MÜNCHEN. Bayern hat mit Hilfe einer eigens gegründeten Arbeitsgruppe des Innenministeriums bis Anfang August 54 sogenannte islamistische Gefährder und Haßprediger ausgewiesen oder zur Ausreise gezwungen.
Nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) sei es dadurch gelungen das Gewaltpotential von fundamentalistischen Islamisten erheblich zu stören. „Meinungs- und Gedankenfreiheit in Deutschland dürfen nicht dazu mißbraucht werden, Hass oder gar Gewalt in unserem Land zu propagieren“, sagte Herrmann.
In der 2004 gegründeten Arbeitsgruppe arbeiten seinen Angaben zufolge Spezialisten der Ausländerbehörden, des Verfassungsschutzes, der Polizei und weiterer Behörden eng zusammen. „Durch die Zusammenarbeit ergibt sich aus vielen Mosaiksteinchen das Gesamtbild, das zum Erfolg führt“, sagte der CSU-Politiker.
Kontakte zu Terroristen
Als Beispiel nannte der er einen Fall aus Erlangen. „Ein führender Aktivist der Tablighi Jamaat in Erlangen, Sabeur Z,. reiste Ende Juni 2008 unter dem Druck der bevorstehenden Abschiebung nach Tunesien aus, nachdem Rechtsmittel gegen die Ausweisung erfolglos geblieben waren. Somit hat ein weiterer ausgewiesener islamistischer Extremist Bayern verlassen.“
Ziel der Tablighi Jamaat (TJ) ist nach Angaben des Ministeriums die Islamisierung der Gesellschaft, um dadurch die Etablierung eines islamischen Staates zu erreichen. Zudem unterstützt die TJ den Terrorismus, indem sie es terroristischen Organisationen ermöglicht, aus ihren Reihen ideologisierte „Kämpfer“ zu rekrutieren. Zahlreiche Personen, die terroristische Anschläge in verschiedenen Ländern begangen hätten, seien aus den Reihen der TJ rekrutiert worden beziehungsweise standen mit ihr in Verbindung.
