Haushalt: Die Union will nicht, die AfD darf nicht klagen: Wie Merz sich zum Ampel-Komplizen beim Verfassungs-Putsch macht

CDU-/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz regte sich am Dienstag im Bundestag künstlich über den Haushalt auf. Doch klagen will er nicht. Foto: picture alliance / REUTERS | LIESA JOHANNSSEN

Haushalt: Die Union will nicht, die AfD darf nicht klagen

Wie Merz sich zum Ampel-Komplizen beim Verfassungs-Putsch macht

Da kann der CDU-Chef im Bundestag noch so toben: Er hat sich mit der Ampel verbündet. Gegen den offenbar verfassungswidrigen Haushalt will Merz nicht klagen. Und die AfD darf nicht. Was für ein Rechtsstaat!

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Kommentare

JueBoe sagt:

30. November 2023 um 8:04 Uhr

Böse Zungen könnten auch von einem Parteienblock der Blockparteien sprechen. Viele halten den Begriff „Blockpartei“ für despektierlich, doch leider zeigt das Verhalten der CDU, daß er zutrifft.
RHU57 sagt:

29. November 2023 um 20:30 Uhr

Dieser Merz und seine cxu-Mischpoke bestätigen ein ums andere Mal meine Verachtung dieser party, welche mMn das brd-Analogon zur kpd (bzw. sed) der ddr darstellt. Martin Müller-Mertens hat dies neulich in einem Gespräch mit Björn Höcke (AUF1) sehr treffend als Kollaborateurs-Elite bezeichnet. Aus diesem Grunde ist die cxu auch dem Untergang geweiht oder klipp und klar, entweder Deutschland oder die cxu.
Auf Nimmerwiedersehen, Murksel-party.
Canabbaia sagt:

29. November 2023 um 14:56 Uhr

Herzlichen Dank, Frank Hauke, für diese WICHTIGE AUFKLÄRUNG betr. Unzulässigkeit einer hypothetischen AfD-Normenkontrollklage: Das wusste ich nicht.
Trifft aber zu; vgl. Homepage des BVerfGs (https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Abstrakte-Normenkontrolle/abstrakte-normenkontrolle_node.html):
„Der Antrag kann nur von der Bundesregierung, einer Landesregierung oder EINES VIERTELS der Mitglieder des Bundestages gestellt werden.“
1. Mjolnir sagt:
  
  29. November 2023 um 16:00 Uhr
  
  Und wie wäre es mit einem Wort des Bedauerns für die beleidigenden Äußerungen bzgl. der AfD? Denn eines ist mal klar: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Also ein wenig Reue täte hier gut.
  1. Canabbaia sagt:
    
    29. November 2023 um 16:56 Uhr
    
    Welche Äußerung genau jetzt? Dass die Partei eine Putin-Pups-Papagei-Partei ist, ist ja leider nach wie vor Fakt.
    Und auch, dass sie pseudopatriotisch Waschlappen in ihren Reihen duldet, die zu feige sind, die eigene Ehre gerichtlich zu verteidigen. Sondern lieber die ganze Partei für ihren persönlichen Eigennutz ins Feuer stellen.
    1. Mjolnir sagt:
      
      29. November 2023 um 17:32 Uhr
      
      Sie haben die AfD unter einer gänzlich falschen Annahme, als Waschlappenpartei bezeichnet. Das meine ich. Jetzt bezeichnen Sie einzelne Mitglieder als Waschlappen. Ist das grundsätzlich Ihre Art mit Dingen umzugehen die zu hoch für Sie sind? Destruktivität allenthalben. Wie wäre es mit konstruktiver Kritik, ohne Beleidigung? Oder haben Sie sich so wenig unter Kontrolle?
      1. Canabbaia sagt:
        
        30. November 2023 um 14:08 Uhr
        
        Richtig; grade war ich auf meinen Kommentar (zu einem anderen Bericht) gestoßen, den Sie zu Recht kritisieren.
        Da war ich in der Tat rechtlich uninformiert und mein Vorwurf in diesem Punkt eindeutig falsch.
        
