Pegida und AfD

Eine Spaltung als Menetekel für die AfD

Mit einem Knall spalten sich in Dresden die Initiatoren der Pegida-Bewegung. Die Demonstration für kommenden Montag wurde abgesagt. Mit der telegenen Kathrin Oertel, die jüngst bei Günther Jauch auftrat, hat ein großer Teil des „Orga-Teams“ den die Dresdener Demonstrationen tragenden Verein verlassen. Der zentrale Grund: Pegida gerät immer mehr in eine Schieflage nach rechtsaußen.

Die Glaubwürdigkeit stand auf dem Spiel

Den letzten Anstoß zur Trennung lieferten Äußerungen von Lutz Bachmann, der auf Facebook noch in jüngster Zeit Asylbewerber als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet hatte. Nachdem Bachmann sich zwar entschuldigt und vorläufig zurückgetreten war, wollte dieser jedoch weiterhin die Fäden ziehen. Das war zuviel.

Die mühsam verteidigte Glaubwürdigkeit, mit der es allein in Dresden gelungen war, aus Pegida eine Bewegung zu machen, die nicht auf Hooligans, rechtsradikale Sektierer und ex-linksradikale Putin-Jünger à la Jürgen Elsässer reduziert werden kann, sondern eine breite bürgerliche Strömung repräsentierte, stand auf dem Spiel.

Außerhalb Dresdens gaben vielfach altbekannte Rechtsaußenfiguren den Ton an

Insbesondere in westdeutschen Städten, aber auch in Leipzig („Legida“) gaben von Anfang an radikalere Strömungen, teils altbekannte Figuren der Rechtsaußenszene, den Ton an. Das mußte früher oder später schiefgehen. Auch wegen der Differenzen über Nähe oder Distanz zur radikaleren „Legida“ zerbrach Pegida.

Für diejenigen, die – wie einige AfD-Politiker – glaubten, in Pegida pauschal „natürliche Verbündete“ zu sehen, zeigt sich jetzt, daß Pegida außer Kontrolle geraten ist. Das Label „Pegida“ kann sich europaweit jeder anheften und behaupten, er vertrete diese Strömung. Eine Einladung an alle politisch Mühseligen und Beladenen, auf diesen fahrenden Zug aufzuspringen und Pegida für eigene Inhalte zu instrumentalisieren.

Eine Denkpause für Dresden ist sinnvoll

Es ist vernünftig, daß in Dresden jetzt eine Woche pausiert wird. Es ist nun für Organisatoren und Demonstranten Zeit, über Sinn und Richtung der Proteste nachzudenken. Will man wirklich mit allen im Boot sitzen, die „das System“ weghaben wollen? Geht es um demokratische Mitwirkung oder politische Verweigerung? Wie ernst ist das Bekenntnis zum Asylrecht? Erklärt man wirklich den Islam als Weltreligion zum Feind und damit 1,3 Milliarden Gläubige, oder geht es nicht vielmehr um Quantität und Qualität einer völlig fehlgesteuerten Zuwanderung in Europa und Deutschland?

Die Verdienste von Pegida sind groß

Pegida hat das Verdienst, Zehntausende Bürger auf die Straße gebracht und ermutigt zu haben, für Meinungsfreiheit und die eigene Auffassung einzustehen. Das ist ein Riesenerfolg. Pegida hat auf demokratiepolitische Defizite aufmerksam gemacht. Es hat gezeigt, wie einseitig und tendenziös Medien berichten. Und Pegida hat kenntlich gemacht, daß eine völlig fehlgesteuerte Asyl- und Ausländerpolitik von Bürgern nicht schweigend hingenommen wird.

Die Lehre für die AfD: Nicht „Speaker’s Corner“ für alles und jeden

Für die AfD sollte die Spaltung von Pegida eine Lehre sein. Wie Pegida manövriert sich die AfD ins gesellschaftliche Aus, wenn sie staubsaugerartig alle einsammelt, die irgendwie „gegen das System“ sind oder quasi „mit der Gesamtsituation nicht zufrieden sind“ (Bully Herbig). Die AfD geht unter, wenn sie sich als „Speaker’s Corner“ für alles und jeden degradiert. Schon jetzt sind seit ihrem Aufstieg in wachsender Zahl Querulanten, Spinner und Sektierer in relevanter Zahl aufgesprungen, die – überläßt man ihnen das Kommando – dafür sorgen werden, daß die Partei gegen die Wand fährt und alle, die eine „Partei des gesunden Menschenverstandes“ befürworteten, von Bord gehen werden. Vernunft, Augenmaß, Geschlossenheit und moralische Führung müssen jetzt für die AfD das Gebot der Stunde sein.

 

Weiter geradeaus oder rechts abbiegen: Pegida und AfD müssen die Richtung klären Bild: Picture Alliance DPA

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