BERLIN. SPD-Chefin Saskia Esken hat einen „latenten Rassismus“ bei deutschen Sicherheitskräften beklagt. „Zigtausende Demonstranten in aller Welt stehen auf, weil der gewaltsame Tod von George Floyd durch einen Polizeieinsatz in den USA kein Einzelfall ist. Deutsche Demonstranten schauen aber auch auf die Verhältnisse vor der eigenen Haustür: Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen“, forderte Esken gegenüber der Funke Mediengruppe.
Die große Mehrheit der Polizisten stehe rassistischen Tendenzen aber kritisch gegenüber und leide unter dem potentiellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe, ergänzte die SPD-Chefin. Für Rassisten und Rechtsextremisten dürfe es in der Polizei keinen Platz geben.
Esken schlägt unabhängige Behörde vor
Gleichzeitig mahnte Esken, bei der Untersuchung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern. „Deshalb muß eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.“
In Berlin war vergangene Woche im Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD, Linkspartei und Grünen ein Antidiskriminierungsgesetz beschlossen worden, das vor Diskriminierung durch Behörden schützen soll. Dadurch sind auch Polizisten und Mitarbeiter des Ordnungsamtes künftig in der Pflicht, ihre Unschuld zu beweisen, wenn ihnen zum Beispiel von Festgenommenen Rassismus vorgeworfen wird. (krk)
