BRÜSSEL. Die EU-Innenminister haben die Visumpflicht für Bürger aus Bosnien-Herzegowina und Albanien abgeschafft. Ab Mitte Dezember benötigen diese kein Visum mehr, wenn sie in den Schengenraum einreisen wollen.
Die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sieht laut der Nachrichtenagentur Reuters die Regierungen beider Länder nun in der Pflicht. Sie müßten ihre Bürger informieren, daß die Visumfreiheit nur einen zeitlich begrenzten Aufenthalt im Schengenraum ermögliche.
Hintertür für den Fall des Asylmißbrauchs bleibt offen
Für den Fall des Asylmißbrauchs ließen sich die EU-Innenminister eine Hintertür offen: Die Reisefreiheit für Bosnier und Albaner kann wieder ausgesetzt werden. Zudem wurde vereinbart, daß die Kommission die Einhaltung der Regeln zur Grenzkontrolle und zur Sicherheit der Ausweisdokumente überwacht.
Hintergrund der Vorsichtsmaßnahmen sind steigende Zahlen von Asylbewerbern aus Balkanländern in den EU-Staaten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte kürzlich den Asylmißbrauch von Serben und Mazedoniern beklagt und die Wiedereinführung der Visumpflicht angeregt. (cs)
