ESSEN. Die Messe Essen will den offenbar in der Grugahalle geplanten Bundesparteitag der AfD verhindern. Man prüfe ein Durchführungsverbot, hieß es. Zuvor hatten sich bereits das linke Bündnis „Essen stellt sich quer“, der CDU-Oberbürgermeister und die Stadt dafür ausgesprochen, den Parteitag in der nordrhein-westfälischen Stadt zu verbieten.
„Die Messe Essen bewertet vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen dieser Veranstaltung in der Grugahalle“, teilte das staatliche Unternehmen mit. Am Freitag wollen Aufsichtsrat und Geschäftsführung eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen. Aufsichtsratsvorsitzender der Messe Essen ist Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU).
CDU-OB: „AfD nicht willkommen“
Dieser hatte nach erstem Protest der Antifa gegen die für Ende Juni geplante Veranstaltung verkündet, die AfD sei „nicht willkommen“. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hatte massiven Protest angekündigt: „Das werden wir nicht unwidersprochen lassen“, kündigte es an.
Diese Drohung gegen den Parteitag nimmt die Stadt nun zum Anlaß, die Sicherheitslage als so bedenklich darzustellen, daß die Veranstaltung verboten werden müsse. „Was ist, wenn nicht nur die AfD mit rund 600 Delegierten und zehntausende Gegendemonstranten nach Essen kommen, sondern auch die gesamte deutsche Antifa?“, zitiert die WAZ einen anonymisierten „namhaften Beobachter“. Dies sei ein „unkalkulierbares Risiko“. (fh)
