Suchergebnisse für: murswiek

Nach der Entscheidung in Münster Staatsrechtler Murswiek zum AfD-Urteil: „Ich warne davor, mit dem Feuer zu spielen“

15. Mai 2024 16 Kommentare

Droht nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ein baldiges AfD-Verbot? Daran glaubt der emeritierte Staatsrechtler Dietrich Murswiek nicht – und teilt gegen den Verfassungsschutz aus. Die JF dokumentiert sein Interview im „Kontrafunk“.

weiter

Kritik am Verfassungsschutz Murswiek: „Die Regierung verstößt andauernd gegen die Verfassung“

9. Februar 2023 3 Kommentare

Schützt der Verfassungsschutz tatsächlich die Verfassung? Nein, zumindest nicht in seiner jetzigen Form, sagt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek. In der Bibliothek des Konservatismus stellt der renommierte Staatsrechtler Lösungsvorschläge in den Raum.

weiter

„Aussitzen zugunsten der Regierung“ Bundes-Notbremse: Murswiek wirft Verfassungsgericht Untätigkeit vor

28. Mai 2021 6 Kommentare

Bereits bei Inkrafttreten der sogenannten Bundes-Notbremse lag dem Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde des Staatsrechtlers Dietrich Murswiek vor. Doch seitdem ist nichts geschehen. Der Verfassungsexperte spricht von einem möglichen „Aussitzen zugunsten der Regierung“.

weiter

„Notbremse“ Bundes-Lockdown verletzt Grundrechte: Murswiek klagt in Karlsruhe

22. April 2021 3 Kommentare

Gegen die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene „Bundesnotbremse“ regt sich juristischer Widerstand. Laut dem Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek greifen mehrere Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes deutlich in die Grundrechte ein, sind unverhältnismäßig und verfassungswidrig.

weiter

AfD-Arbeitsgruppe „Verfassungsschutz“ Murswiek: Verfassungsschutz will AfD diskreditieren

7. November 2019 8 Kommentare

In seinem Gutachten für die AfD wirft der Staats- und Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor, bei der Behandlung der AfD gegen das Objektivitätsgebot verstoßen zu haben. Auch Parteichef Jörg Meuthen wehrte sich erneut gegen Extremismusvorwürfe.

weiter

„Europawahl ist undemokratisch“: Freiburger Staatsrechtler Dieter Murswiek im JF-Exklusiv-Interview

17. Mai 2019 Keine Kommentare

Der Freiburger Völker- und Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert ein Demokratiedefizit der EU: : „Ein System wie bei der Europawahl, wo die Stimmen mancher Bürger ein Mehrfaches an politischem Gewicht haben, ist undemokratisch.

weiter

Dietrich Murswiek: „Rettungspolitik bewirkt gigantische Vermögensumverteilung“

20. September 2012 Keine Kommentare

Anzeige BERLIN. Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek bewertet das Karlsruher ESM-Urteil als großen juristischen Erfolg für die Kläger. „Erstmals in seiner Geschichte hat das Bundesverfassungsgericht die

weiter

Euro-Rettungsschirm: Verfassungsrechtler Murswiek vertraut auf Karlsruhe

18. Juni 2010 7 Kommentare

Anzeige BERLIN. Das Bundesverfassungsgericht wird den EU-Rettungsschirm für verfassungswidrig erklären. Diese Überzeugung vertritt der Freiburger Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT. Im

weiter

Vertriebenenstiftung Murswiek: Bundesregierung kann Steinbach nicht ablehnen

14. Januar 2010 Ein Kommentar

Die Regierung hat kein Recht, aus politischen Gründen die Entsendung von Erika Steinbach in den Stiftungsrat abzulehnen, meint der Staatsrechtler Dietrich Murswiek.

weiter

Murswiek: „Das ist ein epochales Urteil!“ / Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek hat als Anwalt von Peter Gauweiler das spektakuläre Lissabon-Urteil erfochten

8. Juli 2009 Keine Kommentare

Anzeige „Mit diesem Urteil ist ein europäischer Bundesstaat nicht mehr möglich. Nun ist klar, daß die souveräne Staatlichkeit Deutschlands zu den unabänderlichen Verfassungsgütern gehört (…)

weiter

Stimmen zum Verbot Faeser, „Compact“ und die Türsteher der Demokratie

28. Juli 2024 21 Kommentare

Wenn Pressefreiheit und Demokratie in Gefahr sind, müssen kritische Köpfe ihre warnenden Stimmen erheben. Die JUNGE FREIHEIT hat einige von ihnen gebeten, ihre Einschätzung zum „Compact“-Verbot abzugeben.

weiter

Angriff auf die Meinungsfreiheit Der Verfassungsschutz kämpft gegen ein Buch

6. Juli 2024 55 Kommentare

Der Politikwissenschaftler Martin Wagener schreibt ein Buch und bekommt massive berufliche Schwierigkeiten, weil der Verfassungsschutz das Buch für rechtsextrem hält. Nun gerät auch Wageners Verlag ins Visier der Behörde.

weiter

Interview Pro7-Manager und „Grünenfresser“ Oliver Brendel: „Irrsinn, Krawall und falsche Tatsachen“

2. Juni 2024 Keine Kommentare

Vom unterbezahlten Praktikanten zum „Vice-President“ der Mediengruppe Pro7/Sat.1: Der TV-Tausendsassa Oliver Brendel legte eine phantastische Karriere hin. Warum der erfolgreiche Fernsehmanager heute als „Der Medienfuzzi“ aus einem Berliner Keller heraus das Internet unsicher macht, verrät er erstmals exklusiv der JUNGEN FREIHEIT.

