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Marc Jongen, ESN Fraktion
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Gewaltenteilung

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Unwort, Umfrage, Alternativ

1998 trat der Chefredakteur der Wirtschaftswoche auf einer Konferenz der SPD in Berlin auf. Er prognostizierte für das deutsch-amerikanische Verhältnis, was damals kaum einer für möglich hielt: eine rapide Verschlechterung der Beziehung. Wie die Entwicklung der letzten Monate zeigt, traf diese gewagte Aussage den Punkt. Zwischen Amerika einerseits und Europa im allgemeinen sowie Deutschland im speziellen haben sich Gräben aufgetan. Unterschiede und divergierende Interessen tun sich nicht nur in außenpolitischer Hinsicht auf. Auch kulturelle Unterschiede lassen sich nicht leugnen. Dies gilt auch im Hinblick auf die Medien. Die Medienlandschaft und ihr Selbstverständnis sind ein Beispiel. Kürzlich forderte ein Vertreter der Bertelsmann-Familie mehr politisches Engagement von Konzernen wie Burda, Springer oder Holtzbrinck. Namentlich forderte er Personen wie Ulrich Wickert oder Sabine Christiansen auf, sich politisch zu engagieren. Ronald Schill stempelte er dagegen als Gründer einer Partei mit „rechtsextremer Basis“ ab. Ganz anders werden in Amerika die Medien als vierte Gewalt angesehen, die die Politik zu kontrollieren, statt zu bestimmen habe. Die New York Times hat gerade einen neuen Ehrenkodex für Journalisten erstellt. Diese dürften keine wirtschaftlichen Vergünstigungen entgegennehmen, keine „romantischen Beziehungen“ zu Informanten haben oder für politische Ämter kandidieren. Ein bißchen mehr von dieser Unabhängigkeit täte uns auch gut. Der Postenschacher beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk allein reicht als Beweis dafür aus.

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