Bücherverbrennungen finden in unseren Tagen geräuschlos und auf Knopfdruck statt. Im Zeitalter der Digitalisierung bedarf es keiner lodernden Scheiterhaufen mehr, und es muß auch niemand mühsam bereits verkaufte Druckwerke einsammeln, um ein publizistisches Lebenswerk zu vernichten. Die Löschtaste reicht und alles, was ein Autor in vierzehn Jahren geschrieben und veröffentlicht hat, Tausende Videos, Millionen an Kommentaren und fast eine Million Abonnenten, ist einfach weg.

Der Fall des rechtslibertären Bloggers Stefan Molyneux, dessen Kanal auf der Video-Plattform Youtube Ende Juni über Nacht vom Betreiber gelöscht worden war, ist ein besonders krasses Beispiel neuzeitlicher Zensur, aber keineswegs ein Einzelfall. Twitter zensiert Äußerungen des US-Präsidenten, Nutzerkonten in den sozialen Medien werden aus banalen Anlässen stummgeschaltet oder gesperrt, Netzportale und Streaming-Dienste löschen im großen Stil Benutzerkonten, Diskussionsforen, Kanäle und ganze Gruppen.

Sowohl die Auswahl – es trifft vor allem konservative, rechte und libertäre Stimmen, Gender-Kritiker, EU- und Migrationsskeptiker – als auch das Ausmaß der Löschungen und Sperrungen geht weit über das hinaus, was noch durch Vertragsfreiheit und Anwendung eigener Geschäftsbedingungen zu erklären wäre. Es handelt sich um faktische Zensur – politisch erwünscht und privatwirtschaftlich ausgeführt.

Sukzessive Verschärfungen

Die inhärente und nur schwer zu kontrollierende Rede- und Meinungsfreiheit im Netz ist den links und globalistisch ausgerichteten Eliten und etablierten Meinungshegemonen diesseits und jenseits des Atlantik nicht erst seit gestern ein Dorn im Auge. Spätestens seit dem Jahr 2016, als die Gegenöffentlichkeit im Internet maßgeblich dazu beitrug, daß in ganz Europa Anti-Establishment-Parteien wie die AfD in Deutschland Wahlerfolge feierten und Donald Trump zum Entsetzen der alten Eliten und des „tiefen Staats“ Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wurde, stehen alle Uhren auf Alarm.

Es fehlte seither nicht an Bestrebungen, durch Gesetzgebungen unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Haß und Hetze“ die zerbrochenen Meinungsmonopole wieder aufzurichten und auf die digitale Kommunikation im Netz und auf den neuen sozialen Medien auszudehnen. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und seinen sukzessiven Verschärfungen wurde insbesondere in Deutschland schweres Geschütz aufgefahren.

Supranationale Vereinbarungen und Richtlinien auf UN- und EU-Ebene wie der UN-„Migrationspakt“, maßgeblich mitgestaltet von globalistischen Lobbygruppen, geben den Takt vor, nationale Gesetze suchen sie in die Tat umzusetzen.Dagegen wehrten sich die Betroffenen oft erfolgreich auf juristischem Wege.

Drohung mit dem Verlust von Werbekunden

Eine Reihe von Gerichtsurteilen hat klargestellt, daß große Plattformen mit Quasi-Monopolstellung nicht ohne weiteres zu rechtsstaatlich unkontrollierten Helfershelfern politisch gewollter Einschränkungen von Meinungsfreiheit gemacht werden können und sich auch nicht willkürlich auf privatrechtliche Vertragsfreiheit berufen können, wenn sie solchen Begehrlichkeiten nachgeben.

Hinhaltender Widerstand kam aber lange auch von den Plattformen selbst, deren Geschäftsmodell nicht zuletzt auf einer möglichst breiten Teilnehmerbasis beruht, von der gelesen, kommentiert und geteilt wird. Hier haben sich offenkundig in den letzten Wochen und Monaten die Gewichte signifikant verschoben.

Denn es ist eine Sache, wenn Regierungen oder die EU Internetkonzerne mit gesetzlichen Auflagen und Regulierungen zu zensierenden Eingriffen nötigen. Noch schädlicher für ihre Geschäftsmodelle ist die Drohung mit dem Verlust von Werbekunden. Genau darauf zielen Initiativen wie „#StopHateforProfit“, die insbesondere Facebook mit Werbeboykotten zu schärferem Vorgehen gegen nicht-linke Meinungen und Äußerungen nötigen will.

Widerspruch wird im Ansatz erstickt

Die kulturmarxistische Linke, mit der militanten „Antifa“ und der linksradikalen Bewegung „Black Lives Matter“ als Speerspitze, rennt auch hier morsche Türen ein. In den letzten Wochen haben sich nach einer Reihe großer US-Unternehmen auch namhafte deutsche Konzerne der Boykott-initiative angeschlossen. Ein kritisches Wort zu den „Antirassismus“-Kundgebungen kann nicht nur Adidas-Vorstände den Job, sondern potentiell jeden Internet-Nutzer die Redefreiheit kosten.

Unter dem konzertierten Zangenangriff von etablierter Politik, Medien-Mainstream, globalistischer Lobby, kulturmarxistischer Linker und internationalen Konzernen steht die Redefreiheit auf verlorenem Posten. Das abermals verschärfte deutsche Gesetz zur Bekämpfung von „Rechtsextremismus und Haßkriminalität“ zeigt den Weg: Linksextreme, islamistische, deutschen- und weißenfeindliche Agitation hat selbst in ihren übelsten Auswüchsen Narrenfreiheit. Freiheitliche und konservative Positionen landen mit Extremisten und veritablen Neonazis in einem Topf, werden als „Haßrede“ moralisch abgestempelt und aus dem nicht mehr offenen Diskurs ausgegrenzt. Widerspruch wird so im Ansatz erstickt, denn wer will schon riskieren, die „Falschen“ zu verteidigen?

Der Trend ist transatlantisch. Das vereinte Bestreben von altem Establishment und neuen linken Kräften, eine Wiederwahl Donald Trumps mit allen Mitteln zu verhindern, ist der Motor, der Niedergang der pluralistischen Meinungs- und Redefreiheit im Internet auch in Europa und Deutschland der Kollateralschaden. Mit der Freiheit ist es aber wie mit dem Wasser: So sehr man sie auch zu blockieren, einzudämmen, aufzustauen und zurückzuhalten sucht, sie bahnt sich stets von neuem wieder ihren Weg.

JF 29/20