POTSDAM. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) hat eine Veranstaltung zum Thema Euro mit Frank Schäffler kurzfristig abgesagt. Begründung: Die Ausrichtung der FDP-nahen Stiftung sei europafreundlich. Eine eurokritische Analyse des eigenen Parteifreunds paßt da offenbar nicht ins Konzept.
Ursprünglich war geplant, daß der FDP-Bundestagsabgeordnete Schäffler am kommenden Montag in der Potsdamer Niederlassung der Stiftung mit einem Wissenschaftler und einem Wirtschaftsvertreter über Alternativen zum Euro debattiert. „Gibt es auch Alternativen wie den Austritt eines Landes aus der Europäischen Währungsunion?“, heißt es in der Einladung zu der Veranstaltung.
Zweidrittelmehrheit für Schäffler-Antrag?
Doch inzwischen wurden die angemeldeten Teilnehmer von einem FNF-Vertreter schriftlich darüber informiert, daß die Veranstaltung ausfallen müsse. Er erinnerte in seiner Email an den zur Zeit stattfindenden Mitgliederentscheid der FDP-Basis zur Frage des Rettungsschirms ESM. Ein Vorgang, der eigentlich erst recht dazu führen müsste, daß die Stiftung sich mit dem Thema Euro auseinandersetzt.
Doch stattdessen heißt es: „Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat eine klare europäische Haltung (…) Wir wollen uns als parteinahe Stiftung keinen Mißverständnissen aussetzen lassen, indem wir nur den Vertreter einer der beiden Anträge zu Wort kommen lassen.“
In der Partei zeichnet sich trotz solcher Denkverbote und Stillhalteabkommen dennoch eine große Mehrheit für den Antrag von Frank Schäffler ab. Auf einer Facebook-Seite, die sich an die FDP-Basis richtet und den Mitgliederentscheid zum Thema hat, haben bislang rund 1.000 Personen abgestimmt. Für den Antrag A (Schäffler) stimmten etwa Zweidrittel der Befragten. Für den Antrag B (FDP-Vorstand) nur ein Drittel. (rg)
