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Joachim Gauck
Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Grundsatzrede zur Integration im Schloß Bellevue Foto: picture alliance/dpa

Kommentar zur Gauck-Rede
 

Neue soziologische Steißgeburt

Am Ende von Fellinis Casanova-Film sucht der alt gewordene Haudegen, der auf Schloß Dux sein Gnadenbrot erhält, noch einmal den großen Auftritt. Mit Pathos und ausladender Gestik deklamiert er einen Text, mit dem er in früheren Zeiten, die noch die „galanten“ hießen, die Frauen beeindruckt hatte. Doch die Zeiten haben sich geändert, die Französische Revolution hat die Welt auf den Kopf gestellt. Das Publikum starrt ungläubig auf den Rezitator, der sich müht, den eigenen Mythos am Leben zu halten. Die einen schwanken zwischen Mitleid und Fremdscham, andere brechen in Gelächter aus.

Je länger und je öfter Bundespräsident Joachim Gauck ans Mikrofon tritt, um so mehr läuft er Gefahr, bei vielen Bürgern, vielleicht sogar bei der schweigenden Mehrheit, ganz ähnliche Empfindungen hervorzurufen, wobei allerdings Ärger an die Stelle der Erheiterung tritt. Die Gefahr vergrößert sich noch, wenn er um Aktualität und um konzeptionellen Anspruch bemüht ist wie jetzt in der Rede über Zuwanderung.

Es ist ja völlig richtig, daß das Staatsoberhaupt sich diesem drängenden Thema widmet, seine Sicht der Dinge und seine Zukunftsvorstellungen darlegt. Richtig ist auch, daß die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft mehr sein muß als eine bürokratische Nebensächlichkeit. Deswegen war es eine gute Idee, am Vorabend des Verfassungstages eine Einbürgerungsfeier im Amtssitz Schloß Bellevue zu veranstalten. Die Frage ist nur, welche Signale bei dieser Gelegenheit ausgesendet wurden.

Mischung aus Binsen- und Halbwahrheiten

Der Präsident bot die typische Mischung aus Binsen- und Halbwahrheiten, Auslassungen, Verdrehungen und, als Spezialität, pastoralem Pathos. Migration habe es immer gegeben, auch Deutsche seien früher vielfach ausgewandert, heute sollten sie die Zuwanderung als „Bereicherung“ sehen und, ja, es gibt Konflikte, aber mit Geduld, Teilhabe, Bildung und Integration bekäme man sie in den Griff. So in etwa. Mit der Aussage: „Gerade eine Einwanderungsgesellschaft ist immer Aushandlungsgesellschaft“, hat Gauck eine neue soziologische Steißgeburt in die Diskussion eingeführt. Zeitgeist-Puristen werden allerdings die „Willkommenskultur“ in seiner Rede schmerzlich vermißt haben.

Wenige charakteristische Auszüge aus der präsidialen Rhetorik sollen genügen: „Unser Land, von dem noch vor einem Menschenalter Krieg und Völkermord ausgingen, ist inzwischen Heimat für Menschen aus 190 Nationen.“ In der ersten Satzhälfte werden die Deutschen vom eigenen Staatsoberhaupt auf die Strafbank gesetzt. Sie sollen nicht etwa auf die Idee kommen, zu fragen, ob die im zweiten Teil konstatierte Entwicklung wirklich zu begrüßen ist und ob es nicht langsam genug damit sei.

„Der Blick ins Land zeigt, wie – ja, ich würde sagen – skurril es ist, wenn manche der Vorstellung anhängen, es könne so etwas geben wie ein homogenes, abgeschlossenes, gewissermaßen einfarbiges Deutschland. Es wird zunehmend als Normalität empfunden, daß wir verschieden sind – verschiedener denn je.“ Nun, ein „homogenes, abgeschlossenes Deutschland“ hat es – von ganz kurzen Perioden und der DDR mal abgesehen – nie gegeben, das war schon wegen der deutschen Mittellage unmöglich. Was also soll der Satz anderes bewirken als eine kollektive Selbstherabsetzung und die Herabsetzung von Andersdenkenden?

Es geht um das Wieviel, Woher und um die Konditionen

Das „skurrile“, relativ homogene Deutschland, von dem Gauck sich so entschieden abgrenzt, hatte vor dem Ersten Weltkrieg übrigens die weltweit höchste Dynamik in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, es besaß die besten Universitäten und erfreute sich der höchste Alphabetisierungsrate – alles Dinge, wovon das moderne, „bereicherte“ Deutschland nur träumen kann. Auch der Wohlstand, der die Bundesrepublik für viele so begehrenswert macht, ist ein Erbe dieser Skurrilität – gerade werden ihre letzte Zinsen verzehrt. Ob das innerlich „verschiedene“ Deutschland, von dem der Bundespräsident schwärmt, jemals etwas Vergleichbares generiert, muß sich erst noch zeigen.

Weiter lobt der Präsident die faktische Aufhebung des deutschen ius sanguinis, des Blutrechts, durch den ius soli, das Geburtsortsprinzip. Er lobt aber auch die doppelte Staatsbürgerschaft, mit der den Zuwanderern das Blutsrecht zugestanden wird, was sie gegenüber den autochthonen Deutschen privilegiert. Diesen Widerspruch löst der Präsident nicht auf, er benennt ihn nicht einmal. Es ist wohl so, daß der deutsche Staat längst zu schwach ist, den Zugewanderten den ius sanguinis zu verweigern, doch dann wäre über diese Schwäche zu diskutieren und darüber, ob und wie man sie beheben kann.

Es geht bei der Zuwanderung um das Wieviel, Woher und um die Konditionen. Das Grundproblem ist dabei der riesige Geburtenüberschuß, den die islamischen und afrikanischen Gesellschaften seit Jahrzehnten erleben und der sich über Europa ergießt. Dieser oft archaische und gewaltorientierte „youth bulge“ trifft auf alternde, als schwach empfundene Gesellschaften, deren Strukturen ohnehin überlastet sind und die unter dem Einwanderungsdruck erodieren.

Die galanten Zeiten sind vorbei

„Unter den Einwanderern beginnen gewaltorientierte Probleme meist erst in der zweiten Generation. Während die Eltern aus Dankbarkeit für die rettende Öffnung der Grenze zur Überanpassung tendieren, sieht sich der Nachwuchs oft schon als zu entschädigendes Opfer, an dem eine ungenügende Integration wieder gut gemacht werden muß“, schrieb der Bevölkerungswissenschaftler Gunnar Heinsohn vor mehr als zehn Jahren. Inzwischen sind dritte und vierte Generationen herangewachsen, deren Vorstellungen von „Wiedergutmachung“ vielfach auch den Rahmen jeder „Aushandlungsgesellschaft“ sprengen.

Darüber hätte der Bundespräsident zu reden. Die galanten Zeiten, in denen seine Pastoral-Rhetorik verfing, sind vorbei!

Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Grundsatzrede zur Integration im Schloß Bellevue Foto: picture alliance/dpa
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