Kommende Herausforderungen Carl Gustaf Ströhm

Manchmal trifft man im Leben auf interessante Menschen. Mir geschah das am 1. Mai, dem Tag, an dem die EU um zehn auf nun 25 Mitgliedsländer anwuchs. Die nicht mehr ganz junge Frau, der ich begegnete, stammte aus dem heute zu Rumänien gehörenden Siebenbürgen und klagte mir, daß der Nationalitätenhaß zwischen den verschiedenen Völkern – zwischen Rumänen und Ungarn, aber auch zwischen Rumänen und Zigeunern – nicht abnehmen wolle, ja daß er immer katastrophalere Formen annehme. Dabei wurde doch an diesem Tag eigentlich die „Wiedervereinigung Europas“ zelebriert. Sollten sich die hehren europäischen Hoffnungen auf dieses Datum nicht bewahrheiten, könnte es – in Form gegenseitiger Schuldzuweisungen – sogar einen schrecklichen backlash geben? Es mutet fast unanständig an, an einem solchen Tag des Friedens und der Freude als Spielverderber aufzutreten – und doch gibt es dafür leider wichtige Anlässe. Selbst im beschaulichen Österreich steht nicht alles zum Besten. Alle Parteien hätten inzwischen den Kontakt zum Wähler verloren, diagnostizierte kürzlich der frühere ÖVP-Klubobmann und Zweiter Nationalratspräsident Heinrich Neisser – jetzt Direktor der Politischen Akademie – in den Salzburger Nachrichten. Und SPÖ-Klubchef Josef Cap zweifelte kürzlich sogar indirekt am derzeitigen parlamentarischen System: aus dem vielgepriesenen österreichischen Konvent zur Verfassungsreform werde wohl auch diesmal nichts werden. Solche „Sorgen“ hätten die neuen EU-Länder gerne – angesichts dessen, was sich dort an Problemen auftut. Denn die Einführung der parlamentarischen Demokratie hat in fast allen diesen neuen Staaten noch nicht die erhoffte Stabilität gebracht. Ein besonders anschauliches Beispiel liefert Polen, das von der Einwohnerzahl größer ist als alle anderen neuen EU-Länder zusammen. Nachdem der Ex-Kommunist Leszek Miller im März seine parlamentarische Mehrheit verloren hatte, regierte er bis 2. Mai weiter, um dann einen Tag nach dem EU-Beitritt zurückzutreten. Sein designierter Nachfolger Marek Belka kann sich nur durch die Drohung mit Neuwahlen eine Mehrheit sichern – nach denen wahrscheinlich linke und rechte Populisten (und erklärte EU-Gegner) die Parlamentsarbeit dominieren würden. Das dürfte auch nicht ohne Auswirkungen auf die Zusammenarbeit innerhalb der EU bleiben – radikale Forderungen aus Warschau inklusive. In den Jahren nach 1989 stand der Aufbruch in den ehemals kommunistischen Ländern noch im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit. Inzwischen geraten diese Länder – trotz EU-Beitritt und von kurzfristigen Ausnahmen abgesehen – immer mehr in die Peripherie. Balkan-, Kosovo- und Irak-Krieg, nun der Folterskandal und die Ermordung des tschetschenischen Präsidenten – alle schönen Erwartungen einer „neuen Weltordnung“ sind inzwischen in tausend Stücke geflogen. „Warum eigentlich?“ fragen die positiven Skeptiker zurück. Hier kann man auf die Weisheiten der Bibel zurückgreifen: weil der Mensch nur ein unvollkommenes Wesen war und ist und voraussichtlich bleiben wird. Früher kümmerte es kaum jemanden, „wenn hinten, weit, in der Türkei, die Völker aufeinander schlagen“ (Goethe) aufeinanderschlagen. Heute wissen wir – sie sind nahe bei uns, bis Bagdad oder Grosny ist es per Flugzeug nur noch ein Katzensprung. Die Hoffnungen auf eine konfliktlose Zukunft sind weltfremd.

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