PAPENBURG. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, die Meyer Werft zusammen mit dem Land Niedersachsen vorübergehend zu verstaatlichen. „Sie ist nicht irgendein Unternehmen, sondern ein industrielles Kronjuwel“, sagte der Sozialdemokrat bei der Betriebsversammlung am Donnerstagnachmittag. Die Werft sei „systemrelevant für die maritime Wirtschaft“ und „ein Trumpf“, den Deutschland nicht aufgeben dürfe.
Das seit 1795 bestehende Familienunternehmen hat rund 3.300 Mitarbeiter in Papenburg und Rostock. Infolge der Corona-Krise, der damit verbundenen Handelsbeschränkungen und des Auftragsmangels war das Unternehmen in finanzielle Schieflage geraten. Insgesamt benötigt die Meyer Werft 2,6 Milliarden Euro an Bankkrediten. Der Bund und Niedersachsen sollen nun bis zu 90 Prozent der Anteile übernehmen. Damit will der Staat rund 400 Millionen Euro an dem dafür benötigten Eigenkapital gewährleisten, wie das Handelsblatt bereits am Sonntag berichtete. Das Unternehmen soll voraussichtlich 2027 reprivatisiert werden und die ursprünglichen Eigentümer ein Vorkaufsrecht erhalten.
FDP fordert Ausstiegsplan von der Verstaatlichung der Meyer Werft
Die EU-Kommission und der Bundestag müssen den Plänen noch zustimmen. Die FDP-Bundestagsfraktion kündigte an, die Maßnahme grundsätzlich mitzutragen. „Aber wenn es um eine Beteiligung geht, kann das nur funktionieren mit einer klaren Exit-Strategie“, betonte der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Reinhard Houben gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Der Bund könne nicht langfristig an einer Werft beteiligt sein. Denkbar wäre ein Vorgehen wie bei der Unterstützung der Lufthansa während der Lockdowns. „Da waren die Rahmenbedingungen klar definiert.“
Unterdessen betonte der Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft, Dieter Janecek (Grüne), das endgültige Rettungskonzept stehe noch nicht fest. „Noch sind wir aber nicht über der Ziellinie. Es gibt noch einige Fragen zu beantworten“, sagte er der Rheinischen Post. Er hoffe, spätestens bis Mitte September zu einem positiven Ergebnis zu kommen. (kuk)
