Hohenschönhausen
Stais-Gedenkstätte Hohenschönhausen Foto: picture alliance/imageBROKER

Politik
 

CSU-Politikerin will Leugnung von SED-Verbrechen unter Strafe stellen

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Das ehemalige Stasigefängnis Hohenschönhausen in Berlin
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Dorothee Bär (CSU) Fotos: Bundestag

MÜNCHEN. Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär (CSU) hat eine härtere Bestrafung für die Leugnung und Verharmlosung von SED-Verbrechen gefordert. „Diejenigen, die das Unrecht von SED und Stasi leugnen, dürfen in Zukunft nicht mehr ungeschoren davonkommen“, sagte Bär der Nachrichtenagentur ddp.

Einen entsprechenden Vorschlag der thüringischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Hildigund Neubert, solche Verharmlosungen wie in Tschechien unter Strafe zu stellen, bezeichnete Bär als „sehr überlegenswert“.

Neubert hatte Anfang Januar anläßlich der Schändung eines Denkmals für die Opfer „kommunistischer Gewalt 1945 bis 1989“ ebenfalls gefordert, die Leugnung von SED-Verbrechen unter Strafe zu stellen. (krk)

Stais-Gedenkstätte Hohenschönhausen Foto: picture alliance/imageBROKER
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