BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat vor einer Normalisierung im Umgang mit der AfD gewarnt. Nach dem absehbaren Einzug der Partei in den Bundestag sei zu erwarten, „daß es sprachlich zur Normalisierung von Menschenfeindlichkeit kommen wird“, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, laut einem Bericht der Welt.
Rechtspopulismus gefährde die politische Kultur in Deutschland. „Die neue Bundesregierung und der Bundestag müssen dringend klare Strategien im Umgang mit Rechtspopulismus finden und damit auch Maßstäbe für die Arbeit in den Landes- und Kommunalparlamenten setzen“, forderte er. Um den Parteien hierbei eine Hilfestellung zu geben, hat die Stiftung eine Broschüre mit dem Titel „Positionieren, konfrontieren, streiten“ – eine Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Positionen und Strategien – herausgebracht.
Neue Formen der Auseinandersetzung
Das veränderte politische Klima brauche neue Formen der Auseinandersetzung, die über das Ächten von Positionen hinausgingen, betonte Thorsten Hahnel von Verein „Miteinander“ in Sachsen-Anhalt bei der Vorstellung der Broschüre. „Denn das spielt der AfD in die Hände, die sich gern als Opfer feindseliger Kampagnen und als einzig wahre Oppositionspartei inszeniert.“
„Der Rechtspopulismus ist im Moment eine größere Bedrohung als der Rechtsextremismus“, sagte Reinfrank. Beispiele für einen unprofessionellen Umgang mit der Partei seien etwa die Wahl des AfD-Kandidaten Daniel Rausch zum Vize-präsidenten des Landtags in Sachsen-Anhalt aber auch die Weigerung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), an einer TV-Debatte mit einem AfD-Vertreter teilzunehmen. (tb)
