Widerstand ist nötig: Deutschland wird zu einer defizitären Demokratie
Widerstand ist nötig: Deutschland wird zu einer defizitären Demokratie
Widerstand ist nötig: Deutschland wird zu einer defizitären Demokratie
Menschen feiern am 9. November 1989 die deutsche Wiedervereinigung und eine gemeinsame Zukunft in einem Rechtsstaat: Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (AfD) sieht aktuell die Demokratie in der Bundesrepublik in Gefahr Foto: picture alliance / Wolfgang Kumm | Wolfgang Kumm Montage: JF
Zwei linksliberale Harvard-Professoren analysieren in ihrer Arbeit „Wie Demokratien sterben“ die Gefahren für die Demokratie in den USA. Brisant: Viele Merkmale von Autokratien sind längst Usus in der Bundesrepublik. Ein Gastbeitrag von Erika Steinbach.
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Liebe Frau Erika Steinbach, herzlichen Dank für Ihren wahren und guten Kommentar, was den traurigen Zustand unseres heutigen Deutschlands angeht.
Er sollte uns alle wachrütteln!
“ Jeder kann es sehen, jeder kann es hören“
Ja. Aber leider reicht das nicht. Denn nicht jeder, der sieht und hört, b e g r e i f t auch, was er da sieht und hört. Und macht darum „weiter so“.
Ein sehr alter Mann hat einmal zu mir gesagt: „Sie müssen davon ausgehen, daß die Mehrheit der Menschen d u m m ist, Dann verstehen Sie besser, was geschieht.“
Und Erich Kästner tat folgenden Ausspruch, der nicht gerade zum Optimismus Anlaß gibt:
„Erst dann, wenn die Mutigen klug und die Klugen mutig werden, wird sich auf der Welt etwas zum Guten wenden.“
Könnte man den angestrebten Zustand der Ausgrenzung politischer Gegner in Deutschland per Aufweichung des ursprünglichen Grundgesetzes mittels zusätzlicher neuer ambivalenter Gesetze vereinfacht als Parlamentarische Diktatur bezeichnen?
„Zwei linksliberale Harvard-Professoren analysieren in ihrer Arbeit „Wie Demokratien sterben“ “
Wenn linksliberale Harvard-Professoren (ich glaube, was Harvard betrifft ist das inzwischen ein „weißer Schimmel“) so was analysieren, dann analysieren sie, wie zu verhüten ist, daß die „Reaktion“ die Revolution der Liberals (Anhänger der Linken Weltanschauung) wieder kassiert.
Mich wundert, daß auch Frau Steinbach den Unterschied zwischen Demokratie und Rechtsstaat nicht begreift und den Gegensatz zwischen beiden:
Die Herrschaft des Rechts ist keine automatische Folge demokratischer Verfahren. 😁
Die Vereinigten Staaten von Amerika waren für viele Jahrzehnte – in Spuren bis heute – eine Demokratie, in der die Herrschaft des Rechts nur bedingt entwickelt war.
Preussen und Bayern andererseits kannten zumindest den Rechtsstaat, in mancher Hinsicht auch die Herrschaft des Rechts, lange vor der Durchsetzung demokratischer Institutionen.
In demokratischen Staaten ist die Behauptung allgegenwärtig, erst bzw. nur die Demokratie ermögliche den Rechtsstaat. Durch jahrzehntelange Gehirnwäsche😁 durch permanente Wiederholung ist hieraus ein Glaubenssatz entstanden, der sowohl
historisch unhaltbar ist als auch nicht der heutigen Wirklichkeit entspricht.
Zum anderen hat das Corona-Zwangs- und Willkürregime in den sich demokratisch nennenden Staaten seit Anfang 2020 jedermann vor Augen geführt, daß „rechtsstaatliche Garantien“ und „Grundrechte“ nichts bedeuten und jahrelang verweigert werden, wenn das politische Personal es so will.
Ich verstehe Sie so, daß Sie unter „Recht“ historisch-kulturell gewachsene (und dadurch „geheiligte“) Normen verstehen, die religiöse Menschen zudem als „göttliches Recht“ interpretieren (von Gott in Form steingemeißelter Inschriften den Menschen gegeben).