        Dennoch ist ein ehrloser und egozentrischer Waschlappen, wer sich zur Verteidigung seiner privaten Diäteninteressen FEIGE HINTER DER PARTEI verschanzt, anstatt für die eigene Ehre UND für das Wohlergehen der Partei auch juristisch zu kämpfen. (Und sich ggf. zurückzuziehen, wenn er unterliegt.)
2. Frank Hauke sagt:
  
  29. November 2023 um 16:41 Uhr
  
  Dafür sind wir als Journalisten doch da, lieber Canabbaia. Wir bei JF-Online wollen alles so recherchieren und aufbereiten, dass unsere Leser möglichst keine Nachfragen haben und nicht selbst Google befragen müssen, warum was so ist, wie es ist. Vielen Dank für Ihr freundliches Feedback, Ihr Frank Hauke (fh)
  1. Canabbaia sagt:
    
    29. November 2023 um 16:57 Uhr
    
    Ja, die JF ist schon etwas Besonderes.
    Wünschte, ich könnte mehr für sie tun als z. B. auf Twitter die Werbung weiter teilen … .
    Hat aber noch nicht geklappt mit dem Lottogewinn. 😉
Kopfhörer sagt:

29. November 2023 um 14:41 Uhr

Die Verfassung ist erstmal nur ein Lappen Papier auf dem etwas geschrieben steht. Welchen Wert das Geschriebene hat, das entscheidet ein kleines Grüppchen – in Deutschland „das Kartell“. Wohlgemerkt der Wert wird weder vom Bürger der hier lebt und der angeblich durch den Inhalt auf dem Lappen einen Schutz vor feudaler Willkür und Machtmissbrauch genießt noch von den Richtern bestimmt. Nur das Kartell allein, nur diese kleine Gruppe kann diesem Fetzen einen Inhalt zumessen.

Aber Deutschland hat die Kontrolle über seine größte Stärke – die Währung – am europäischen Altar geopfert. Das tat man im Vertrauen, dass die anderen die in den Verträgen geschlossenen Vereinbarungen respektieren würden (Bail-Out usw.). Das ist bei vielen Staaten aber nicht der Fall, man wurde belogen und betrogen und Hilfspakete und Rettungsschirme jagen einander den Rang ab.

Nicht deutsche Tugenden wie Vertragstreue und Vertrauen sondern Lug und Betrug haben sich ausgebreitet.

Jetzt zeigt das Kartell, dass es fettere und größere Geldwürste scheißen kann als alle anderen zusammen. Das es europäische Verlogenheit und Doppelmoral besser kann als die anderen – warum auch nicht?
Der Sauerländer sagt:

29. November 2023 um 13:24 Uhr

Merz will Bundeskanzler werden. Deshalb ist es logisch, daß er die jetzigen Regierungsparteien nicht ans Messer liefert, er begäbe sich damit aller Optionen bei seiner Regierungsbildung, die eine Beteiligung der AfD ausschließt. Die US-Strategie ist darauf ausgerichtet, daß Merz mit mindestens einer der heutigen Regierungsparteien koaliert, denn wäre eine Koalition mit der AfD erfolgversprechend (im US-Sinne), hätte Merz längst grünes Licht bekommen. Hat er aber nicht, da man weiß, daß die AfD in etwaigen Koalitionsverhandlungen auch nicht eine ihre Forderungen, die ja nun diametral gegen die US-Absichten stehen, aufgäbe, wollte sie ihren enormen Wählerzuspruch nicht auf der Stelle verlieren. So kommt es, daß die AfD wie ein Stachel im Fleisch der Finanz- und Antroposophen- Mafia steckt und um keinen Preis regieren darf, weil sie sonst sofort die Systemfrage stellte. Deshalb ist es Merz strengstens verboten, seine Brandmauer zu öffnen und das Nächstliegende zu tun. Er darf es nicht, obwohl er es liebend gern täte (ich kenne die Psyche der Sauerländer). Daß er es nicht einfach trotzdem tut, beweist uns, daß er auch nur ein weiterer armer Willi ist.
Diogenes sagt:

