Ohne Verbündete vorher zu fragen

Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hat Staaten, die „terroristische Mittel“ gegen Frankreich, seine Verbindungswege oder seine Verbündeten einsetzen, mit Vergeltungsschlägen „nicht konventioneller Art“ gedroht. Das wird allgemein als Umschreibung für den Einsatz französischer Atomwaffen verstanden. Die werden seit etwa zehn Jahren so modifiziert, daß sie auch zur Bekämpfung von Punktzielen genutzt werden können, ohne gleich eine ganze Region auszulöschen. Chiracs Ankündigung fand vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit dem Iran statt, den der Westen verdächtigt, Atomwaffen produzieren zu wollen. In Deutschland war das Echo verhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Minister schwiegen. Politiker, die sich zu Wort meldeten, äußerten Vorbehalte und Kritik. Mehrheit der Deutschen verunsichert und irritiert Die Öffentlichkeit in Deutschland wurde von Chiracs Drohung mit Atomwaffen verunsichert und irritiert. Das hat vor allem zwei Gründe: Angst vor Krieg wie allen Krisen, die die Normalität des Alltags gefährden könnten; etwa durch unterbrochene Öllieferungen. Noch unangenehmer berührte die Rede Chiracs deshalb, weil sie daran erinnerte, daß es noch immer Atomwaffen gibt und daß sie eingesetzt werden könnten. Bei der Mehrheit der Deutschen löste die Existenz von Atomwaffen über die Jahrzehnte des Kalten Kriegs hin einen permanenten Alptraum aus, der das Wort „Angst“ als the German angst zu einem international geläufigen Begriff mit charakterisierender Konnotation werden ließ. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts war dieser Alptraum aus dem deutschen Bewußtsein schlagartig gelöscht. Atomwaffen kamen in ihm nicht mehr vor. Daß Chirac nun die Fortexistenz dieser Waffen ins Bewußtsein zurückgerufen, ja sogar auf die Möglichkeit ihres Einsatzes ausdrücklich hingewiesen hat, dürfte bei der großen Mehrheit der Deutschen den Wunsch weiter vergrößern, jedem Risiko auszuweichen und Konflikten aus dem Weg zu gehen. Was aber waren die Motive, die Chi-rac zu seiner Rede bewegt haben, die er auf dem Atom-U-Boot-Stützpunkt Île Longue in der Bretagne hielt? Die in Frankreich vorherrschende Einschätzung, dazu hätten den Präsidenten vor allem innenpolitische Gründe bewogen, ist begründet. Vor allen anderen wird das Motiv Chiracs darin gesehen, seine Autorität als der Mann in Erinnerung zu bringen, der für Frankreichs Sicherheit und für seine „Gloire“ – also seinen Ruhm und seinen Anspruch, als Großmacht neben den anderen Nuklearmächten wahrgenommen zu werden – der Alleinverantwortliche ist. Das macht seinen Rang aus und verweist seine Konkurrenten im Kampf um das Amt des Staatschefs bei den Präsidentenwahlen, insbesondere seinen parteiinternen Erzrivalen, UMP-Chef und Innenminister Nicolas Sarkozy, auf hintere Plätze. Wichtig dürfte ihm auch gewesen sein, der Nation bewußt zu machen, wie bedeutsam seine Atomwaffen für die Sicherheit und den Rang Frankreichs in der Welt sind, und damit die jährlichen Kosten von etwa 3,5 Milliarden Euro gegen Kritiker zu verteidigen, die das Geld lieber für anderes als die Modernisierung der etwa 350 französischen Atomsprengköpfe und die für sie benötigten Raketen ausgeben möchten. Außenpolitische Motive dürften hinzukommen. Frankreichs Führung hat die deutsche Wiedervereinigung und die Osterweiterung von Nato und EU nicht ohne die Sorge um Frankreichs Einfluß und Rolle in Europa begleitet. Sie haben das Land nicht nur in eine europäische Randlage versetzt, sondern auch der force de frappe ihre Funktion der Abschreckung eines Schwachen gegen eine Übermacht – die sowjetische nämlich – genommen. Mit der Warnung, Terrorangriffe mit gezielten Atomschlägen („chirurgischen Schnitten“) zu beantworten, die nicht das Land, wohl aber seine Regierungs- und Operationszentralen und damit auch die politisch Verantwortlichen auslöschen könnten, will Chirac Frankreichs Atomwaffen eine neue plausible Aufgabe und seinem Land neue Bedeutung geben. Sie soll ihm den Rang sichern, der sich aus Frankreichs Selbstverständnis ergibt: den der „natürlichen“ Führungsmacht Europas. Daß Chirac genau darauf zielt, zeigt die Tatsache, daß er nicht nur einen Angriff auf Frankreich selbst als Verletzung seiner „vitalen Interessen“ definiert, sondern auch die Bedrohung seiner Versorgungswege oder die von Verbündeten einbezieht. Chirac erklärt Frankreich damit zur Schutzmacht, zum Protektor seiner europäischen Verbündeten – ohne sie auch nur gefragt zu haben, ob sie von ihm so geschützt werden wollen und was die Nato und damit Amerika dazu meinen. Es ist bezeichnend für das französische Rollenverständnis, daß Chirac seine Verbündeten – also zum Beispiel Berlin – vorab weder nach ihrer Meinung gefragt noch auch nur informiert hat. Das wirft nicht nur die Frage auf, wer unter Frankreichs Verbündeten Frankreich als Schutzmacht haben oder gar französisches Protektorat werden will. Chirac provoziert damit zugleich die USA, das sich bisher zumindest außerhalb Europas in der Rolle der einzigen Weltmacht von Frankreich unbehelligt sah. Nunmehr wird Washington mit der Unwägbarkeit konfrontiert, im Konflikt mit dem Terrorismus und jenen Staaten, die den Verdacht auf sich ziehen, nach Massenvernichtungswaffen zu streben, einen weiteren potentiellen nuklearen Akteur neben sich zu wissen. Er handelt nach seinen eigenen Interessen – und die müssen nicht mit den amerikanischen übereinstimmen. Vielleicht die Büchse der Pandora geöffnet Das schafft im Bereich der Nuklearpolitik Unsicherheit, also dort, wo möglichst totale Kalkulierbarkeit unabdingbare Voraussetzung für jedes Handeln ist. Dies gilt um so mehr, als Frankreichs soeben verkündigte Strategie der nuklearen Vergeltung mit der amerikanischen nuklearen Einsatzstrategie keinesfalls übereinstimmt. Washington hat die Androhung nuklearer Vergeltung zugunsten der Androhung nuklearer Präventivschläge aufgegeben. In dem im September vorigen Jahres bekannt gewordenen 69 Seiten umfassenden Dokument „Doktrin für gemeinsame nukleare Operationen“ wird die Abkehr vom Konzept der nuklearen Vergeltung zugunsten der Möglichkeit erläutert, gegen Territorien, von denen Amerika einen Angriff mit Massenvernichtungswaffen befürchtet, mit nuklearen Präventivschlägen vorzugehen. Daraus darf man schließen, daß weder die Bemühungen um ein transatlantisches Einvernehmen durch Chiracs Vorstoß einfacher werden dürften, noch die Versuche, die EU zu einen. Vor allem hat Chirac ein Tabu verletzt, indem er die Atomwaffen aus der Kategorie der reinen Abschreckungswaffen genommen und denjenigen Waffen zugeordnet hat, die in Konflikten mit Staaten der Dritten Welt, vor allem aber zum islamischen Kulturkreises eingesetzt werden könnten. Dort aber kann westliche Rationalität nicht als gewährleistet unterstellt werden. Oft sind Verhalten und Reaktionen nach westlichen Maßstäben irrational, so wie die Bereitschaft, sich als Selbstmordattentäter zu opfern, ein Verhalten, das im Irak oder in Palästina inzwischen fester Bestandteil des politisch-militärischen Alltags geworden ist. Ob Chirac die Abschreckung gestärkt hat, kann man mit Fug und Recht bezweifeln. Ebenso könnte sich schneller als uns lieb ist erweisen, daß er die Büchse der Pandora geöffnet hat. Französisches U-Boot mit Atomwaffen: Ob Chirac die Abschreckung gestärkt hat, kann man mit Fug und Recht bezweifeln foto: picture-alliance / dpa

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