Dann sind davon in der Tat die Gesetze zu unterscheiden.
Diese sind von Menschen(!) aus dem Recht abgeleitet. Gesetzgebende Menschen können dann eine (auf Gott, oder auch sonstwas, sich beziehende) Obrigkeit sein, oder das souveräne (fromme oder auch gottlose) Staatsvolk eines Freien Staates.
Demokratie hat damit nichts zu tun. Demokratie ist nur „wenn gewählt wird“, also eine Form der politischen Willensbildung.
Rechtsstaat ist zunächst einmal nur ein Staat, in dem Gesetze existieren und der Willkür Einhalt geboten wird durch deren effektive Anwendung. In diesem Sinne war auch die DDR ein Rechtsstaat. In einem Unrechtsstaat kann die Macht ihre Launen austoben.
Die „Demokraten“ (Anhänger von Verhältnissen unter denen die Anhänger der Linken Weltanschauung Alle Macht haben) benutzen den Begriff „Rechtsstaat“ jedoch als Anspruch, daß ihrer „Demokratie“, die ein „Rechtsstaat“ sei, die Weihen „göttlichen Rechts“ zukämen.
Frau Steinbach hat seit ihrem mutigen Austritt aus der CDU, der sie lange angehörte, meine größte Hochachtung. Besäßen nur mehr Männer auch diesen Mut zur Wahrheit!
Alles, was sie hier darlegt, kann ich vorbehaltlos unterschreiben.
Leider sind die Deutschen in ihrer Mehrheit kein waches Volk, das die Demokratie wirklich verinnerlicht hat. Deshalb nur ist möglich, was sich die Altparteien seit langem an Übergriffen auf die Freiheit und die Gleichberechtigung aller Bürger erlauben.
Der Kampf dagegen ist und bleibt eine Sisyphus-Arbeit!
Wer immer noch glaubt, Politik werde im Sinne höherer Ziele und zm Wohle des Volkes betrieben, befindet sich in einem fatalen Irrtum über seine Umwelt (nicht im ökologischen Sinne) insgesamt. Je größer das Gebrüll um und nach Demokratie, desto weniger davon ist vorhanden. Wir haben es mit einer weltweiten Mafia zu tun, die ausschließlich mit der Schaffung von Monopolen beschäftigt ist. In absehbarer Zeit droht das Verbrennerverbot und das Verbot des Heizens mit fossilen Brennstoffen, wodurch dem Bürger jede Wahlmöglichkeit auf diesen Gebieten genommen wird. Und die Preise für die Alternative bestimmt nicht der Bürger. Hinzu kommt die Bargeldabschaffung, womit der Ofen endgültig aus ist. Was nutzt uns also die ständige Kritik an totaltären Entwicklungen, wenn wir schon an der kleinsten Schaltstelle auf Verweigerungshaltung und Sanktionen stoßen? Als nur eines von zahllosen Beispielen führe ich an, wie die AfD im BT und in den Medien behandelt wird. Und niemanden interessiert es wirklich. Dann hätten wir noch den ewigen Kampf gegen rechts oder links, je nach Interessenlage. Eine Nebelkerze par excellence. Es geht nur um die Ausbeutung der Massen, die kein Bewußtsein haben.
Das sehe ich genauso.
Wir laufen in ein totalitäres System, offenen Auges. In vollem Bewusstsein, was sich da zusammenbraut.
Und die meisten Leute lieben es.
Die Wähler wollen es so, erst beim nächsten Untergang wachen sie auf. Dann waren sie wie üblich alle nicht dabei, waren dagegen und haben von nichts gewusst. Daher entspannen und sich mit einer Tüte „Popcorn“ das Desaster ansehen….
Im Vergleich mit einigen betont „westlichen“ Staaten sind die beiden deutschen Demokratien von Weimar (1919) und Godesberg (die BRD) immer defizitär gewesen…
Wenn ich mir anschaue unter welcher Gefahr die Ostdeutschen die Diktatur in der DDR zu Fall gebracht haben und jetzt mit einer neuen Diktatur, die zum Teil schlimmer ist als in der DDR, beglückt werden dann ist das mehr als traurig. Das schlimme ist, dass die Mehrheit den offenen Umbau der Gesellschaft nicht erkennt und dem Mainstream wie die Lemminge in den Abgrund hinterher rennt.
