Keine Lust auf Debatte Foto: picture alliance/imageBROKER
Debattenkultur

Nichtantworten ist auch eine Antwort

Wir müssen reden, heißt es überall. Die Gesellschaft müsse im Gespräch bleiben. Miteinander sprechen, einander zuhören, diskutieren. In seiner ersten Rede als Bundestagspräsident mahnte Wolfgang Schäuble (CDU) während der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestags vor zwei Jahren, wie wichtig es sei, gemeinsam zu debattieren. „Demokratischer Streit ist notwendig“, betonte er. Diesen gelte es auszuhalten und zu ertragen.

Das sieht auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier so. In seiner Weihnachtsansprache rief er vergangenes Jahr dazu auf: „Lassen Sie uns dafür sorgen, daß unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch bleibt!“ In vielen Ländern auf der Erde sei zu beobachten, was passiere, wenn Gesellschaften auseinanderdrifteten, weil die eine Seite nicht mehr mit der anderen rede, warnte er. Das Thema scheint dem Bundespräsidenten am Herzen zu liegen. Erst im September wiederholte er seinen Appell zur Debatte. Demokratie, verriet Steinmeier dem Spiegel, lebe von der Kontroverse und brauche den Streit.

Auch die JUNGE FREIHEIT erachtet das Ringen um die besseren Argumente, den Streit um Positionen, aber auch den Austausch unterschiedlicher Auffassungen und Sichtweisen als essentiell. Nichts ist langweiliger, als wenn alle der gleichen Meinung sind. Offene Debatte anstatt Selbstbestätigungsdiskussionen innerhalb der eigenen Blase.

Deshalb trägt die JF den Untertitel „Wochenzeitung für Debatte“, und deshalb haben wir Frank-Walter Steinmeier beim Wort genommen. Wir sind seinem Aufruf, mit Andersdenkenden ins Gespräch zu kommen, gefolgt und haben ihn um ein Interview gebeten. Wir wollten mit dem Bundespräsidenten über das große Problem der Spaltung unserer Gesellschaft reden. Jedoch: Eine Antwort stand bei Redaktionsschluß auch knapp drei Wochen nach unserer Anfrage noch aus.

Grünen-Politiker antworten nicht

Nun hat ein Bundespräsident viele Verpflichtungen und ist vielbeschäftigt. Wir versuchten unser Glück daher beim Streiter für Streit, Wolfgang Schäuble. Doch ließ uns dessen Mitarbeiterin wissen, daß der Bundestagspräsident für ein Interview nicht zur Verfügung stehe. Er habe sich zu dem Thema bereits in anderen Medien geäußert.

Nächster Versuch: Anfrage bei Linken-Chef Bernd Riexinger. Nach fünf Tagen erreicht uns die Antwort seines Büros: „Herr Riexinger steht für ein Interview nicht zur Verfügung.“ Immerhin: Seine Sekretärin verbleibt mit „antifaschistischen Grüßen“. Und wie sieht es mit seiner Co-Vorsitzenden Katja Kipping aus? Schon nach einem Tag teilt uns Pressesprecher Götz Lange mit: „Frau Kipping steht für dieses Interview nicht zur Verfügung.“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hingegen muß aus Zeitgründen absagen, schließlich ist Wahlkampf. Sein Terminkalender lasse ein Interview leider nicht zu. Der Spitzenkandidat der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, sagt ebenfalls ab. Er möchte mit der JF nicht reden. Das gilt auch für Juso-Chef Kevin Kühnert, der bereits bei früherer Gelegenheit Wert darauf legte, unmißverständlich klarzumachen, daß er uns kein Interview gebe – „jetzt nicht, in ein paar Wochen nicht, in einigen Monaten auch nicht“.

Massenhaftes Verstummen

Auch bei den Grünen scheint die Lust zum politischen Streit eher schwach ausgeprägt. Anfragen an das Führungsduo Annalena Baerbock und Robert Habeck bleiben unbeantwortet. Ihre Vorgänger Cem Özedemir und Katrin Göring-Eckardt hatten dies stets genauso gehandhabt. Möglicherweise ist das bei den Grünen die gängige Praxis. Denn auch Jürgen Trittin und Claudia Roth verloren bei unserer jüngsten Anfrage die Sprache.

Was also tun, fragten wir uns angesichts des massenhaften Verstummens und wandten uns an diejenigen, deren Profession das Wort ist: die Talkmaster, Schriftsteller und Journalisten, die Entertainer, Debattenanstoßer und TV-Unterhalter.

Nachfrage bei Günther Jauch, Talklegende des deutschen Fernsehens. Doch auch hier ernten wir eine Absage: Er stehe der JUNGEN FREIHEIT für Interviews nicht zur Verfügung, teilt Jauch mit. Seine Kollegin Sandra Maischberger muß aus Zeitgründen leider absagen, und Maybrit Illner zieht die Nicht-Antwort als Antwort vor. Ebenso wie ZDF-Nachrichtenmann Claus Kleber.