29. November 2023 um 13:23 Uhr

„Für eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht benötigt man mindestens 25 Prozent der Bundestagsabgeordneten“

Das finde ich jetzt rätselhaft.
Ich höre immer wieder: „X fügt sich nicht in seine juristische Niederlage, er zieht jetzt bis vor’s Verfassungsgericht“. Das Verfassungsgericht gewissermaßen als Ober-Gerechtigkeit, noch über dem Rechtsstaat. Darüber kommt nur noch Gott, und der ist tot.

So ist mein Eindruck, und der ist dann ja wohl irgendwie fehlerhaft. Angefangen mit Normenkontrollklagen.

Normenkontrollklagen müssen demnach ganz was Heiliges sein. daß gewöhnliche Bürger, die das Verfassungsgericht mit allen Kinkerlitzchen nerven dürfen, n i c h t erheben dürfen. Lieschen Müller darf gegen alles klagen, aber nicht alles. Zum Beispiel nicht gegen die Verletzung von Normen.

Da stimmt doch was nicht.
Eine Republik basiert auf ihrer Verfassung, welches der aufgeschriebene Grund-Konsens des Staatsvolks (wie auch immer dieses im Einzelfall definiert ist) ist. Grund-Konsens, weil von quasi allen (95+%) vertreten.
Wenn im Grund-Konsens Regeln für die Verschuldung festgeschrieben sind, dann muß ein Verstoß dagegen ein Offizialdelikt sein, nicht nur Antragsdelikt.
1. Frank Hauke sagt:
  
  29. November 2023 um 13:45 Uhr
  
  Lieber Diogenes, es gibt einen Unterschied zwischen einer Normenkontrollklage und einer Verfassungsbeschwerde, die auch Privatpersonen einlegen können und von denen Karlsruhe die meisten nicht annimmt. Für eine Verfassungsbeschwerde muss der Kläger darlegen, in einem seiner Grundrechte oder seiner grundrechtsgleichen Rechte verletzt zu sein. Das dürfte beim Haushalt nicht zutreffen. Karlsruhe würde den Antrag abschmettern. Hier wäre eben eine Normenkontrollklage nötig. Und dafür braucht es ein Viertel der Bundestagsabgeordnenen. Herzliche Grüße, Ihr Frank Hauke
Matias sagt:

29. November 2023 um 10:34 Uhr

Merz soll doch ‚mal Vorschläge für BIO-D einbringen und nicht nur schimpfen!
Marcel Luckschus sagt:

29. November 2023 um 8:28 Uhr

Am besten alle Konten in Deutschland schließen und enteignen. Eventuell regt sich dann ein Widerstand.Mehr fällt mir dazu nicht mehr ein.
Carsten Schulz sagt:

29. November 2023 um 8:26 Uhr

Aber über den Rechtsstaat sollte man hier nicht lamentieren. Der kann nichts dafür. Hier ist der deutsche Wähler gefragt. Wenn sich die etablierten Parteien zu einer Art Nationalen Front zusammenfinden, um freie Hand zu haben, dann muss Ihnen der Wähler die rote Karte zeigen. Solange die aber von gut 80 Prozent der Wähler gewählt werden, sind auch dem Rechtsstaat die Hände gebunden. Dann finden sich immer Mittel und Wege, vermeintliches Recht zu umgehen.
1. Freund_der_Freiheit sagt:
  
  29. November 2023 um 12:18 Uhr
  
  Wenn ein offensichtlicher Verfassungsbruch nur auf Antrag von mindestens 25 % der Abgeordneten gerichtlich überprüft wird, dann IST dies ein Systemfehler. Dann funktioniert der Rechtsstaat offensichtlich nicht. Jeglicher Verfassungsbruch muß geahndet werden können, auch (und nach der Erfahrung des 3.Reichs gerade) bei einer „Nationalen Front“.
  Natürlich kann eine 75%-Mehrheit die Verfassung ändern. Aber die Hemmschwelle dürfte dann doch zu groß sein, da dies zu offensichtlich wäre.
Angelika_Schuster sagt:

