Befreiung aus selbstverschuldeter Unmündigkeit

Ein Ergebnis des Irak-Kriegs steht schon fest: Außen- und Sicherheitspolitik gelten auch in Deutschland wieder als Schicksalsfragen, die nach eigenen, ungewohnten Entscheidungen rufen. Ob man für oder gegen den Krieg war (bzw. ist), ob man sich den USA näher oder ferner fühlt – jeder begreift, daß alte Konstellationen und Selbstverständlichkeiten unsicher werden. Man wird über Interessenlagen und sein Selbstverständnis gründlicher reflektieren müssen als bisher. Man wird Dinge denken müssen, die bisher nicht denkbar oder unkorrekt waren. In den Diskussionen der letzten Monate war auffällig, daß die Vertreter der Jüdischen Gemeinde keine relevante Rolle spielten. Michel Friedman, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, war wie gewohnt lautstark, provozierte aber niemanden mehr. Präsident Paul Spiegel, der den Krieg mit wechselnden Begründungen rechtfertigte, drang ebenfalls nicht durch. Sogar das Argument, der Sturz des irakischen Diktators verbessere die Situation Israels, blieb wirkungslos, im Unterschied zum Golfkrieg 1991. Jeder weiß schließlich, daß die Probleme im Nahen Osten komplexer sind. Ein illusionärer Meinungskonsens ist ins Rutschen geraten. Das sorgt für Irritationen. Der Historiker Michael Wolffsohn fragt in der Jüdischen Allgemeinen Wochenzeitung :“Ist das noch unser Land?“ – Ja, was denn sonst?, möchte man antworten und die Frage als rhetorisch abtun. Doch der Gedankengang, der dahintersteht, verdient es, ernstgenommen und widerlegt zu werden. Für Wolffsohn, der sich als „deutsch-jüdischer Patriot“ definiert, hat die „Freundschaft zu und mit den Vereinigten Staaten und Großbritannien“ ungleich größere Bedeutung als die Beziehung zu Frankreich. Sie erscheint ihm als Ausdruck einer zugleich „axiomatischen“, „normativen“ und „wertorientierten“ Westbindung Deutschlands. Darüber ließe sich diskutieren, wenn seine Beweisführung überzeugend wäre. In Wolffsohns Perspektive trägt die deutsch-amerikanische Freundschaft ihren Wert in sich selbst, weshalb Deutschland sie als nicht hinterfragbare Gegebenheit und als normativ verbindlich anerkennen soll. Das ist ein tautologischer Zirkelschluß, weil die „Wertfrage“, also die Frage danach, welchen „Wert“ die „Freundschaft“ über ihre Funktionalität hinaus besitzt, eliminiert ist. Dieser Wert ist relativ leicht zu bestimmen: Er liegt unter anderem in der Behauptung von Frieden, Sicherheit, Demokratie, Rechtstreue, Völkerrecht, in der Einhegung von Gewalt usw. Folglich kann, wenn die USA diese Wertorientierung zugunsten ihrer Hegemonialinteressen verlassen, die amerikanische Politik für andere nicht mehr normativ und axiomatisch sein, es sei denn, man begreift die „Freundschaft“ als wertneutrale, unterwürfige Kumpanei. Legitime Teilmenge des nationalen Interesses Natürlich meint Wolfsohn etwas anderes. Er räumt ein, die Situation durch die „Israel-Brille“ zu betrachten. Für ihn – und nichts kann selbstverständlicher sein für einen deutschen Juden – ist die „Herzensbindung“ an dieses Land „personenunabhängig und grundsätzlich“. Für Israel wiederum ist die „strategische Partnerschaft“ mit den USA eine Existenzfrage. Durch die Unterordnung unter die USA ist Deutschland selbstverständlicher Teil dieser Partnerschaft und trägt bei zu ihrer Stärkung. Es ist logisch, daß eine Entfremdung zwischen den USA und Deutschland sich auf das Sicherheitsgefühl Israels auswirkt und auch die deutschen Juden tangiert. Es handelt sich um einen normalen Interessenkonflikt, der sich daraus ergibt, daß die spezifischen deutsch-jüdischen Interessen eine beträchtliche und legitime Teilmenge des nationalen Interesses Deutschlands, aber nicht das Ganze sind. Wer zum Beispiel