……und immer wieder:
Vance hatte in seiner Münchner Rede vollkommen Recht, als er sagte, daß die Gefahr nicht von Rußland komme, sondern von der Innenpolitik.
Bayern spielte hier den Vorreiter mit seiner Bamberger Justiz.

Ein Justizskandal im Kleinen, der zeigt, wie politische Vorurteile selbst den Gerichtssaal infiltrieren. Ein Kläger ohne jede rechtliche Grundlage versucht, seine (?) politischen Ressentiments zu monetarisieren, selbstredend steuerfinanziert. Völlig zu Recht scheitert er auf ganzer Linie!
Doch anstatt es bei einer nüchternen rechtlichen Bewertung zu belassen, nutzt der zuständige Richter die Gelegenheit, um sich in politischen Kommentaren gegen die AfD zu ergehen – ohne Bezug zur Sache. Das ist keine Rechtsprechung, sondern Gesinnungsbekundung auf Kosten der richterlichen Neutralität. Jeder Richter, der sich dazu berufen fühlt, politische Parteien öffentlich zu bewerten, hat den Zweck seiner Funktion verkannt.
Dass ein solches Verhalten natürlich von Teilen der Medien beklatscht wird, macht deutlich, wie wenig Unabhängigkeit von Justiz und politischer Meinung in bestimmten Kreisen noch geschätzt wird. Die AfD wird hier nicht juristisch, sondern ideologisch bekämpft – mit Mitteln, die in einem Rechtsstaat nichts verloren haben.
Wer das toleriert, sägt am Fundament rechtsstaatlicher Glaubwürdigkeit.

Ein Richter der keinen Soll verdient; dem sollte man die Leviten lesen… Anzeigen und die Position als Richter UNTERSAGEN. Der dreiste dumme freche respektlose undankbare absurd anspruchsvolle Immigrant- Vorderer wurde womöglich von einem AfD Hasser angeleitet dieses grandiose ABSURDE Theater auf gerichtliche Weise aufzuführen. Und der war genau so DUMM wie sein Influencer…
Zum Heil und zum Glück gibt es KLAR DENKENDE JURISTEN in der AfD.

Narrengehege

Dass eine solche Klage zugelassen wird, ist schon ein Skandal.

Wieso darf so einer klagen? Warum wird so etwas verhandelt?

Es ist unfassbar, was mittlerweile in Deutschland passiert…

Dann sollte er doch zurück nach Timbucktu und Erdogan den Hintern kraulen. Mit Arbeiten hat dieser Ausländer es scheinbar nicht so richtig da er sich durch die Instanzen schmarozzen möchte. Und ist er selber vorbestraft und dadurch eine Gefahr für DEUTSCHLAND? Dann möchte ich von diesem Penner 10000 Euro! Gleich Abschieben!!! Nee sofort….

Reisende soll man nicht aufhalten. Oder er fragt die antiklug nach Kohle…

NEUWAHLEN SOFORT!

Frau Weidel! Mein Kanzler!

Zum Glück ist die AfD aufmerksam und lässt das nicht durchgehen.