Warum Staat, Polizei und Justiz nicht neutral bleiben sollen, ist nach den Worten von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auf erschreckende Weise kein Geheimnis mehr. Gesinnungen lassen sich nicht ändern oder gar „verbieten“, ganz richtig. Dann wird eben das rechtsstaatliche Verständnis subtil geändert: Zum beliebigen Instrument einer jeweiligen Zweck- und Interessenausgerichteten Handlungsgrundlage der Politik gemacht. Ich halte das für eine Willkür, die den Sinn des rechtlichen Gleichheitsgrundsatzes bewusst unterläuft. Frau Zypries Äußerungen zeugen von Befangenheit. Sie ist m. E. für dieses Amt untragbar.

So sieht es also das Ministerium:“Gegen Rassenhaß, Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz und für Freiheit, Demokratie und Vielfalt.“
Da der Islam keine Rasse ist – denn „Rasse“ ist eine biologische Kategorie – kann die Ablehnung der Islamisierung Europas auch nicht rassistisch sein, schließlich richtet sich diese nicht generell gegen Semiten. Das Grundgesetz schreibt nicht vor, JEDEN Ausländer freundlich zu behandeln. Warum denn auch, jede Nation hat ein Eigeninteresse, welche Ausländer sie gerne aufnimmt und welche nicht. Es wäre wider die Natur, Ehrenmörder orientaler Herkunft „ausländerfreundlich“ zu behandeln.

(Forts.) Wo schreibt das Grundgesetz eigentlich die multikulturelle Gesellschaft, die „Vielfalt“ vor? Anscheinend wurde diese klammheimlich gegen den Willen des Volkes zur neuen Staatsdoktrin erhoben.
Schaut man nach Japan oder Südkorea, stellt man schnell fest, daß die Einfalt, also das unmißverständliche Herrschen einer Leitkultur dem Staat eine Menge überflüssige unlösbarer Konflikte erspart und das die Wirtschaft prosperiert.
Für „Demokratie“ ist Zypries auch noch. Ist das nicht viel zu gefährlich? Es bedeutete doch, daß der „Demos“, also das Volk, die Herrschaft ausüben würde, also nicht die EU-Diktatur und nicht das Blockbündnis aller guten Menschen.

Teil2 werden, soviel also zum Thema (Meinungs-)Freiheit. Deutschland wäre, nebenbei bemerkt, auch ohne Zuwanderung ein vielfältiges Land, man vergleiche doch nur einmal den Norden mit dem Süden, den Osten mit dem Westen und alles zusammen mit der Mitte Deutschlands, nirgends gleichen sich Land und Leute, Mentalitäten und Dialekte, Brauchtum und lokale Traditionen. Jedoch beschleicht mich der Verdacht, dass genau diese ohnehin vorhandene Vielfalt in unserem Lande wohl ausdrücklich nicht gemeint ist. Was die Begriffe „Rassenhass“ und „Ausländerfeindlichkeit“ angeht, so sind dies die „Totschlagvokabeln“, die Zypries & Co gegen jede aufstrebende Opposition richten könnten, und zwar völlig beliebig. Anders dürfte es sonst wohl auch schwer werden

Teil4 Über Toleranz als Wert muss man eigentlich keine Worte mehr verlieren, außer vielleicht diese hier: „Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ Kurt Tucholsky

„Das wäre schön, wenn man alle Probleme einfach verbieten könnte”

Wäre schön wenn man Politiker wie diese verbieten könnte.

„Der Staat, seine Polizei, Justiz und Gemeinden dürfen nicht neutral sein. Sie müssen Partei ergreifen. Gegen Rassenhaß, Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz, und für Freiheit, Demokratie und Vielfalt.“

Wieso mit aller Gewalt diese „Vielfalt“ durchsetzten. Wollen das die Menschen überhaupt?

Der Staat und seine Handlanger sollte doch das durchsetzten was Ihr Volk will, oder liege ich da falsch.

Bin ich Rassist weil ich der Meinung bin das zu viele Ausländer nicht gut für uns sind ?

paßt mal wieder zu ihr. Auf dem linken Auge blind (dank ihrer Vergangenheit).

Wenn man Probleme verlieten könnte, würde ich gerne die ganze Regimekaste verbieten

Teil 1:

Wer Zensur, bzw. euphemistisch „Prüfung von Medienträgern im Sinne des Jugenschutzes“, betreibt, hat immer unrecht.
Informationskontrolle dient dazu, um die Bevölkerung im Sinne des aktuellen Zeitgeistes in die richtige Richtung zu dirigieren.
Vor nicht mal 100 Jahren, im Zuge des militanten und nationalistischen Zeitgeistes, als noch das Konzept des starken und souveränen Nationalstaats griff, wurden die Bürger zur ausgeprägten ideologischen Bindung an das eigene Vaterland erzogen. Letztendlich wurde dies auch nur zur Machtausübung der Oligarchen instrumentalisiert und schamlos ausgenutzt.
In der heutigen Zeit, wo ein anderes Konzept verfolgt wird, wird der Deutsche zur kulturellen Selbstzerstörung erzogen, weil ein starkes

Teil 3:

Ich denke, dass das deutsche Volk weder durch „Rechts“, „Links“ noch einer sogenannten „Mitte“, die gar nicht existiert, aufgeweckt werden kann, sondern langfristig nur durch das Sterben der Ideologien. Jeder sucht derzeit lediglich nach dem äußersten Guten, praktiziert damit jedoch nur eine Wirklichkeit des kürzesten Nachdenkens. Erst wenn sich der Nebel gelichtet hat, sehen wir das Scheitern – auch das eigene.

Wenn sie dann mal ausgemustert wird und zum BVG hochgelobt wird – und das passiert garantiert – kann sie ja dann alle abschmettern, die gegen ihre Gesetze klagen ! Es ist schade, daß in diesem Staat einige Narrenfreiheit haben. Es wird doch keine böse Absicht sein, oder ??
Elfenbeinturm heißt das in den Märchen.

Frau Bundesjustizministerin Brigitte Zypries warum kommen sie nicht gleich auf den Punkt. Es wäre noch schoner wenn man das Grundgesetz einfach verbieten konnte. In der BRD Diktatur hat es sowieso kein Zweck.

Auch längst nicht mehr zu ertragen die Lüge von den angeblich unabhängigen freien Gerichten und Richtern, die angeblich NICHT die Angestellten der Machthaber sind!