die vertiefte Integration Europas als nationales Interesse ansieht, wird sich weiterhin primär auf die deutsch-französische Achse konzentrieren, anstatt nach England zu schauen. Er wird auch den Konflikt mit den USA nicht prinzipiell scheuen, denen die Stärkung der EU ungelegen kommt. Die deutsche Demokratie ist stark genug, solche Spannungen auszuhalten und auszutragen. Es braucht keinen besonderen Beweis, daß der außenpolitische Diskurs eines Landes wesentlich von den geschichtlichen Erfahrungen des Staatsvolkes geprägt wird. Die Annahme liegt deshalb nahe, daß die neue Tonlage in der Diskussion mit gravierenden Neugewichtungen korrespondiert, welche sich in einem Bereich vollziehen, der metaphorisch „kollektives Gedächtnis“ heißt. Auch hier greift die Einsicht um, daß eine auch noch so beträchtliche Teilmenge nicht den Anspruch erheben kann, das Ganze zu sein. Ein Nebel beginnt sich aufzulösen, der sich spätestens mit der Rede Richard von Weizsäckers am 8. Mai 1985 zum 40 Jahrestag des Kriegsendes im Bundestag über die politische Landschaft gelegt hatte. Sumpfblüten der Vergangenheitsbewältigung Aus der großen Rückschau des damaligen Bundespräsidenten auf das Kriegsende und die NS-Zeit erwiesen sich vor allem zwei Argumentationsstränge als folgenreich: Zum einen arbeitete Weizsäcker mit großem rhetorischen Aufwand die Judenverfolgung (in die die Mehrheit der Deutschen als Täter oder wegschauende Mitwisser schuldhaft verstrickt gewesen sei) als das zentrale Ereignis der neueren deutschen Geschichte heraus. Zweitens mahnte er zum unablässigen Erinnern, Gedenken usw. – diese Begriffe kommen in unterschiedlichen Variationen rund zwei Dutzend Mal vor. Schließlich verknüpfte er die beiden Stränge: „Würden wir unsererseits vergessen wollen, was geschehen ist, anstatt uns zu erinnern, dann wäre dies nicht nur unmenschlich. Sondern wir würden damit dem Glauben der überlebenden Juden zu nahe treten, und wir würden den Ansatz zur Versöhnung zerstören.“ Das war eine klare Handlungsanweisung nicht nur über das Ob, sondern auch über das Wie einer Vergangenheitsbewältigung, und zwar unter Androhung der moralischen Ächtung. Das Fatale an dieser Forderung war, daß sie nur zur Hälfte richtig war, aber die ganze Wahrheit beanspruchte. Gewiß, ohne die Fähigkeit, sich zu erinnern, wird die menschliche Existenz zur besinnungslosen Barbarei. F?B die Suche nach der historischen Gerechtigkeit gilt jedoch auch, daß „ihr Richten (…) immer ein Vernichten“ ist. Nietzsche betont daher in den „Unzeitgemäßen Betrachtungen“, daß die Erinnerung dem Leben nur in dialektischer Verschränkung mit dem Vergessen dient, andernfalls untergräbt sie alles Vertrauen in die Zukunft und führt zur vollständigen Entmutigung. (Das ist auch einer der Gründe, weshalb Vertreibung, Bombenkrieg usw. von den Betroffenen lange verdrängt wurden). Weizsäcker hat dieses barmherzige Vergessen denunziert. Doch als hätte Nietzsche diesen Bundespräsidenten vorausgesehen, ließ er seine Befürchtung „daß man die Ausschweifungen des historischen Sinnes, an welchem die Gegenwart leidet, absichtlich fördert, ermuthigt und – benutzt“, gesperrt drucken. Man muß nicht mehr darlegen, daß die diversen Sumpfblüten der Vergangenheitsbewältigung die Diskussionskanäle verstopft haben. Die Vorgänge sind vielfach thematisiert worden, doch schließlich sind sie nur Partikel eines größeren Zusammenhangs, den der Ägyptologe Jan Assmann wie folgt beschreibt: „Die Vernichtung des europäischen Judentums ist eine geschichtliche Tatsache (…). Im modernen Israel jedoch ist sie darüber hinaus (und übrigens erst unter der Bezeichnung ‚Holocaust‘) zur fundierenden Geschichte und damit zum Mythos geworden, aus der dieser Staat einen wichtigen Teil seiner Legitimierung und Orientierung bezieht (…).