Auch die beiden Pro7-Moderatoren Klaas Heufer-Umlauf und Joko Winterscheidt haben kein Interesse an einem Interview. Und selbst der streitfreudige und nicht gerade für seine Wortkargheit bekannte Publizist Michel Friedman verfällt bei der Anfrage der JF in tiefes Schweigen.

Die Schriftstellerin Carolin Emcke, die 2016 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Dialog erhielt und in ihrer Dankesrede warnte, man dürfe sich in diesen Zeiten nicht sprachlos machen lassen, läßt uns über ihr Büro mitteilen, sie sei wegen mehrerer Projekt so intensiv eingespannt, daß sie sich einen grundsätzlichen „Annahmestopp“ für Interviews habe auferlegen müssen.

„Diese Demokratie ist streitbar“

Ganz anders Georg Restle: Der Fernsehjournalist (Monitor) gibt gern Interviews und steht seinen Befragern regelmäßig Rede und Antwort. 2016 erinnerte Restle in einem Beitrag leidenschaftlich an die Losung Rosa Luxemburgs, nach der Freiheit auch immer die Freiheit des Andersdenkenden sei.

In Deutschland, so der Moderator, könne jeder seine Meinung sagen – und sei sie noch so schwachsinnig. Er dürfe dabei nur nicht gegen geltendes Recht verstoße. Sonst jedoch sei alles erlaubt. „Deshalb: Laßt sie reden, ob es uns paßt oder nicht – und haltet dagegen“, rief Restle seinen Lesern und Zuschauern zu. „Diese Demokratie ist streitbar. Das macht sie so lebendig“, jubelte er. Die Interviewanfrage der JF ließ Restle bislang allerdings unberücksichtigt.

TV-Unterhalter Jan Böhmermann hingegen richtet über sein Büro aus, daß er nicht für ein Gespräch zur Verfügung stehe. Der gleiche Böhmermann hatte kurz zuvor noch den AfD-Politiker Björn Höcke verspottet, weil dieser ein Interview mit dem ZDF abbrach. Wer kein Interview gibt, so mag sich der öffentlich-rechtliche Spaßmacher nun gedacht haben, läuft auch nicht Gefahr, es abbrechen zu müssen.

Ein ganz anderes Kaliber ist da schon Ruprecht Polenz. Der frühere CDU-Generalsekretär braucht keinen Terminkalender, hinter dem er sich verstecken kann. Zeitnot ist dem 73jährigen fremd. Für ihn sind es inhaltliche Gründe, die einem Interview im Wege stehen. Die JF, schreibt Polenz per Mail, versuche, „planmäßig die Grenzen zwischen Konservativismus und Rechtsradikalismus zu verwischen“.

Ein Gespräch mit ihm werde es daher nicht geben. Da Haltungzeigen den Haltungszeiger aber nicht befriedigt, wenn niemand seine gezeigte Haltung bemerkt, machte Polenz seine Absage zusätzlich noch auf Twitter publik und sammelte dort fleißig Likes für seine Gesprächsverweigerung. Bezeichnenderweise finden sich unter den knapp 5.000 Nutzern, die den Beitrag mit einem Herzchen versahen, auch etliche Journalisten. Ihrer Ansicht nach hat Polenz alles richtig gemacht.

„Richtiges“ Medium redet mit „falscher“ Person

Wie schwierig die ganze Sache mit dem Miteinanderreden und Streiten inzwischen geworden ist, mußte unlängst auch die Zeit erfahren. Die Hamburger hatten es gewagt, den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in einem Streitgespräch gegen den Altliberalen Gerhard Baum antreten zu lassen. Anstatt Herzchen hagelte es dafür jedoch Vorwürfe und Empörung auf Twitter. Einem wie Maaßen, schäumten die selbsternannten Diskurswächter, dürfe man keine Bühne bieten. Galt es früher lediglich als anstößig, wenn die „richtige“ Person dem „falschen“ Medium ein Interview gab, reicht es heute schon für einen Skandal, wenn das „richtige“ Medium mit der „falschen“ Person redet. Es wird komplizierter in der Diskussionsrepublik Deutschland.

Zurück zu Wolfgang Schäuble: Als dienstältester Bundestagsabgeordneter hat der CDU-Politiker viele leidenschaftliche, kontroverse und auch heftige Debatten erlebt. Ostverträge, Nato-Doppelbeschluß, Wiedervereinigung, Hauptstadtfrage: Es wurde gestritten und gerungen. Die unterschiedlichen Positionen waren für Schäuble dabei immer auch ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Realität, die gewählte Politiker repräsentieren. „Kampf und Wettstreit gehören zur Demokratie“, erläuterte er 1996 in einem Interview mit der Zeit. Schon damals war er der Meinung, es gebe in Deutschland nicht zuviel politischen Streit, sondern eher zu wenig. Es hat sich bis heute leider wenig daran geändert.

JF 43/19

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