Deutschland mitvergeigt
Sie taumeln und wanken,
die Geisteskranken,
kleindeutschen Bürger
lieben ihre Würger.
Nicht genug kriegen
sie mediale Lügen.
Darsteller sie sind
von Greis bis Kind
im Trauerspiel
bleibt nicht mehr viel,
was sie verlieren.
Lassen regieren
sich von Vollidioten,
statt auf die Pfoten
denen zu hauen,
die sie beklauen.
Gehen auf die Straßen,
weil sie die hassen,
die Lügen aufdecken
und sie aufwecken
aus ihrem Schlafe
die deutschen Schafe.
Statt selber zu denken,
lassen sich lenken
von Ideologen,
die haben verbogen
und voll verdreht,
wo es nur geht,
was war einst Vernunft,
hat keine Zukunft.
Die ist dann anstatt,
dass man nicht mehr hat
Hof, Garten und Haus,
die hat dann der Klaus
Schwab und Kumpane,
noch Schlimm’res ich ahne.
Stoppt keiner den Wahn,
herrscht bald der Iman,
wo man dereinst fand
das deutsche Land
und Freiheit und Recht,
wird mir nur schlecht,
seh‘ ich die Bücker
und ihre Beglücker.
Die jetzt erst geboren,
sind schon verloren,
werden entrechtet,
wie Sklaven geknechtet.
Hat, wer dazu schweigt,
Deutschland mitvergeigt.
Wer das denn auch noch wählt,
hat Deutschland zusätzlich gequält.
Lieber Herr Rolf Lindner, Sie haben viele traurige Wahrheiten über den heutigen Zustand
Deutschlands durch ein schönes Gedicht ( ich habe es mir kopiert! ) dargestellt – danke dafür! Es sollte alle Deutschen wachrütteln!
Herzlichen Dank auch an Frau Erika Steinbach!
Was Frau Steinbach da sagt, ist ja nicht Neues. Seit Merkel und dem jetzt in Berlin agierenden bar jeder Qualifikation auch nur von irgend etwas sehe ich mich so gut wie jeden Tag damit Konfrontiert, daß der Irrsinn immer größter wird. Dieses Gesindel peitscht unbeeindruckt von allem seine Agenda zur Zerstörung dieses Landes durch. Verbrecher und Hoch- und Volksverräter. Wie soll denn der Widerstand aussehen? Ein paar Ideen hätte ich schon. Darf ich aber nicht veröffentlichen. Ich fasse es einfach nicht, daß es in diesem offenbar keine Institutionen, Vereine, Verbände, einflußreiche Menschen aus Wirtschaft und Politik, die 1 +1 zusammenzählen können sich nicht sammeln , klagen (diese Verbrecherbande DUH macht es uns doch laufend vor) und mit der noch verbliebenen Justiz, die es mit ihrer Aufgabe in diesem vor dem Ende stehenden Staatgefüge noch ernst nimmt, diese ganze Mischpoke rückstandslos und nachhaltig entfernt. Dieses permanente Gefühl der Ohnmacht, nichts dazu beitragen zu können, außer bei allen Wahlen der AfD die Stimme zu geben, macht nicht noch verrückt. Das darf doch alles nicht wahr sein.
Ja, es ist zum Verzweifeln oder Wütendwerden, je nach aktueller Verfassung. Aber wenn ein Volk dermaßen wohlstandsverwahrlost und auch dämlich geworden ist, hat es den eigenen Untergang auch ein bisschen verdient. Alle, die das Unheil kommen sehen, müssen genau so leiden, weil sie eben zu wenige sind. Wenn die anstehenden Wahlen 2024 und 2025 keine Wende (zwingend ohne Grün, ohne Faeser & Co.) bringen, ist Deutschland verloren, abgewickelt durch Idioten innerhalb von 4 Jahren. Frei wahlen wird es nicht mehr lange geben. Das ist zumindest meine Befürchtung. Brauchen wir die überhaupt noch, mit so einem einfältigen, trägen, uninteressierten Volk?