“ Sie gehört „daher zur Mythomotorik dieses Staates“. Aufruf zur permanenten Erinnerung trägt Früchte Das Bestreben, diese „Mythomotorik“ zu universalisieren, ist unübersehbar. In diesem universellen und sakralisierten Kontext ist Deutschland die Rolle des metaphysischen, aber auch real existierenden Bösen zugewiesen. Weizsäckers Aufruf zu permanenter Erinnerung läuft auf die Forderung hinaus, diese Rolle innerlich anzunehmen. Joschka Fischer hat mit seiner wiederholten Aussage, Auschwitz sei das Fundament der zweiten deutschen Demokratie, bewiesen, daß die Saat Früchte trägt. Aus der mythisierenden Sichtweise folgen für die Politik dogmatische Handlungsanweisungen, welche die – ohnehin eingeschränkte – Freiheit zum wertorientierten Handeln zusätzlich begrenzen, wenn nicht außer Kraft setzen. So hat Fischer bisher jeden EU-Boykott für Waren aus den jüdischen Siedlungen, die Israel gegen alles Recht in den besetzten Gebieten errichtet hat, verhindert, obwohl diese wie ein Sperriegel gegen einen friedlichen Ausgleich stehen. Mit seinem Nein hat Fischer en passant eine gemeinsame europäische Außenpolitik sabotiert, deren Fehlen er an anderer Stelle wortreich beklagt. So stolpert sein mythischer Politikansatz über die eigenen Füße. Fischer will Deutschland in Europa aufgehen lassen Die amerikanischen Deutschland-Experten Andrei S. Markovits und Simon Reich haben dieses „Deutsche Dilemma“ in ihrem gleichnamigen Buch untersucht. Für die 1999 erschienene deutsche Ausgabe hat Joschka Fischer das Vorwort verfaßt, das ihm zur Beschreibung seiner außenpolitischen Vision geriet. Diese Vision hat die Autoren wiederum zu einem Nachwort veranlaßt, in dem es heißt: „Daß Joschka Fischer das Vorwort zur deutschen Ausgabe schrieb, bedeutet uns viel mehr, als wir hier ausdrücken können. Nur eines sei gesagt: Die Präsenz Fischers und von Leuten seiner Gesinnung im öffentlichen Leben der Berliner Republik stimmen uns als Deutschlandkenner, Politikwissenschaftler und amerikanische Juden mit engen europäischen Beziehungen vorsichtig optimistisch, was die zukünftige Rolle Deutschlands in Europa betrifft.“ Ein repräsentatives Buch über den Zeitgeist also! Markovits und Reich legen dar, daß die machtpolitische Zurückhaltung Deutschlands keineswegs nur realpolitischer Einsicht entspringt, sondern auch auf den „Auschwitz-Bonus“ – richtiger wäre, von einem „Malus“ zu sprechen – zurückgeht. Neu ist die Erkenntnis nicht. Die Amerikaner sind aber Wissenschaftler genug zu erkennen und zuzugeben, daß diese Situation sich ändern muß und wird. Sie prognostizieren, daß „jede Normalisierung deutscher Macht zugleich zu einer Normalisierung der Vergangenheit führen“ wird. („Normalisierung“ erscheint bei ihnen ohne Anführungszeichen.) Sie fügen hinzu: „Unser persönliches Dilemma bleibt, daß wir die Normalisierung deutscher Macht begrüßen, nicht hingegen die Normalisierung der deutschen Vergangenheit. Ob das eine ohne das andere zu haben ist, scheint indes zweifelhaft …“ Sie können beruhigt sein. Normalisierung der Geschichte heißt keineswegs, ein furchtbares historisches Geschehen zu verkleinern. Es heißt, dieses Geschehen anzunehmen, auch indem man seine Genese, Gründe und Zusammenhänge immer besser begreift und versteht, um gegen Wiederholungen gewappnet zu sein. Dieses geschichtliche Verstehen aber – und das müssen Markovits und Reich einfach akzeptieren – ist das Gegenteil des Rückfalls in mythisches Denken und schließt auch die Verinnerlichung einer fremdbestimmten Mythomotorik kategorisch aus. Wie reagiert Fischer auf die Prognosen und Befürchtungen der beiden Amerikaner? Zunächst präsentiert er sein historisches Halbwissen. Reich und Markovits