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Die CDU und Hohmann

Nun ist Martin Hohmann aus der CDU ausgeschlossen. Am denkwürdigen Datum des 20. Juli gab das Schiedsgericht der hessischen CDU bekannt, daß der Fuldaer Bundestagsabgeordnete wegen seiner am 3. Oktober letzten Jahres gehaltenen, wie die Medien gebetsmühlenartig schreiben, „als antisemitisch kritisierten“ Rede zum Tag der Deutschen Einheit aus der Partei ausgeschlossen wurde. Die Partei hofft, damit einen endgültigen Schlußstrich unter diese Affäre zu ziehen, die für erhebliche Empörung an der Basis der Union gesorgt hat. Empörung nicht über die Rede Hohmanns, sondern über die Unfähigkeit der Unionsführung, mit Kampagnen des politischen Gegners und linker Medien fertig zu werden, die sich gegen ihren konservativen Flügel insgesamt richten. Noch ist offen, ob Hohmanns Möglichkeiten, sich juristisch zu wehren, erschöpft sind. Schon jetzt aber ist der Ausschluß Hohmanns ein Pyrrhussieg für Merkel und Stoiber. Da der rot-grünen Bundesregierung angesichts tiefgreifender Sozialreformen und wachsender Arbeitslosigkeit die Umfragewerte in den Keller rauschen, kann man sich an den Fingern einer Hand abzählen, wann die SPD die nächste Sau im virtuellen „Kampf gegen Rechts“ durchs Dorf jagen wird, um die Union öffentlich unter Druck zu setzen. Es wird vielleicht noch vieler weiterer „Hohmanns“ bedürfen, bis bei CDU und CSU die Erkenntnis um sich greift, daß man die Definitionsmacht über die Geschichtspolitik dem politischen Gegner dauerhaft nur um den Preis der Selbstaufgabe überlassen kann.

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