Kosovo ist überall

Als der Streit über die Unabhängigkeit des Kosovo in seine Schlußphase trat, versuchte es Boris Tadić mit der Warnung: „Kosovo ist überall auf dem Balkan!“ Wenn man Serbien teilen könne, dann könne man auch das Kosovo noch teilen. Der serbische Präsident hätte genausogut sagen können: „Kosovo ist überall auf der Welt!“ Von Ossetien bis zum Baskenland, von Schottland bis nach Nagorny-Karabach, von Flandern bis nach Kurdistan — weltweit schwelen nationale Befreiungs- und Unabhängigkeitsbestrebungen großer, kleiner und kleinster Völker und Volksgruppen. Die Unabhängigkeitserklärung der beiden georgischen Separatistenprovinzen Abchasien und Südossetien und ihre Anerkennung durch Rußland ist natürlich — zumindest auch — Moskaus Revanche für Kosovo. Hier wie dort ist ein lange für verbindlich gehaltener Grundsatz der Schlußakte von Helsinki, des Basisdokuments der Ost-West-Entspannung, revidiert worden. „Die territoriale Integrität der Staaten ist unantastbar, Grenzen lassen sich nur mit Zustimmung aller beteiligten Seiten ändern“: So lautete 1975 die Geschäftsgrundlage zwischen der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten, den USA und ihren Verbündeten und den neutralen Staaten in Europa. Seither hat sich einiges geändert. Die Neuordnung Europas, der Sieg des Westens im Kalten Krieg und der Zusammenbruch der UdSSR haben den Grundsatz der territorialen Unversehrtheit aufgeweicht. Daraus sind dem damit konkurrierenden Selbstbestimmungsrecht der Völker viele neue Chancen erwachsen: Die Völkergefängnisse Sowjetunion, Jugoslawien und Tschechoslowakei (die beiden letzteren waren Fehlkonstruktionen, die Großbritannien und Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg verschuldeten) gibt es nicht mehr.Balten und Slowaken, Kroaten und Slowenen und viele andere Völker konnten ihr Recht auf Selbstbestimmung in eigenen Staaten verwirklichen. Vielen Politikern schien dieser längst fällige Neuordnungsprozeß der Staatenwelt damit abgeschlossen. Was an „Irredenta“, an ungelösten nationalen Problemen, noch blieb und in den betroffenen Staaten für innenpolitische Spannungen sorgte, sollte per „Menschenrechts“-Politik entschärft werden. Daß es auch immer noch anders geht, hat „der Westen“ mit dem Fall Kosovo vorexerziert. Entgegen vielen Warnungen vor den Folgen wurde der neue Kleinstaat von Parteigängern Washingtons schnell anerkannt. Moskau hingegen hatte die Unabhängigkeit Kosovos mit der Begründung abgelehnt, diese verstoße gegen das völkerrechtliche Prinzip der staatlichen Souveränität und der territorialen Integrität. Selbst die arabischen Staaten zieren sich — nur 46 der 192 UN-Staaten haben das Kosovo anerkannt. Nun hat Rußland im Falle Südossetiens und Abchasiens seine vielbeschworenen Grundsätze über Bord geworfen und dasselbe getan wie der Westen im Kosovo — unter ausdrücklicher Berufung auf das in der UN-Charta verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker. Konsequenterweise müßte Moskau nun die Unabhängigkeit Kosovos anerkennen und über die Selbstbestimmung der Tschetschenen verhandeln. Eines ist gewiß: Daß mit der Anerkennung der beiden Mini-Republiken durch Moskau weitere „Präzedenzfälle“ geschaffen worden sind, werden sich auch andere „Separatisten“ zunutze machen. Die linksnationale Untergrundbewegung Eta sieht darin den Beweis dafür, daß ihr Kampf für einen unabhängigen Baskenstaat keine Utopie mehr ist. Auch die „Großen“ und „Reichen“ — wie die Schotten oder die sechs Millionen Flamen, die es leid sind, das marode Rest-Belgien durchfüttern zu müssen — wittern Morgenluft. Schwierig bleibt es für die „Armen“ und die „Kleinen“ wie die Transnistrier, die Tschetschenen oder die armenische Minderheit im von Aserbeidschan umschlossenen Nagorny-Karabach. Vor unüberlegten Schritten sollten alle „Irredentisten“ aber prüfen, ob ihre Unabhängigkeit auch im Interesse Washingtons oder Moskaus liegt.

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