Europawahl 2009 – viel Lärm um nichts? Schon die Fragestellung gilt Europa-Fans als Sakrileg, aber das sollte nicht davon abhalten, das Wahlergebnis nüchtern zu bilanzieren. Gewiß, es hat Veränderungen in der Zusammensetzung des Europaparlaments gegeben, Konservative und Euroskeptiker wurden gestärkt, die Linke geschwächt. Aber was bewirkt das? Nichts von Bedeutung, denn dem Europaparlament fehlt, was ein richtiges Parlament ausmacht: das Recht, Gesetze zu beschließen und eine Regierung zu wählen oder abzusetzen.
Deshalb interessiert jetzt vor allem die Frage, was das Ergebnis der Europawahl für die Bundestagswahl im September bedeutet. Union und FDP frohlocken, denn 37,9 Prozent plus die 11 Prozent der FDP würden für die Regierungsmehrheit von Schwarz-Gelb reichen. Daß es so kommt, ist aber ebenso ungewiß wie die Wiederholung des 20,8-Prozent-Desasters der SPD, denn die meisten Wahlberechtigten haben gestreikt.
Nur knapp 27 von 62 Millionen Wahlberechtigten, ganze 43,3 Prozent also, gaben ihre Stimme ab. Bei der Bundestagswahl dürften es wie stets erheblich mehr sein. Wie sie sich entscheiden, davon wird der Ausgang der Bundestagswahl ganz maßgeblich abhängen. Der Frust vieler Nichtwähler könnte dann die Wahl entscheiden – zu wessen Gunsten auch immer.
