Bei den vergangenen Wahlen in Deutschland waren die Nichtwähler grundsätzlich diejenigen, die zumindest rechnerisch die größte Fraktion gestellt hätten. Im Jahr 2009 sank die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl mit 70,8 Prozent auf die bisher niedrigste Beteiligungsquote bei Bundestagswahlen ab. Noch schlechter war die Beteiligung in Deutschland an den Europawahlen gewesen mit nur 43,3 Prozent.
Die Gründe für Wahlabstinenz hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) nun in einer Studie mit dem Titel „Dann bleib ich mal weg” veröffentlicht und kommt zu interessanten Erkenntnissen.
Die Gründe, einer Wahl fernzubleiben, sind vielschichtig. Den Nichtwähler zeichnet zum einen eine Art Gleichgültigkeit, Distanz und „politische Entfremdung“ aus, „gekoppelt mit dem Gefühl, daß Politik nicht auf die eigenen Bedürfnisse eingeht“. Der maßgebliche Grund dafür liegt laut der Studie der KAS in der „fehlenden Verbundenheit“ zu Parteien, zudem habe es „keinen Sinn zu wählen, weil die Parteien und Politiker doch machen, was sie wollen.“
Motiv Denkzettel
Es gäbe „keinen Politiker, dem sie ihre Stimme geben wollten“ und keine Partei setze sich „für die wichtigen Dinge ein“, wurden als weitere Gründe genannt, aber auch „mangelnde Unterschiede zwischen den Parteien“. Nur 23 Prozent aller Nichtwähler geben an, daß sie grundsätzlich nicht wählen gehen. Somit handelt es sich bei der Wahlabstinenz „überwiegend um eine temporäre und nicht um eine dauerhafte Entscheidung“.
Zum anderen ist der Nichtwähler mit seiner Partei unzufrieden. Das „Motiv des Wählens als ‘Denkzettel’ ist hier maßgeblich“, man wolle zeigen, „daß es in der Politik so wie bisher nicht weitergehen kann. Man wolle seine Partei nicht mehr wählen, es gefalle einem aber auch keine andere.
Zuletzt gibt es auch noch die kleine Gruppe des „zufriedenen“ Nichtwählers, der nicht wählt, weil er der Ansicht ist, daß seine Partei gewinnen wird. Oder er bleibt deshalb zu Hause, weil er „mit dem, was im Staat passiert“, zufrieden ist.
Kritik an Aufgabe konservativer Werte durch die Union
Hauptursache für Wahlabstinenz ist eine fehlende Parteibindung. Obwohl etwa drei Viertel der Nichtwähler in der Vergangenheit schon einmal eine der beiden Volksparteien unterstützt haben, sind „Nichtwähler jedoch keine Stammwähler der großen Volksparteien, die aus Protest nicht zur Wahl gehen“, wie oft vermutet. „Genau genommen findet man bei den Nichtwählern den Typus ‘Stammwähler’ als Ausnahme und nicht als Regel“, klärt die KAS auf.
„Würden alle Parteien ihr gesamtes Nichtwählerpotential voll mobilisieren, wäre der Zuwachs nur geringfügig. Zwar würde die Wahlbeteiligung ansteigen, doch würden sich die Wahlergebnisse so gut wie nicht verändern, da nur die Stimmenanzahl und nicht die Prozentwerte dadurch verändert würden. Es würde außerdem für keine Partei einen strategischen Vorteil bringen, da sich die Nichtwähler relativ homogen über die Parteienlandschaft verteilen.“
Bei den Nichtwählern, die früher die Union unterstützten, gibt es zu den oben genannten Gründen noch weitere: Bezogen auf die Nichtwähler stimmen 50 Prozent der ehemaligen Unionswähler der Aussage zu: „Die CDU/CSU hält nicht mehr an ihren konservativen Tugenden und Werten fest.“
Politische Entfremdung
Die KAS bemerkt dazu, daß „aktuelle sowie ehemalige Stammwähler mit den Begriffen ‘Werte’ sowie ‘konservativ’ zwar wenig anfangen“ können, deswegen beziehen diese „sich hingegen häufig auf bürgerliche Tugenden wie Anstand, Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit, Verläßlichkeit, Ordentlichkeit“. Zudem wird unter anderem als Motiv genannt, daß die Nichtwähler „als gläubige Christen nur eine Partei wählen können, die christliche Ziele verfolgt“ und „die Union böte für Christen keine Heimat mehr“.
Die KAS-Studie kommt jedoch auch zu dem Schluß, daß die These, vor allem christlich orientierte ehemalige Unions-Stammwähler seien in das Nichtwählerlager gewandert, nicht mit den Daten gestützt werden könne. Für die ehemaligen Wähler der Union, die zuletzt der Wahl fernblieben, sind die Gründe für ihre Wahlabstinenz die „Wahrnehmung von Politik“ einerseits, andererseits die „politische Entfremdung“, die „mit den Motiven aller Nichtwähler korrespondieren.“
