BERLIN. Mit dem „Bündnis Redefreiheit“ hat sich eine neue Organisation gegründet, die nach eigener Darstellung die freie Meinungsäußerung in Deutschland und der Schweiz verteidigen will. Ziel sei es, Menschen zu unterstützen, die wegen öffentlicher Äußerungen unter beruflichen, sozialen oder rechtlichen Druck geraten.
Nach Angaben der Initiatoren begreift sich das Bündnis als unabhängig und überparteilich. Redefreiheit werde nicht als politisches Schlagwort verstanden, sondern als grundlegendes Prinzip einer offenen Gesellschaft. Eingriffe wolle man dort, wo Äußerungen zu Sanktionen führten, etwa durch staatliche Stellen, Arbeitgeber oder öffentlichen Druck.
„Bündnis Redefreiheit“ mit Gesichtern aus Recht, Wissenschaft und Publizistik
Dem Vorstand gehören der Strafrechtsprofessor Marcel Niggli, der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld sowie Andrea Seaman an, der zugleich als Geschäftsführer fungiert. Sie verantworten die strategische Ausrichtung des Bündnisses und vertreten es nach außen.
Das deutsche Kernkomitee setzt sich aus mehreren bekannten Juristen, Wissenschaftlern und Publizisten zusammen. Dazu zählen unter anderem der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt, der Medienrechtler Carsten Brennecke, der Jurist Ulrich Vosgerau – die allesamt auch in der JUNGEN FREIHEIT publizieren. Auch der Journalist Roland Tichy, der Herausgeber Fabian Nicolay und der Publizist Norbert Bolz gehören dem Gremium an.
Bündnis warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit
Nach eigener Darstellung richtet sich das Angebot des Bündnisses nicht nur an Journalisten oder Wissenschaftler. Unterstützt werden sollen grundsätzlich alle Bürger, die sich aufgrund einer Meinungsäußerung unter Druck gesetzt fühlen. Eine Mitgliedschaft sei dafür keine Voraussetzung.
In programmatischen Texten warnt das Bündnis vor schleichenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Diese gingen nicht nur von staatlichen Eingriffen aus, sondern auch von gesellschaftlicher Ausgrenzung, moralischem Druck und zunehmender Selbstzensur. Dem wolle man mit juristischer Begleitung, öffentlicher Intervention und Debatten entgegenwirken. (sv)
