Superwahljahr

 

Östliche Korruption Carl Gustaf Ströhm

Die Neue Zürcher Zeitung stellte dieser Tage die Frage: Wie schlimm ist eigentlich Korruption? Gleich zu Beginn des Beitrages, der sich hauptsächlich mit der Korruption im heutigen Rußland beschäftigte, wartete die NZZ mit einem Bonmot von Samuel Huntington auf. Was sei schlimmer als eine korrupte Bürokratie, fragte der „Clash of Civilizations“-Autor – und gab dann selbst die Antwort: „Eine unbestechliche überregulierte Bürokratie.“ Die genannten Beispiele, die für Nachsicht mit den russischen Zuständen sprechen, sind in der Tat eindrucksvoll: Ausländische Geschäftsleute müßten regelmäßig viele Tage damit verbringen, ihr wegen angeblicher Verstöße gegen irgendwelche Verkehrsvorschriften von der Polizei beschlagnahmtes Fahrzeug wieder auszulösen sowie ihre Papiere „zurückzuerobern“. „Der Korruption sei Dank: Mit Geld und den Diensten von der Bürokratie nahestehenden Mittlerfirmen lassen sich in Rußland fast alle Probleme lösen“. Ein Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts wendeten Privatleute für Bestechungsgelder auf – Firmen bereits zehn Prozent. Nicht einmal das Rote Kreuz rücke ohne vorherige Barzahlung aus. Rußland befinde sich regelmäßig im „korruptesten Drittel internationaler Ranglisten“. Elf Prozent der Schmiergelder würden benutzt, um eine Lehrstelle zu ergattern. Weder Lehrer noch Polizisten könnten sonst von ihrem regulären Gehalt leben. Doch diese „nützliche“ Korruption schafft erst die Probleme, die sie zu lösen vorgibt, denn Korruption schaffe die Anreize für „widersinnige Überregulation“. Die meisten Bürger Rußlands betrachten Korruption inzwischen als selbstverständlichen Bestandteil ihres Lebens. Und es ist ein unmittelbares Erbe der Sowjetära, wenn die große Korruptionswelle nun nach Westen schwappt. Der Fall des wegen angeblicher Mafia-Verbindungen amtsenthobenen litauischen Präsidenten Rolandas Paksas spricht für sich: In der Zwischenkriegszeit wäre so ein Vorfall noch undenkbar gewesen. Daß es in den einst türkischen Gebieten des Balkans das „Bakschisch“ trotz aller Regimewechsel auch weiterhin gibt, ist ein offenes Geheimnis. Schon im 19. Jahrhundert kursierte das böse Wort, Rumäne sei nicht eine Nationalität sondern ein Beruf – was natürlich den vielen fleißigen rumänischen Bauern bitter Unrecht tut. Ein Kenner der Region erzählte, wie – in der „guten alten kapitalistisch-monarchistischen Zeit“ – ein Bahnhofsvorstand in der Provinz den königlichen Ministerpräsidenten bei einer Inspektionsreise abfing und ihm ein Bittgesuch um Gehaltserhöhung überreichte. Der Regierungschef fragte ihn: „Wie lange leiten Sie diese Station?“ – „Zehn Jahre, Exzellenz!“ Darauf der Premier: „Dann müssen Sie ein sehr untüchtiger Beamter sein, wenn Sie sich bis heute noch nicht saniert haben!“ Was im Falle Rußland pessimistisch, im Falle der kleineren mittelosteuropäischen „Randstaaten“ zumindest skeptisch stimmen muß, ist die Zerstörung aller traditionellen Wertvorstellungen durch die Jahrzehnte des Kommunismus. Diebstahl von Staatseigentum galt als Kavaliersdelikt, ja als Heldentat. Ein bißchen Rechtsstaat wäre, wenn es gelänge, hier schon ein beachtliches Ergebnis. Und Rußland? Hier gilt immer noch: „Rußland ist groß – und der Zar (heute Wladimir Putin) ist weit.“ Theorie und Praxis der Korruption sind in den Weiten des Ostens zwei Paar Stiefel.

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