29. November 2023 um 8:06 Uhr

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Statiker sagt:

29. November 2023 um 7:57 Uhr

nur leere Worte und Herr Merz streut dem denkentwöhntem Bürger Sand in die Augen. Wo bleibt denn die wirkliche Opposition als die sich CDU/CSU immer sieht? Leider tragen sie den Verfassungsbruch mit
Wilhelm Friedrich sagt:

29. November 2023 um 6:57 Uhr

„Gegen den offenbar verfassungswidrigen Haushalt will Merz nicht klagen. “

Was wenn nicht das ist ein klares Indiz für Clanstrukturen?

Altparteien-Clan abwählen!

X AfD = Notwehr
Quo vadis Deutschland? sagt:

29. November 2023 um 6:41 Uhr

Eigentlich nichts Neues: Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und diese lassen sie sich nicht wieder wegnehmen. Um es bildlich auszudrücken: Alle in einen Sack, ordentlich mit dem Knüppel drauf, du triffst nie einen Falschen! Das alles ist hochkriminell und hat mit Rechtsstaat und Demokratie nicht mehr viel zu tun.

Die letzte Hoffnung ist die AfD! Und wenn auch die AfD an der Macht sich als Anti-Volks-Partei herausstellt, ist sowieso zappenduster.
1. Teresa sagt:
  
  29. November 2023 um 8:09 Uhr
  
  Darf ich daran erinnern, dass es Björn Höcke, unser Landeschef in Thüringen, war, der vor Jahren schon sagt, dass sich die Altparteien den Staat zur Beute gemacht haben. Und wie wurde da getobt, er wurde als die Unperson des Landes erklärt, Hasstiraden ohnegleichen sind auf ihn und seine Familie niedergeprasselt. Und jetzt endlich die Erkenntnis. Was für ein Hohn in der Geschichte, jetzt ist das Geschrei groß. Immer wieder haben wir im Wahlkampf gesagt, dass auch die Größe der Opposition wichtig ist. Jetzt endlich die Erkenntnis. Für eine Normenkontrollklage wie auch für anderes bräuchten wir mehr Prozente als AfD im jetzigen Bundestag. Für Jahre zu spät. Leider.
  1. libertaryan sagt:
    
    29. November 2023 um 10:21 Uhr
    
    Die Aussage, die Parteien hätten sich den Staat zur Beute gemacht stammt originär nicht von Hockey, auch dieser hat nur zitiert. Niemand geringeren als den Ex-BVerfG-Richter Böckenförde. Der wurde damals allerdings nicht in der Luft zerrissen.
    
    O tempora, o mores!
    1. Der Sauerländer sagt:
      
      29. November 2023 um 12:52 Uhr
      
      Nach meinem Kenntnisstand stammt das Zitat von Hans Herbert von Arnim, 2001 in seinem Buch „Das System“.
infaustumveritas sagt:

29. November 2023 um 5:11 Uhr

Welch ein Gnom, der hier seine beiden Fäustchen nach Merkel-Art in die Luft hält. Aber egal wer: die Administration besteht aus nichts anderem als GG-(Ver)Brechern. Und was soll man hier noch schreiben? Möglicherweise wären JF-Leser bereit aufzustehen und auch noch einige andere (wie im Focus sich erkennen läßt) …. aber was ist mit den 75%, die wirklich einen „Gegen-Putsch“ durchführen könnten?
Zeitgenosse sagt:

29. November 2023 um 4:42 Uhr

Quo vadis, Friedrich? Das ist noch nicht zu Ende! Merz kann noch erster Sieger werden!

Aktuell haben zwar die Ampelmänner- und Frauen gepunktet, allen voran Mr.Hybris Lindner, obwohl der Nachtragshaushalt schon fast die Luft eines „Nerobefehls“ atmet.