Sie vergessen die CDU/CSU. Solange diese nicht bereit ist, mit der AfD zusammenzuarbeiten, gehört sie auf den Müllhaufen der Geschichte. Wohin sie seit Unterstützung des Nato-Krieges gegen Russland sowieso gehört.
„Frei wahlen wird es nicht mehr lange geben.“ Die gibt es doch heute schon nicht mehr! Bei den entscheidenden sog. Listenwahlen kann man nicht denjenigen der Kandidaten wählen, dem man am ehesten vertrauen würde. Wir sind auf Parteiwahlen abgedrängt, obwohl unser Grundgesetz ausdrücklich bestimmt, daß Abgeordnete zu wählen sind, und zwar in unmittelbarer und freier Wahl (Art. 38 GG). Hier wäre ein echter Verfassungsschutz gefragt.
Der Beitrag verkennt, daß es in der Bevölkerung eine weitreichende Zustimmung zu, wenn nicht gar eine Bevorzugung von autoritären Regierungsformen gibt. Der von gut 80 % der Deutschen gezeigte Gehorsam gegenüber den Vorschriften und Grundrechtseinschränkungen bei Corona, oder die gerade im rechten Sektor und auch hier im Forum gezeigte Verklärung von Putin und Russland beweisen, daß der Autoritarismus das ist, was die Deutschen von links bis rechts wollen. Alles andere sind tempi passati
„Deshalb ist entschlossener Widerstand gegen den unübersehbaren Demokratieabbau geradezu eine staatsbürgerliche Pflicht!“
Das habe ich alles schon hinter mir, z.B. mit Pegida, weil wir vieles haben kommen sehen.
Wir haben dann da mit 50 Leutchen gestanden, weil der deutsche Michel lieber auf dem Sofa sitzt um Fussball order irgendeine verblödende Soap zu gucken.
Ich bin dann sogar mit meinem Mann auf einem DGB-Fest angegriffen worden und genötigt worden das Fest zu verlassen.
Ich habe daraus gelernt.
Nämlich, dass es dieses dumme Volk nicht wert ist, sich dafür einzusetzen gechweige denn dafür irgendwem Widerstand zu leisten.
Ich habe mich ins Private zurückgezogen und mache nur noch sehr vorsichtig öffentliche Äußerungen wie diese hier. Aber politisch mach ich nichts mehr.
Ich sehe halt zu, dass meine Liebsten und ich einigermaßen unbeschadet das durch die Regierung entstehende Desaster (Kraftwerksabschaltungen, Klima-Enteignungen, Deindustrialisierung, Zusammenbruch der Sozialsysteme, Inflation, Heizverbote, bald Reiseverbote wegen Klima, Sprechverbote, bald E-Auto-Zwang, blad Vegan-Zwang, Bargeldabschaffung) überstehen. Andere Leute sind mir dabei scheiss egal.
@Pegida2016
Ich kann Ihren Frust verstehen. Aber wir sitzen alle in einem Boot und gehen mit unter!
Ich verstehe Sie sehr gut. Auch mir geht die Ignoranz meiner z.T. durchaus intelligenten Mitmenschen gehörig auf den Geist. Das Zurückziehen ins Private wird dann ein Ende haben, wenn wir alle nichts mehr besitzen, so nach dem Vorbild Nordkoreas. Wenn die Kapitalriesen dieser Welt mit Schwab, BlackRock und Konsorten dieses Ziel erreicht haben, ist es zu spät. Auf die heute Geborenen warten schwere Zeiten, leider wollen die Eltern davon nichts wissen und wählen GRÜN.
Eine einleuchtend begründete und überzeugende Darstellung von Demokratiedefiziten in unserem einst so schönen und liebenswerten Land. Dem Hinweis, daß „Widerstand gegen den unübersehbaren Demokratieabbau geradezu eine staatsbürgerliche Pflicht!“ ist, kann ich mich voll anschließen.
So klar formuliert findet man das selten!
Ideal zum Weiterleiten an „Unentschlossene“!
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Menschen feiern am 9. November 1989 die deutsche Wiedervereinigung und eine gemeinsame Zukunft in einem Rechtsstaat: Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (AfD) sieht aktuell die Demokratie in der Bundesrepublik in Gefahr Foto: picture alliance / Wolfgang Kumm | Wolfgang Kumm Montage: JF