Geistige Führerschaft über die Welt erringen

Je näher die Präsidentenwahl in den USA heranrückt, desto größer scheint weltweit die Nervosität zu werden. Diese Nervosität speist sich zu einem guten Teil aus der Hoffnung, daß sich die Politik der „einzigen Weltmacht“ unter einem demokratischen Präsidenten John Kerry wieder berechenbarer als in der Ära George W. Bush gestalten könnte. Bush jun., in dessen Amtszeit die Welt trotz seiner wortreichen Bekundungen keineswegs „sicherer“ geworden ist, sondern mehr Krisenregionen als vorher aufweist, steht in der allgemeinen Wahrnehmung für einen unilateralen Kurs. „Unilateralismus“ folge, so der US-Publizist Michael Hirsh im September 2002 in einem Beitrag für die angesehene US-Zeitschrift Foreign Affairs, einem „historischen Reflex“, der fest auf dem Glauben an „Außergewöhnlichkeit“ fuße. Ihn leite ein tiefes Mißtrauen gegen alles, was nicht- oder antiamerikanisch sei. Wer Allianzen mit Fremden anstrebe, so das Credo der Unilateralisten, verfälsche den Geist der amerikanischen Nation. Von den Multilateralisten hingegen wird aus europäischer Perspektive angenommen, daß sie eine wertorientierte Außenpolitik verfolgen – so wie im 20. Jahrhundert, als die USA zum Beispiel unter ihrem demokratischen Präsidenten Franklin Delano Roosevelt (1933 bis 1945) angeblich für die Achtung der Menschenrechte und die Vertreibung von Diktatoren in den Krieg zogen. Leitfigur der Multilateralisten ist aber immer noch US-Präsident Woodrow Wilson (1913 bis 1921). Der US-Demokrat und Friedensnobelpreisträger kreierte die Idee von der „internationalen Gemeinschaft“, verkündete das „Ende aller Kriege“ und rief seine Landsleute dazu auf, ihre Werte international zu verbreiten. Wilsons Name steht für eine Haltung, die in der Politikwissenschaft gerne als „politischer Messianismus“ bezeichnet wird. Ein derartiger „Wilsonianer“, der den Kampf für Demokratie und Menschenrechte mit dem allgemeinen Interesse der Menschheit begründet, ist zweifelsohne auch der Demokrat John Kerry. Keiner sollte sich allerdings von dessen Bekenntnissen zu multilateraler Zusammenarbeit, Verträgen oder zum Gewaltmonopol der Uno täuschen lassen. Auch Multilateralisten vom Schlage eines Kerry sind zunächst und vor allem Amerikaner. Der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) mutmaßte kürzlich in einem Focus-Interview deshalb durchaus zu Recht, daß unter Kerry aus deutscher Perspektive wohl „vieles schwieriger und härter“ werden könnte. Kerry hat in der Vergangenheit bereits des öfteren deutlich gemacht, daß er notfalls auch „unilateral“ vorgehen würde, wenn er dies aus „nationalem Interesse“ für notwendig erachten sollte. Auch der bekannte Washingtoner Historiker Walter Laqueur warnte letzten Montag in der Tageszeitung Die Welt vor Illusionen bezüglich Kerry: „Eine demokratische Regierung im Weißen Haus wird zwar viele freundliche Worte für die Alliierten und die Außenwelt überhaupt haben, niemand wird sich mehr über das alte Europa lustig machen, aber sie dürfte amerikanische wirtschaftliche Interessen rücksichtsloser vertreten, und es könnte wieder zu Handelskriegen kommen.“ Unter dem demokratischen Ex-US-Präsidenten Bill Clinton war das nicht anders. Erinnern wir uns an gewisse Passagen seiner „National Security Strategy“, in denen unter anderem zu lesen stand: „Falls Interessen unserer nationalen Sicherheit bedroht sein sollten, bedienen wir uns diplomatischer Mittel, wenn wir können. Auf militärische Gewaltanwendung greifen wir zurück, wenn wir müssen.