MAINZ. ZDF-Intendant Thomas Bellut hat eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021 gefordert. „Ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten“, sagte Bellut der Nachrichtenagentur dpa. Derzeit werden monatlich 17,50 Euro pro Haushalt fällig. Der tatsächliche Beitrag liegt nach Ansicht des Intendanten jedoch rechnerisch höher.
„Weil wir aktuell die Rücklage einsetzen dürfen, die nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag entstanden war, beträgt der Beitrag nach unserer Berechnung real bereits 18,35 Euro“, teilte Bellut mit. „Das ist also der wirkliche Basiswert. Alles darunter wäre eine klare Kürzung, die nur durch große Einsparungen im Programm erbracht werden könnte.“
Kritik aus der Politik
„Der Rundfunkbeitrag ist kein Wunschkonzert und wird nicht vom Intendanten bestimmt“, kritisierte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer den Vorstoß. Es brauche vielmehr „eine Neudefinition des Auftrags und eine Beitragssenkung.“
Rundfunkbeitrag ist kein Wunschkonzert & wird nicht vom Intendanten bestimmt, sondern von Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs KEF geprüft & durch Landesparlamente beschlossen. Wir brauchen Neudefinition des Auftrags & Beitragssenkung.@Liberale_News https://t.co/qXZMcj8T8o
— Nicola Beer (@nicolabeerfdp) 27. Dezember 2018
Pro Jahr landen über acht Milliarden Euro in den Kassen der öffentlich-rechtlichen Sender. Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 festgelegt. Mehrere Länder wollen ihn an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln statt wie bisher alle vier Jahre neu darüber zu beraten und zu entscheiden.
Die Länderchefs fällten bei ihrem Treffen Anfang Dezember noch keine Entscheidung. Im April teilen die Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit, wie viel Geld sie aus ihrer Sicht für die neue Finanzperiode von 2021 bis 2024 brauchen. (ha)