Doch der „Ball“ liegt jetzt eindeutig bei Friedrich Merz, er ist nicht nur am Zug, er hat sogar einen Elfmeter!
Seine gestrige Bundestagsrede atmete „Große-Wischiwaschi-Koalition“, offen bleibt, ob er wirklich dabei bleibt? Bleibt er es, dann darf ihm die Welt sogar dabei zusehen, wie er sich öffentlich selbst entmannt! Dann wird ihn der Söder mit den „big Balls“ im Rennen um die Kanzlerschaft eindeutig rechts wie auch links ein anderer Wüstling überholen und auf ihn die Standspur eines Politikers verweisen, Merz kann dann gerade mal noch irgendwo Ehrenpräsident mit Anstecknädelchen werden.
Oder er macht sich jetzt endlich selbst zum Manne und klagt erneut in Karlsruhe, denn jeder weiß, wie fadenscheinig die Notlagenbegründung der Ampler ist! Nur mit diesem Zug befreit er sich von der „Übermutti Merkel“ und ihren wüsten Zöglingen!

Also Friedrich, jetzt gilt’s, Mann oder Männlein, nur Du selbst hast es in der Hand!! Wach auf!
1. Quo vadis Deutschland? sagt:
  
  29. November 2023 um 9:56 Uhr
  
  Ich hatte mal Hoffnungen in Merz, hatte! Lieber Zeitgenosse, ich stehe auf Ihrer Seite, wenn Sie die Möglichkeit eines Herrn Merz aufzeichnen. Aber Merz wird ein Männlein bleiben, sonst hätte er schon längst eine der unzähligen Steilvorlagen für sich genutzt. An Intelligenz mangelt es Merz sicher nicht, wohl aber an Rückgrat. Everybodys darling is everybodys Axxxxloch. Eben! Darum setze ich in Merz keinerlei Hoffnung mehr.
2. Winston Smith sagt:
  
  29. November 2023 um 10:34 Uhr
  
  Sehe ich auch so. Auch die Kampfansage an Wegner hätte er sich dann sparen können. Haselhoff macht jetzt auch auf Notlage. Das ist erstaunlich unpolitisch von den CDU-Landesregierungen (abgesehen von der offensichtlichen Verfassungswidrigkeit), aber Wegner ist ja auch ein Totalausfall. Das Ende der Ampel und Neuwahlen sind zum Greifen nah. Da nutzt auch das ewige abstoßende Staatsschauspiel der Geschäftigkeit bei oppositionellen Reden nichts, das müßte von der Geschäftsordnung untersagt sein. Zuhören ist die Arbeit in dem Moment! Weidel hat eine tolle Rede gehalten, Merz hat keine überzeugende Angriffslust gezeigt.
Rolf Lindner sagt:

29. November 2023 um 1:51 Uhr

Wintereinbruch

Wie sieht es aus im deutschen Garten?
Braucht auf den Winter nicht zu warten,
Schnee auf Blumenköpfe fein,
gehen jetzt Herbstblumen ein?
Schnee in den Köpfen, die regieren,
lässt nicht nur die Blumen frieren,
lässt so manchen Bürger grollen,
fragt: Wann werden endlich Köpfe rollen?

Jene, die die Deutschen quälen,
34 von Hundert wählen
wenn schon im Herbst Menschen erfrieren,
vom warmen Klima sie fabulieren.
Statt Wärme von den Weihnachtskerzen,
Kälte senkt sich in deutsche Herzen,
ist nicht Mangel an Energie,
ganz Deutschland liegt in Agonie.

Jene, die dem Wahnsinn frönen
und dabei das Volk verhöhnen,
sollten schon jetzt sich warm anziehen
oder in warme Länder fliehen.
Wenn kalt die Winterwinde wehen,
Deutsche ein letztes Mal aufstehen,
stellen Deutschhasser vor Gericht,
bevor der Winter voll einbricht.
1. RHU57 sagt:
  
  29. November 2023 um 20:12 Uhr
  
  Sehr gut! Sie haben wirklich Talent, ganz außerordentlich!

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