“ Auch die Erinnerung an Clintons Außenministerin Madeleine Albright und ihre Berater ist geeignet, gewisse allzu schematische Sichtweisen im Hinblick auf Bush und Kerry schnell wieder zurechtzurücken. Albright ist als überaus arrogante Politikerin, die – wie seit geraumer Zeit die „Neocons“ – eine durch und durch bellizistische Rhetorik pflegte, im Gedächtnis geblieben. Sie hat immer darauf insistiert, daß Militärinterventionen ein legitimes Mittel der Politik seien. Diesem Geist war auch die Abstimmung im Senat und im Repräsentantenhaus verpflichtet, bei der sowohl Republikaner als auch Demokraten Präsident Bush mit einer Zweidrittelmehrheit zum Krieg gegen den Irak ermächtigten. In den USA gibt es deshalb nicht wenige, die davon ausgehen, daß sich an der unilateralen Ausrichtung auch unter einem Präsidenten John Kerry nichts Grundsätzliches ändern wird. So stellte beispielsweise G. John Ikenberry, Professor für Geopolitik an der Georgetown University in Washington, fest, daß es „keine große Rolle“ spiele, wer Präsident und welche Partei an der Regierung sei. „Die Vereinigten Staaten übten ihre Macht direkter, unvermittelter und mit weniger Einschränkungen durch internationale Regeln, Institutionen oder Bündnisse aus.“ Das Ergebnis werde eine „hegemonistische, auf Macht beruhende internationale Ordnung sein“. Der Unterschied betrifft allenfalls gewisse Umgangsformen. Während die Unilateralisten der Bush-Regierung gerne mit dem militärischen oder ökonomischen Pfund der USA wuchern, bevorzugen Multilateralisten eher leise Töne und entsprechende diplomatische Umgangsformen. An der Sache ändert dies aber nichts. Auch ein US-Präsident John Kerry wird die US-Besatzungstruppen kaum aus dem Irak oder Afghanistan zurückziehen können. Kerry wird überdies, daran kann inzwischen überhaupt kein Zweifel mehr bestehen, den sogenannten europäischen „Partnern“ der USA, insbesondere aber Deutschland, ein wie auch immer geartetes Engagement im Irak abverlangen. Der ehemalige Kulturstaatsminister und jetzige Mitherausgeber der stets atlantizistischen Hamburger Wochenzeitung Die Zeit, Michael Naumann, versuchte vorletzte Woche schon einmal die Linie vorzugeben: „Der Irak brennt: Gerhard Schröder und Jacques Chirac, aber auch die anderen kriegsabstinenten europäischen Regierungschefs müssen Wege finden, den politischen Flächenbrand in Nahost gemeinsam mit den Amerikanern zu löschen (…). Wenn Deutschlands Sicherheit wirklich am Hindukusch verteidigt wird, dann steht die wirtschaftliche Zukunft der Nation ganz gewiß auch an der Tankstelle Europas, in der Golfregion, zur Debatte.“ Auch Naumann ist sich sicher: „Die Europäer täuschen sich in der Hoffnung, mit John Kerry zöge ein neuer Geist der Selbstbescheidung im Weißen Haus ein.“ Das militärische Übergewicht der Hypermacht USA dürfte der „permanent salutierende Kandidat“ ebensowenig ändern wollen wie das „neu definierte Recht, Präventivkriege zu führen“, konstatierte Naumann. Die transatlantische Kluft, die sich in der Zeit der Regierung Bush zwischen Europa und den USA geöffnet hat, ist inzwischen weit tiefer, als es die in Sonntagsreden immer wieder beschworene „universalistische Wertegemeinschaft“ suggeriert. Es läßt tief blicken, daß der linksliberale und den Demokraten nahestehende US-Vorzeigephilosoph Richard Rorty bereits vor gut fünf Jahren – darauf machte damals etwa der Publizist Rudolf Maresch in einem Beitrag für Online-Magazin Telepolis aufmerksam – in einer Art und Weise „positive Leitbilder, Visionen und Träume“ für die Amerikaner beschworen hat, die nur zu sehr an die der Bush-Regierung erinnern. Seien diese erst einmal wieder im Bewußtsein der Amerikaner angekommen, so Rortys Hoffnung, könne der Aufbau eines „Musterbeispiels der Demokratie“ in Angriff genommen werden. Europäer seien dazu kaum noch in der Lage, sie flüchteten aus Rortys Sicht in „Skepsis, Selbstmitleid und Pessimismus“. Deshalb müsse sich Amerika wieder seiner exzeptionellen Stellung unter den Völkern und Staaten der Welt erinnern, es müsse „nach der technischen, militärischen und ökonomischen auch wieder die geistige Führerschaft über die Welt erringen und jene Maßstäbe schaffen, nach denen es später von anderen Staaten und Nationen beurteilt werden möchte“. Für nichts anderes stehen heute die Namen Bush und Kerry.

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