Das devote Schweigen der Generalität gegenüber der Politik war in den letzten Jahrzehnten eines der größten Probleme für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr. Die „übergeordnete Führung“ hat einerseits darauf verzichtet, militärisch sinnvolle Ansprüche anzumelden, andererseits hat sie geschwiegen, wenn politisch-bürokratisches Gehabe die Versorgung der Truppe mit notwendigem Material verhindert hat.
Allerdings hat sich in den letzten Tagen der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, wohltuend von dieser Zurückhaltung abgehoben. Er drängte auf eine zügige Beschaffung von bewaffneten Drohnen, die US-Drohne Predator, weil das für die Bundeswehreinsätze der Zukunft sinnvoll sei. Die Entscheidung dazu solle noch vor der nächsten Bundestagswahl fallen. Bislang mietet die Bundeswehr für den Afghanistan-Einsatz drei unbewaffnete Heron-Drohnen aus Israel an.
Wer Deutschland am Hindukusch verteidigen will …
Die Reaktion aus der Politik war recht herablassend: Jürgen Koppelin (FDP) ist als Berichterstatter für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuß verantwortlich. In einer Pressemitteilung „watschte“ der Bundestagsabgeordnete den Luftwaffenchef kräftig ab: Die gemachten Aussagen seien wohl „der Hitze des Gefechts“ zuzuschreiben. Nur, welche Hitze? Welches Gefecht? Auf Deutsch soll das wohl heißen, daß Müllner ein Idiot ist. Koppelin ist da ziemlich stillos.
Zwar werde das Thema Drohnen Teil der Haushaltsberatungen sein, aber – und das ist das allerbeste – „militärische Vorfestlegungen“ seien jedoch unangebracht. Stattdessen solle mit anderen europäischen NATO-Partnern über die Entwicklung eines gemeinsamen Systems nachgedacht werden. Anstatt also, wie Müllner es fordert, eine bereits funktionierende Waffe so schnell wie möglich zu beschaffen, soll noch einige Jahre darauf gewartet werden, bis die Bundeswehr eine Kompromißlösung aller europäischen Armeen erproben darf. Die Erfahrung mit anderen Waffensystemen zeigt, daß diese Kompromißlösungen zu unzweckmäßigem Flickwerk werden.
… muß die militärischen Bedürfnisse der Bundeswehr ernst nehmen
Mit einigem Wohlwollen darf man Koppelin unterstellen, daß er europäischen Waffenbauern die Entwicklung einer eigenen Drohne ermöglichen wollte. Damit hängt ja nicht nur ein gelungenes Geschäft, sondern auch eine gewisse Unabhängigkeit gegenüber außereuropäischen Konkurrenten zusammen. Falls meine Unterstellung zutrifft, dann wäre diese Politik zumindest bedingt richtig. Allerdings macht Koppelin zwei Fehler: Erstens nimmt er die Formulierung militärischer Bedürfnisse aus Reihen der Bundeswehr nicht ernst, zweitens spielt er die Interessen europäischer Waffenbauer und die der Einsatzarmee gegeneinander aus.
Eine zügige Beschaffung von bewaffneten US-Drohnen muß der langfristigen Entwicklung funktionsfähiger Euro-Drohnen ja nicht entgegenstehen. Eine effiziente Einsatzarmee mit starker Luftwaffe liegt ebenso im deutschen Interesse wie eine starke Waffenindustrie. Die Politik wäre also gut beraten, wenn sie die Forderungen der deutschen Generalität ernst nähme.
