Sanierungsfall Kanzleramt

Irgendwie erheiternd, aber natürlich auch deprimierend, die Lektüre eines Artikels von Chefredakteur Roger Köppel in der Welt über die „Reformpolitik“ der derzeitigen deutschen Regierung. „Ich blick da nicht mehr durch“, ächzt der Schweizer Köppel, „die Debatten über die Umstellung des Gesundheitswesens sind zum erratischen Selbstgespräch geworden. Wenn selbst führende Unionsmitglieder beim Frühstück zugeben, daß sie nicht mehr verstehen, worum es geht, ist der Ernstfall eingetreten“. Was für die Gesundheitsreform gilt, gilt leider auch für die anderen Reformen, für die Föderalismusreform, für die Gleichstellungsreform, für die Steuerreform, für die Reform des Verbraucherschutzes. Kein Mensch versteht mehr, worum es geht, am wenigsten diejenigen, die die Sache betreiben. Oder, um noch einmal Köppel zu zitieren: „Die Politiker sind zu Prothesen des Apparats geworden, den sie eigentlich beherrschen sollen.“ Was geht hier vor? Sind wir in der Hand von totalen Nichtskönnern, von hoffnungslos überforderten Möchtegern-Strategen, die gar nichts anderes können, als Chaos anzurichten? Oder handelt es sich um eine „objektive“ soziale Fatalität, gewissermaßen um einen Naturprozeß, gegen den auch das größte Organisationsgenie nichts auszurichten vermag? Köppel scheint der zweiten, „objektiven“ Annahme zuzuneigen, beklagt er doch, daß alles so „komplex“ geworden sei und die Komplexität „laufend noch erhöht wird“. Nun gehört es aber seit Niklas Luhmann beinahe schon zu den politologischen Gemeinplätzen, daß die Qualität eines guten Politikers gerade darin besteht, „Komplexität abzubauen“, sie auf einige wenige, wuchtig klare Alternativen zu reduzieren und damit nicht nur für die Massen verständlich, sondern überhaupt erst entscheidungsreif und politisch operabel zu machen. Wer das nicht fertigbringt, so das moderne Credo, der soll gefälligst die Hände von der Politik lassen, der soll lieber in den Garten gehen und Gänseblümchen züchten. Merkels Rhetorik ist kahl wie chinesische Gefängniszellen Nach den heute allgemein akzeptierten Grundsätzen von „Good Go- vernance“, gutem Regieren, verdient die zur Zeit agierende Berliner Merkel-Truppe tatsächlich nur eine ganz schlechte Note, allenfalls Noch-Vier-bis-Fünf-plus. Sie erhöht die Komplexität, statt sie abzubauen. Sie verkompliziert nicht nur die Sachverhalte, sondern zusätzlich noch die zugehörige Rhetorik, denkt sich tagtäglich neue, in sich widersprüchliche Formeln aus, um die Sache „konsensfähig“ erscheinen zu lassen, und macht sie dadurch immer nur dubioser. Denn Sache und Rhetorik gehören in der Politik zusammen, schaukeln sich gegenseitig auf oder ab. Der Hinweis auf die speziellen Erfordernisse der Großen Koalition nimmt den Vorwürfen nichts von ihrer Richtigkeit. Eine Große Koalition hat nur Sinn, wenn sie als eine Art Notstandsdiktatur auf Zeit fungiert, deren Ziele holzschnitthaft vorgeführt und von faktisch allen akzeptiert werden können. Was in Berlin passiert, ist genau das Gegenteil davon. Die Koalitionäre schreiten nicht finster entschlossen zur Tat, sie verzetteln sich statt dessen in läppischen rhetorischen Scharmützeln, und schon die Hinterbänkler verstehen nur noch Bahnhof. Das große Publikum aber kriegt nur eines mit: Alles wird schlechter, wer was auf die Beine stellt, dem wird weggenommen. Mieses Geschäft lockt miese Geschäftemacher an, es findet eine negative Auslese statt. Trostlose Kulissenschieber gelangen an die Schalthebel, mit denen man in erster Linie Vorhänge hochzieht bzw. runterläßt. Es hat wohl noch nie eine deutsche Nachkriegsregierung gegeben, die schon rein äußerlich so wenig Aura verbreitete wie die gegenwärtige. Nirgendwo zupackende Attitüde oder große Rede oder wenigstens Alltags-charme à la Annemarie Renger, nirgendwo auch nur ein Fünkchen Bildungsglanz à la Kurt Georg Kiesinger, Franz Josef Strauß oder Carlo Schmid. Und die sogenannte Opposition ist dabei glatt mit einbegriffen. Ein Kapitel für sich die Nummer eins. Sie hat selbst die bescheidensten Erwartungen unterboten. Kein Mensch weiß inzwischen mehr, was sie eigentlich will und ob sie überhaupt etwas will (außer an der Macht zu bleiben oder an dem, was sie dafür hält). Ihre Rhetorik ist kahl wie chinesische Gefängniszellen. Die Metaphern und Gleichnisse, die sie bemüht, stammen alle aus Regionen, wo das Leben vollständig erloschen ist und nur noch Bauklötzchen hin und her geschoben werden. Der „Ausrutscher“ im Bundestag mit dem „Sanierungsfall Deutschland“ sprach Bände. Eine Sanierung ist ein rein betriebswirtschaftlicher Vorgang. Verlustvorträge werden getilgt, es gibt Stundung oder Erlaß von Forderungen zur Wiederherstellung von Rentabilität, schlimmstenfalls Zahlungseinstellung, Insolvenz und Schließung des Unternehmens, weil andernfalls noch größere Verluste zu befürchten wären. Konkrete Menschen werden bei alledem nicht befragt, sie bieten oft ja nicht einmal verfügbare Konkursmasse. Wie klagt Roger Köppel in seinem an sich nicht unsympathischen Kommentar? Unsere Politiker seien zu „Prothesen des Apparats“ geworden. Angesichts der real existierenden Besatzung ist man versucht zu seufzen: Wenn es doch so wäre! „Der Apparat“ – damit ist im Kontext des Kommentars doch erkennbar ein pulsierendes Ganzes gemeint, eine Zusammenballung von achtzig Millionen Individuen samt Familien, Verabredungen und Traditionen, die durchaus imstande wären, Selbstheilungskräfte auszubilden, Initiativen zu entfalten. Prothesen sind bei solchen Prozessen der Selbstheilung keineswegs prinzipiell hinderlich, sie können sogar gute Dienste leisten; „Prothese“ war ursprünglich der priesterliche Rüsttisch, von dem aus man Heil spendete. Uns wäre sehr gedient, wenn sich unsere Politiker wirklich und willig als Prothesen betätigten und nicht als Antithesen.

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