Einer gern zitierten Wendung zufolge ist das erste Opfer eines Krieges die Wahrheit. Doch Krieg kann auch zur Zerstörung der Lüge führen. In Deutschland zog er den Schleier fort, der die Blöße seiner Staatlichkeit bedeckt. Buchstäblich nackt standen wir nämlich da, wie sich plötzlich zeigte. Gleich dem Kaiser im Märchen, der sich einredet, ein prächtiges Kleid zu tragen, muß Deutschland seit dem 24. Februar beim Blick in den Spiegel feststellen: Es ist kaum noch etwas vorhanden, was die Souveränität unserer Nation im Ernstfall demonstrieren könnte.
In anderen Worten stellt der Bundeswehr-Experte Carlo Masala zur Lage nach dem Angriff Rußlands auf die Ukraine fest: „Es gab keinerlei Vorbereitungen für diesen Tag, für das Eintreten des Extremfalls.“ Nicht nur für diesen Tag. Es offenbart sich die Konsequenz einer prinzipiellen Haltung, Fragen nicht ernst zu nehmen, die mit Staatlichkeit und ihrer konkreten Sicherung zu tun haben.
Mit dem Krieg in der Ukraine werden wir in bislang ungekannter Schärfe gezwungen, uns endlich wieder diesen elementaren Fragen zu stellen. So dramatisch wie nicht mehr seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird uns deutlich, was es heißt, angegriffen zu sein und sich verteidigen zu müssen.
Wir müssen begreifen, was es bedeutet, wenn ein Land keine funktionierende Armee hat, wenn nicht nur Ausrüstung und Waffen, sondern Soldaten fehlen, die bereit sind, mit ihrem Leben die Freiheit der Nation zu verteidigen. Dabei spielt Fahrlässigkeit eine Rolle, auch Dummheit, aber entscheidend ist eine Art selbstverordneter und nur hierzulande anzutreffender Gehirnwäsche, die in Jahrzehnten den Selbstbehauptungswillen der Deutschen zersetzt hat.
Scholz spricht von „globaler Zeitenwende“
Dem bösen Erwachen, das dem Blick in den Spiegel folgte, gab die Bundesregierung den Namen „Zeitenwende“. In der US-Zeitschrift Foreign Affairs formulierte Bundeskanzler Scholz diese Woche aus, was er nicht nur unter einer deutschen, sondern gleich einer „globalen Zeitenwende“ versteht. Es gehe um die „weitreichendste Wende in der deutschen Sicherheitspolitik“ seit Gründung der Bundeswehr.
Scholz erklärte, auf Deutschland käme jetzt „die wesentliche Aufgabe zu, als einer der Hauptgaranten für die Sicherheit in Europa Verantwortung zu übernehmen“, weshalb nun in Streitkräfte und Rüstung massiv investiert werden müsse. Aber warum Deutschland bislang vor dieser entscheidenden Aufgabe versagt hat, ein „Hauptgarant der Sicherheit in Europa“ zu sein, dazu kein Wort vom Kanzler.
Das ist kein Zufall. Denn es gibt nicht einmal ansatzweise eine selbstkritische Beschäftigung mit den Ursachen, weshalb Deutschland Dreh- und Angelpunkt europäischer Schwäche ist. Wollte man diese Frage ernsthaft klären, müßte man zuerst an die Frage rühren, warum die Deutschen so versessen darauf sind, ihre eigene nationale Identität auszulöschen. Es gibt keine Reflexion dazu, wie tief die Destabilisierung in der EU reicht, die anhaltend durch die deutsche Asyl- und Migrationspolitik verursacht wird.
Zur Disposition gestellt werden müßte auch die realitätsfremde „wertebasierte“ Außenpolitik eines „liberalen Imperialismus“ (Carlo Masala), es müßten dringend Konsequenzen aus dem wiederholten Scheitern des humanitären Interventionismus westlicher Staaten gezogen werden und eine Konzentration auf die Kernaufgabe folgen: Sicherung der nationalen Landesverteidigung im Rahmen einer europäischen Sicherheitsstruktur.