weiter

Interview Verfassungshistoriker Feldkamp: „In der Tradition der demokratischen Nationalbewegung“

23. Mai 2024 6 Kommentare

Historischer Bruch? Oktroy der Alliierten? Von wegen! In unserem Grundgesetz steckt die stolze deutsche Verfassungs- und Demokratiegeschichte. Warum unsere Verfassung ein Glücksfall ist und wie sie der „Parlamentarische Rat“ vor 75 Jahren aus der Taufe hob, erklärt im Interview der Historiker Michael F. Feldkamp, Experte für die Verfassungsgeschichte Deutschlands.

weiter

Verfassungsschutz Üblich verdächtige AfD

19. Mai 2024 22 Kommentare

Der Verfassungsschutz darf die AfD weiterhin beobachten. Doch von einer Einstufung als „erwiesen extremistisch“ ist die Partei möglicherweise weiter entfernt als zuvor.

weiter

Grundgesetz Rechtswissenschaftler Boehme-Neßler: Demokratie erstickt unter Faeser

27. April 2024 10 Kommentare

Volker Boehme-Neßler war schon während Corona ein Mahner für die grundgesetzlichen Freiheiten – nun meldet der Rechtswissenschaftler schwere verfassungsrechtliche Bedenken gegen Faesers Kampf gegen Rechts an: Der Oldenburger Professor ist zu einer wichtigen Stimme im Kampf um die Grundrechte geworden.

weiter

Schritt in die Tyrannei Ein weißer Pudel – Wie der Verfassungsschutz politisiert wird

24. März 2024 12 Kommentare

Für den Verfassungsschutz gelten längst nur noch politische Maßgaben. Von einer linken „Elite“ wird die Behörde gegen ihren eigentlichen Auftrag mißbraucht. Auch Wahrheiten müssen dem „Kampf gegen Rechts“ weichen. Ein Kommentar von Lothar Fritze.

weiter

Mathias Brodkorb Ein Plädoyer gegen den Verfassungsschutz: Schnüffelt nicht, kämpft!

23. März 2024 3 Kommentare

Einst an der vordersten Front des Kampfes „gegen Rechts“, nun dessen lautstarker Kritiker. In seinem neuesten Buch plädiert der SPD-Ex-Minister Mathias Brodkorb vehement dafür, den Verfassungsschutz abzuschaffen. Christian Vollradt rezensiert.

weiter

Rechtsstreit Verhandlungen beginnen – Die AfD im Fadenkreuz des Verfassungsschutzes

10. März 2024 47 Kommentare

Die AfD gegen den Verfassungsschutz: Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet sich demnächst, ob die Partei „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ bleibt. Die Partei streitet alle Vorwürfe ab und wehrt sich.

weiter

Interview Staatsrechtler warnt vor Faeser-Plan: „Gesinnungskontrolle“

25. Februar 2024 28 Kommentare

SPD-Innenministerin Nancy Faeser will gegen „Rechtsextremismus“ vorgehen. Doch ihr neuer Maßnahmenplan überschreitet die Grenzen des Grundgesetzes – warnt der renommierte Verfassungs- und Staatsrechtler Dietrich Murswiek.

weiter

Fake News Der Fall Maaßen: Wie die Presse einen Rechtsextremen erfindet

10. Februar 2024 20 Kommentare

Führende Medien – darunter ARD und ZDF – behaupten, Hans-Georg Maaßen werde vom Verfassungsschutz „als Rechtsextremist“ eingestuft. Wir haben nachgeforscht: Fake News! Wie die „Qualitätsmedien“ ein Lügenmärchen verbreiten.

weiter

JF-Exklusiv Staatsrechtler zerlegt AfD-Kritik von Ex-Präsident Wulff

14. Dezember 2023 28 Kommentare

Ex-Bundespräsident Wulff behauptet, die AfD nutze einen verfassungsfeindlichen Volksbegriff. Der renommierte Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek sieht darin eine eindeutige Falschbehauptung – und stellt gegenüber der JF eine Sache zur ethnischen Volkszugehörigkeit klar.

weiter

Einstufung durch den Verfassungsschutz Es gibt ein Volk

4. Mai 2023 33 Kommentare

Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, sich für die Erhaltung des – ethnisch-kulturell verstandenen – Volkes einzusetzen. Der Verfassungsschutz macht sich durch seine Argumentation nur zum Instrument der Regierung. Er verteidigt damit die momentane Einwanderungspolitik und dient der Ausschaltung einer dagegen gerichteten Opposition. Ein Kommentar von Dietrich Murswiek.

weiter

AfD-Nachwuchsorganisation Verfassungsschutz: Junge Alternative ist „gesichert rechtsextremistisch“

26. April 2023 92 Kommentare

Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verbreitet sie „nichts als Haß und Ausgrenzung“: die AfD-Parteijugend. Der Verfassungsschutz stuft sie nun als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Dabei stützt er sich vor allem auf ein Argument.

weiter

10 Jahre Bibliothek des Konservatismus Eine Bibliothek als Trutzburg

10. Oktober 2022 Ein Kommentar

Was einst provisorisch in Räumen der JUNGEN FREIHEIT begann, zieht nun Besucher aus ganz Europa an – die Bibliothek des Konservatismus in Berlin wird 10 Jahre alt. Zum Festakt versammelt sich das andere Deutschland zwischen turmhohen Bücherregalen.

weiter