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„Zu viel zensiert“: Facebook verspricht spektakuläre Kehrtwende für mehr Meinungsfreiheit

„Zu viel zensiert“: Facebook verspricht spektakuläre Kehrtwende für mehr Meinungsfreiheit

„Zu viel zensiert“: Facebook verspricht spektakuläre Kehrtwende für mehr Meinungsfreiheit

Das Bild zeigt Facebook-Chef Mark Zuckerberg
Das Bild zeigt Facebook-Chef Mark Zuckerberg
Schaut sich eine Idee bei X ab: Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Foto: picture alliance / REUTERS | Manuel Orbegozo
„Zu viel zensiert“
 

Facebook verspricht spektakuläre Kehrtwende für mehr Meinungsfreiheit

Facebook-Gründer Zuckerberg sieht einen „kulturellen Wendepunkt“ erreicht. Er gibt ein Übermaß an Zensur zu und verspricht eine Kehrtwende. Unter anderem europäischen Regierungen will er künftig klar entgegentreten – Hand in Hand mit der Trump-Regierung.
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MENLO PARK. Der Internetriese Meta (Facebook) hat am Dienstag angekündigt, künftig wieder mehr Redefreiheit auf seinen Plattformen zu ermöglichen. „Es ist an der Zeit zu unseren Wurzeln zurückzukehren“, erklärte Konzernchef Mark Zuckerberg in einem Video. Er bezog sich auf eine eigene Rede aus dem Jahr 2019. Damals hatte er Meinungsfreiheit als treibende Kraft hinter Fortschritt dargestellt. Zu Meta gehörte neben Facebook unter anderem auch Instagram.

Zuckerberg, der Facebook einst gegründet hatte, bekannte nun, „etablierte Medien und Regierungen“ hätten Druck ausgeübt, „mehr und mehr zu zensieren“. Man habe einen Punkt erreicht, an dem die komplexen Meta-Systeme zur Überprüfung von Inhalten zu viele Fehler machten. Zugleich seien die jüngsten US-Wahlen wie ein „kultureller Wendepunkt“ dafür, erneut Meinungsfreiheit zu priorisieren.

Konkret verspricht Meta nun verschiedene Maßnahmen. So soll der Einsatz von Filtern zur Identifizierung problematischer Inhalte zurückgedrängt werden. Außerdem das Personal, das für die Moderation von Inhalten zuständig ist, aus dem US-Bundesstaat Kalifornien nach Texas verlegt werden. Kalifornien gilt als Hochburg der woken Linken, Texas dagegen als besonders konservativ.

Facebook: Faktenchecks sollen Community-Anmerkungen weichen

Vor allem aber will Meta das System der Faktenüberprüfung durch externe Dritte abschaffen. Der Konzern möchte es ersetzen durch ein System der Community-Anmerkungen. Ausdrücklich bezieht sich der Konzern dabei auf das Vorbild der Plattform X, wo Nutzer schon länger Anmerkungen zu Beiträgen schreiben können, um Fehldarstellungen zu korrigieren.

Zur Begründung führt der Facebook-Konzern an, die bislang beauftragten Experten hätten wie alle anderen auch „ihre eigenen Tendenzen und Perspektiven“. Mit der Zeit seien zu viele Inhalte einer sogenannten Faktenüberprüfung unterzogen worden – Inhalte, die von den Menschen eigentlich als legitime politische Äußerungen verstanden würden. „Ein Programm, das beabsichtigte zu informieren, wurde zu oft ein Werkzeug der Zensur.“

Zuckerberg nennt auch konkrete Themen, über die künftig freier diskutiert werden soll: Einwanderung, Geschlechtsidentität und Gender. „Es ist nicht richtig, daß Dinge im Fernsehen oder im Parlament gesagt werden können, aber nicht auf unseren Plattformen“, begründet Meta das. Es gebe bislang Beschränkungen, „die den Kontakt zum Mainstream-Diskurs“ verloren hätten, meint Zuckerberg.

In Deutschland ist Correctiv mit der Faktenüberprüfung beauftragt

Die Änderungen seien der Versuch, zum Bekenntnis zu freier Meinungsäußerung zurückzukehren, das Zuckerberg 2019 in seiner Rede geäußert habe, führt Meta aus. Das System der Community-Anmerkungen soll in den kommenden Monaten zunächst in den USA schrittweise eingeführt werden.

Wann die Änderungen auch in Deutschland greifen könnten, ist noch unklar. Zuckerberg kündigte allgemein an, mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zusammenzuarbeiten, „um uns gegen Regierungen weltweit zu verteidigen, die US-Unternehmen dazu drängen, mehr zu zensieren“. Man habe jetzt die Gelegenheit, Meinungsfreiheit wieder herzustellen. „Und ich freue mich darauf, sie zu ergreifen.“

Im November hatte Meta-Chef Zuckerberg Trump getroffen, nachdem dieser wiedergewählt worden war. In Deutschland ist bislang unter anderem Correctiv als Faktenchecker von Meta beauftragt. Erfreut über Zuckerbergs Ankündigung zeigte sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki: „Gute Nachrichten für die freie Rede! Schlechte Nachrichten für die linkspopulistischen Grünen und ihren Heilsbringer Habeck, die künftig zwei Plattformen mit Regulierung und Verboten bedrohen müssen“, schrieb der FDP-Politiker bei X. (ser)

Schaut sich eine Idee bei X ab: Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Foto: picture alliance / REUTERS | Manuel Orbegozo
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