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Thüringer Verfassungsrichter: Von befangenen Richtern und der Erosion des Rechtsstaats

Thüringer Verfassungsrichter: Von befangenen Richtern und der Erosion des Rechtsstaats

Thüringer Verfassungsrichter: Von befangenen Richtern und der Erosion des Rechtsstaats

Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Dieses mal geht um Ddmokratie, Thüringen, die AfD und Kontrolkommissionen. Dieses mal geht es um Gender und Asyl. Und diesmal geht es um die Frage, ob die Ideen von Frauke Brosius-Gersdorf zur Vielehe mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Wie kann man einer Landesregierung knüppel zwischen die Beine werfen
Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Dieses mal geht um Ddmokratie, Thüringen, die AfD und Kontrolkommissionen. Dieses mal geht es um Gender und Asyl. Und diesmal geht es um die Frage, ob die Ideen von Frauke Brosius-Gersdorf zur Vielehe mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Wie kann man einer Landesregierung knüppel zwischen die Beine werfen
Ulrich Vosgerau spricht Recht. Foto: Picture Alliance/Dpa /// JF Montage: JF
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Von befangenen Richtern und der Erosion des Rechtsstaats

Eigentlich ist die Rechtssprechung eindeutig: Kein Richter darf in Verfahren urteilen, in denen Verwandte im Spiel sind. In Thüringen urteilt ein CDU-Mann trotzdem über eine Klage der CDU-Fraktion, in der sein Sohn Mitglied ist. Beschädigt er damit die Rechtssprechung? Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.

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Ulrich Vosgerau spricht Recht. Foto: Picture Alliance/Dpa /// JF Montage: JF
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