brauchten von der Reichsgründung 1871 bis zum Judenmord immerhin noch einige paar Seiten, Joschka bekommt beides locker in einem einzigen Satz unter. Dann verbreitet er sich über den antimodernen Charakter der deutschen Kultur, wobei er nur unwesentlich über das Niveau der alliierten Kriegspropaganda im Ersten Weltkrieg hinausgeht. Die Tatsache, daß das kaiserliche Deutschland im eroberten Rumänien 1916 die Gleichberechtigung der Juden anordnete und wegen dieser „Einmischung“ von den fortgeschrittenen Zivilisationen der Entente attackiert wurde, hat in diesem Weltbild keinen Platz … Das „deutsche Dilemma“ soll nach Fischer durch ein Aufgehen Deutschlands in Europa gelöst werden. Sprachlich bedient er sich aus der Asservatenkammer der Realpolitik, doch den Furor teutonicus, der in seiner aktuellen Form ein Furor der Selbstanklage ist, kann er nicht nachhaltig camouflieren. Was für eine „europäische Lösung“ soll das sein, in welche die Deutschen das metaphysisch Böse und „Auschwitz als Fundament“ einbringen? Warum sollen Belgier, Dänen, Griechen, Franzosen, Portugiesen, Tschechen dies zu ihrem eigenen historischen Sinnzentrum erklären? Fischers Konzept stimmt hinten und vorne nicht. Das Völkerrecht wird nach US-Gusto umgeschrieben Die neue deutsche Metaphysik ist jedoch keineswegs ein Privileg der Linken und Liberalen. Sie geistert auch durch den Aufsatz „Die Berliner Republik und das Grundgesetz“ (1997) von Heimo Schwilk und Ulrich Schacht. In ihrer Skizze eines neuen „nationalen Selbstbewußtseins“ demaskieren sie zu Recht die ritualisierte Rede über den Holocaust als ein innenpolitisches Machtmittel und im übrigen als unverbindliches Gerede. Als wahrhaft souveränen Akt und „wirklich radikale Schlußfolgerung“ fordern sie eine „öffentliche Selbstverpflichtung“ Deutschlands: „Erst wenn Soldaten eines deutschen Rechtsstaates bereit sind, die völkerrechtlich anerkannten Grenzen Israels mit Leib und Leben zu verteidigen, darf von einer tieferen, ja sakramentalen Wiedergutmachung gesprochen werden.“ Gegen diese Selbstverpflichtung wäre einzuwenden, daß das Völkerrecht im Augenblick nach US-Gusto umgeschrieben wird, ein Blankoscheck für „völkerrechtlich anerkannte Grenzen“ seines strategischen Partners ergo ein unkalkulierbares Risiko darstellt, selbstmörderisch und friedensgefährdend wäre. Entscheidend aber ist das Wort „sakramental“, was soviel bedeutet wie: von Gott gewirkt, göttlich zeichenhaft. Das bedeutet: Die Schlußfolgerungen der beiden Autoren sind zwar andere, ihr Ausgangspunkt aber entspricht der offiziellen Konvention. Aber vielleicht gehören solche Konventionen bald der Vergangenheit an. Falls die Aussage des amtierenden Bundeskanzlers zutrifft, daß mit dem Nein zum Irak-Krieg die „außenpolitische Emanzipation“ Deutschlands eingeleitet worden sei, dann steht diese in einer unauflöslichen Wechselwirkung mit einer geistigen Emanzipation. Markovits und Reich haben recht: Das eine ist ohne das andere nicht zu haben! Man kann noch weiter gehen: Schröder konnte nur deshalb auf die friedenspolitische Karte setzen, weil er spürte, daß das kollektive Gedächnis in Deutschland ein anderes ist als jenes, das in öffentlichen Ritualen künstlich zum Vorschein gebracht wird. Man kann das vom überwältigenden Teil der Bevölkerung unterstützte Nein zum Krieg auch als Nein zu einer fremdbestimmten Mythomotorik und politischen Dogmatik interpretieren. Diese Abwehr ist heute vor allem affektiv, sie entspricht keinem ernsthaften außenpolitischen Standpunkt. Dieser muß erst noch erarbeitet werden, aber ein Anfang wäre gesetzt. Foto: Außenminister Fischer in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem: Normalisierung

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