Träume von „Achsen“ jenseits des Nato-Bündnisses
Wie die eigentlich aussehen müßte, ist gegenwärtig nicht einmal in Umrissen geklärt. Da gibt es diejenigen, die wollen, daß alles bleibt, wie es niemals war, und sich wahlweise an Washington oder Paris anlehnen möchten. Da gibt es Pazifisten jeder Färbung, von Regenbogen bis Schwarz-Weiß-Rot mit realitätsfremden Neutralitätsutopien.
Da gibt es die geopolitischen Träumer, die irgendwelche absurden „Achsen“ jenseits des Nato-Bündnisses herbeiphantasieren. Wenn man sich aber auf den Kern der Sache besinnt, dann muß klar sein, daß weder das „Weiter so“ noch die radikale Kehre zu einer adäquaten Lösung unserer Probleme führen kann. Denn die resultieren daraus, daß zwar neuerdings wieder von „Interessen“ die Rede ist, aber höchst unklar bleibt, was man darunter eigentlich zu verstehen hat.
Im Kern besteht das Interesse eines Staates nämlich darin, seinen eigenen Fortbestand zu gewährleisten und sich die dazu nötigen Machtmittel zu verschaffen. Eine Aufgabe, vor der unsere Politische Klasse seit Jahrzehnten versagt. Erkennbar wurde das schon nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Wiedervereinigung. Damals hielten es die Verantwortlichen für einen guten Gedanken, an der gewohnten Verzwergung festzuhalten und darauf zu hoffen, daß wir von Freunden umzingelt bleiben.
Das hat selbstverständlich nicht funktioniert. Die Erwartung, daß die übrigen Europäer den deutschen Traum von der „postnationalen“ Ära mitträumen würden, hat sich ebenso erledigt wie die Annahme, daß sich der ostmittel- und osteuropäische Raum von selbst stabilisieren könnten. Der Ukrainekrieg hat auch mit diesem Versagen zu tun.
Der Ukraine-Krieg erteilt Deutschland eine Lektion
Die für Deutschland peinliche Frage ist: Warum ist unser Einfluß in diesem Raum so gering? Ahnungsvoll hat der Osteuropa-Experte Carl Gustaf Ströhm im Moment der Wiedervereinigung 1990 in Criticón gefragt, ob die Deutschen „als Nation noch imstande“ seien, „zu bestehen“ und ob sie begriffen hätten, welche Aufgabe ihnen durch die wiedergewonnene Mittellage als Fürsprecher der „kleinen Nationen“ des Ostens zukomme, die im Zuge des Zusammenbruchs des Sowjetimperiums ihre Freiheit erlangt hätten.
Von der politischen und kulturellen Strahlkraft, die Deutschland traditionell in Osteuropa besessen hatte, ist wenig geblieben. An seine Stelle sind wachsendes Unverständnis, ja Verachtung getreten. Nirgendwo sonst in Europa gibt es ein geringeres Verständnis für die Bereitschaft der Selbstaufgabe von nationaler Identität und Souveränität wie bei den ostmittel- und osteuropäischen Völkern.
Das war schon vor dem Angriff Rußlands auf die Ukraine so, und unter dem Eindruck der Aggressivität Moskaus einerseits, der entschlossenen Abwehr Kiews andererseits hat sich diese Wahrnehmung nur verstärkt. Wenn es also eine Lehre zu beherzigen gibt angesichts des Desasters vor unserer Haustür, dann diese: Die erste Aufgabe jeder Nation ist, für den eigenen Bestand und den eigenen Schutz Sorge zu tragen und die dafür nötigen Entscheidungen zu treffen. Das ist ihr legitimes Interesse. Es ist eine Illusion, dies im Alleingang verfolgen zu wollen. Soll eine Zeitenwende ernsthaft Gestalt annehmen, muß Deutschland seinen Willen zur Nation also im positiven Sinne wiedergewinnen.
JF 50/22
