SAN FRANCISCO. Twitter hat am Freitag mehrere Accounts der Identitären Bewegung (IB) gesperrt. Unter anderem wurden die offiziellen Kanäle der IB Deutschland, Frankreich, Dänemark, Österreich, Großbritannien und Italien gelöscht. Auch einzelne Regionalverbände wie die IB Hamburg, die IB Schwaben oder die IB Paris sind nicht mehr aufzufinden. Mehrere private Accounts von IB-Mitgliedern wurden ebenfalls gesperrt. Neben dem Kanal des österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner mit rund 40.000 Abonnenten wurden führende Köpfe der französischen IB wie Clément Martin und Thaïs d’Escufon gesperrt. Twitter begründete den Schritt in einer Stellungnahme mit „der Verletzung unserer Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus“.
„Wie viele weitere patriotische Projekte, Organisationen und Einzelkonten betroffen sind, ist zurzeit noch unklar“, teilte die IB Deutschland mit. „Wir werden gegen die Sperrung Beschwerde einreichen.“ Zugleich hat Twitter die Accounts des rechten Kampagnenprojekts „Ein Prozent“, der Plattform „Gedenken 1683“ und des Magazins Info-Direkt vorrübergehend eingeschränkt.
Der österreichische Identitären-Chef Martin Sellner sprach von Zensur. „Wie vorhergesagt, reicht der Arm des ‚Southern Poverty Law Centers‘ weit“, kommentierte er die Löschungen auf der Nachrichtenplattform Telegram. Damit nahm er Bezug auf einen am Dienstag veröffentlichten Bericht über die Identitäre Bewegung von der NGO „Global Project Against Hate and Extremism“ (Globales Projekt gegen Haß und Extremismus). Das 22seitige Dokument entwarfen Wendy Via, ehemalige Kommunikationschefin des „Southern Poverty Law Centers (SPLC)“ und Heidi Beirich, die ebenfalls lange Jahre beim SPLC in leitender Funktion arbeitete.
„Alle identitären Kanäle löschen“
In dem Bericht finden sich „Empfehlungen an Technologieunternehmen, insbesondere Twitter und YouTube, um die Verbreitung identitärer und anderer weißer, rassistischer Inhalte zu stoppen“. Twitter und YouTube sollen demnach „unverzüglich etwas unternehmen, um alle identitären Kanäle zu löschen“, fordern die Autoren. Die Richtlinien gegen „Haßrede“ müßten rigoros umgesetzt werden, gingen aber auch noch nicht weit genug.
Co-Autorin Beirich zeigte sich am Freitag erfreut über die erfolgten Löschungen. „Ich denke, dies ist ein sehr wichtiger Schritt, den Twitter gemacht hat, denn es bedeutet, daß die große internationale Gruppe weißer Nationalisten, die mit der Gewalt in Christchurch und vielen anderen Angriffen in Verbindung steht, Twitter nicht mehr dazu nutzen kann, um gegen farbige Menschen zu propagieren oder, was vielleicht noch wichtiger ist, um junge Menschen für ihre Bewegung zu rekrutieren“, sagte Beirich gegenüber NBC News.
Das 1971 gegründete SPLC gilt als eine der einflußreichsten NGOs in den USA und hat sich zum Ziel gesetzt „Haßgruppen und andere Extremisten“ in den Fokus zu nehmen. Die Organisation mit einem Stiftungsfonds von rund 471 Millionen US-Dollar führt Listen von vermeintlichen „Haßgruppen“, die „Überzeugungen oder Praktiken haben, die eine ganze Klasse von Menschen angreifen oder verleumden, typischerweise wegen ihrer unveränderlichen Eigenschaften“. (ha)
