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Italien-Wahl: Meloni schockt Brüssel

Italien-Wahl: Meloni schockt Brüssel

Italien-Wahl: Meloni schockt Brüssel

Die Chefin der italienischen Rechtspartei Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor der Wahl angekündigt, es gebe „Werkzeuge“, falls die neue Regierung in Rom sich nicht füge
Die Chefin der italienischen Rechtspartei Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor der Wahl angekündigt, es gebe „Werkzeuge“, falls die neue Regierung in Rom sich nicht füge
Italiens Wahlsiegerin Giorgia Meloni: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vorab angekündigt, es gebe „Werkzeuge“, falls die neue Regierung in Rom sich nicht füge Foto: picture alliance / Photoshot
Italien-Wahl
 

Meloni schockt Brüssel

In Brüssel fallen Eurokraten von einer Ohnmacht in die nächste: Gerade erst rollte in Schweden ein rechtsbürgerliches Bündnis das Feld auf, jetzt kippt „bella Italia“ nach rechts. Demokratische Wahlen, die grundlegend den Kurs ändern? Wie kann denn sowas sein! Eine treffende Karikatur zeigt am Tag nach der Italien-Wahl eine Ursula von der Leyen symbolisierende Frau, der ein randgefüllter Teller Spaghetti mitten ins Gesicht fliegt.

Die EU-Kommissionspräsidentin ist Inkarnation des gouvernantenhaften Umgangs Brüsseler Eliten mit unbequemen Mitgliedsstaaten. Von der Leyen besaß zudem die Instinktlosigkeit, kurz vor der Wahl anzudeuten, es gäbe „Werkzeuge“, falls eine kommende rechte Regierung sich nicht füge. Eine größere Wahlkampfhilfe für Meloni wäre kaum denkbar gewesen.

Auffällig: Immer häufiger werden Wahlen zu einer Abstimmung zwischen den Polen der „Anywheres“, den Globalisten oder Verfechtern eines EU-Zentralismus und den „Somewheres“, den Vertretern größerer nationaler und regionaler Eigenständigkeit.

Meloni ruft wichtigen Grundsatz in Erinnerung

Wie verheerend die überhebliche Attitüde deutscher Politiker wie gerade Ursula von der Leyens besonders in ost- und mitteleuropäischen Ländern wahrgenommen wird, konnte ich frisch auf einer Konferenz in Warschau vergangene Woche registrieren. Unumwunden lassen vor allem polnische und ungarische Vertreter erkennen, daß sie Attacken aus Brüssel als über Bande gespielte Angriffe aus Berlin wahrnehmen. Die Erziehungsmaßnahmen wegen strittiger demokratischer Rechtsstaatlichkeit oder angeblicher Einschränkung von Pressefreiheit werden als oberlehrerhafte Schurigeleien empfunden, hinter der neudeutscher Größenwahn identifiziert wird.

Ist da etwas dran? In ihrem Selbstbild glauben deutsche Politiker und Intellektuelle, die eine noch stärkere Integration und Verlagerung nationaler Souveränitätsrechte auf Brüsseler Institutionen befürworten, sie brächten ein Opfer dar. Wir Deutsche, durchdrungen von der Vorstellung, die Idee der Nation habe Auschwitz erst möglich gemacht, halten uns deshalb für besonders prädestiniert, alle Welt zu belehren, eigene Identität und nationale Ordnung aufzulösen, sei die Krönung historischen Fortschritts.

Und hier, in diesem Glauben an eine singuläre historische Auserwählung, wurzelt neben tiefster Zerknirschung der Keim erneuter deutscher Selbstüberhebung. Es war deshalb Zeit, uns politisch wieder auf den Teppich zurückzurufen. Daß die Nation der Kern der Demokratie ist – daran werden wir von Politikern wie Giorgia Meloni, Jimmie Åkesson oder Viktor Orbán freundlich erinnert.

JF 40/22

Italiens Wahlsiegerin Giorgia Meloni: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vorab angekündigt, es gebe „Werkzeuge“, falls die neue Regierung in Rom sich nicht füge Foto: picture alliance / Photoshot
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