gut“.

Der parteilose Europa-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird bei der EU-Wahl erneut mit einer eigenen Liste antreten: Er wage dies, da es „einen Hecht im Karpfenteich Brüssel“ geben müsse, sagte Martin laut APA bei der Vorstellung seiner insgesamt vier Kandidaten umfassenden Liste.

Parteiloser wurde 2004 drittstärkste Kraft

Der ehemalige Spiegel-Journalist hatte in der Vergangenheit mit mehreren Enthüllungsberichten über Machenschaften von Europa-Parlamentariern für Furore gesorgt. Seinen programmatischen Schwerpunkt soll daher auch jetzt der „Kampf gegen Bürokratismus und Privilegien“ bilden.

Bei der letzten Wahl 2004 zum Straßburger Parlament hatte Martin als Überraschungssieger rund 14 Prozent der Stimmen erreicht und war damit drittstärkste Kraft unter den österreichischen Parteien geworden.

Der Parteilose profitierte sowohl von der medialen Unterstützung durch die auflagenstarke Kronen Zeitung als auch vom damaligen Niedergang der FPÖ.

Ein Drittel seiner Wähler waren damals laut Wahlanalysen enttäuschte Anhänger der Freiheitlichen. Auf nationaler Ebene konnte Martin diesen Erfolg jedoch nicht wiederholen. Bei der Nationalratswahl 2006 scheiterte er an der Vierprozenthürde. (vo)

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