BERLIN. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat dem Bundesverteidigungsministerium „abstruse“ Berechnungen vorgeworfen. Hintergrund der Kritik ist ein Bericht des Verteidigungsministeriums an den Bundestag, in dem es Anfang Dezember geheißen hatte, durchschnittlich 74 Prozent der Hauptwaffensysteme seien einsatzbereit.
„Solche Meldungen irritieren die Truppe und zeichnen in der Gesellschaft ein falsches Bild. Denn diese 74 Prozent beruhen auf abstrusen Berechnungsmodellen und haben mit der täglichen Lebenswirklichkeit in der Truppe nicht ansatzweise etwas zu tun“, sagte Wüstner in einem Interview mit der Welt: „Der Sanierungsbedarf der Streitkräfte ist eben nach wie vor brutal.“ Höchstens die Hälfte aller Waffensysteme der Bundeswehr sind nach Wüstners Einschätzung verwendungsfähig. Bei einigen Systemen „wie Hubschraubern oder den alten Tornados ist es noch schlimmer, da ist die Lage prekär“.
Die Politik habe richtigerweise erkannt, daß die weltweiten Risiken und Bedrohungen unserer Sicherheit eine Vollausstattung der Bundeswehr erforderten. Doch allen vor vielen Jahren politisch bekundeten Trendwenden zum Trotz würden die Soldaten überall noch immer den Mangel verwalten, „ob in einer Einsatzflottille der Marine, einer Division des Heeres oder einem Luftwaffengeschwader“.
Warnung, an der Verteidigung zu sparen
Wüstner übte verhalten Kritik an Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Deren „Kernverantwortung“ liege in der ganzheitlichen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, und diese habe auch eine organisatorische Dimension. „Will sie da gestalten und Möglichkeiten der Adaption erarbeiten oder nur verwalten? Am Ende der Legislaturperiode wird all das meßbar sein.“
Vor dem Hintergrund eines Kassensturzes wegen der Kosten der Coronavirus-Epidemie nach der Bundestagswahl 2021 warnte der Vorsitzende davor, an der Verteidigungsfähigkeit zu sparen. „Schauen Sie sich doch um in der Welt – Sie werden keine Himmelsrichtung ohne sicherheitspolitisches Risiko für Deutschland und Europa finden.“
Die Nato solle wieder mehr in Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung investieren. Deshalb müsse Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land in Europa „seine Zusagen einhalten, sich aber gleichzeitig auch im eigenen Land, Stichwort Cyberattacken oder Terrorismus, besser als bisher aufstellen“, so Wüstner. (ru)
