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13. November 2024

Kommentar ·

Die Bundesminister Heil (SPD), Wissing, Baerbock (Grüne) und Feaser (SPD, v. l. n. R.) im Bundestag: Mit dem Ampel-Aus besteht die Chance für einen Kurswechsel. Fotos: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress /// JF

Ampel-Aus – der Weg wäre frei für einen echten Neustart

Das Ende der Ampel-Koalition bietet neue Chancen für Deutschland. Nach Jahren politischer Blockaden ist jetzt der Moment für notwendige Reformen, harte Maßnahmen – und neuen Optimismus. Doch wer ist bereit, endlich die Blut-, Schweiß- und Tränen-Rede zu halten? Und wo ist ein deutscher Elon Musk? Ein Kommentar von Dieter Stein.

Dieter Stein
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Kommentare – 13. November 2024 20:20

Kommentar ·

Ex-VS-Chef Thomas Haldenwang hat karrieremäßig noch viel vor.

Haldenwang macht weiter Parteipolitik

Das ging jetzt schnell. Um zur nächsten Bundestagswahl ins Parlament zu kommen, tritt Haldenwang als Verfassungsschutzchef-Chef ab. Aber für die CDU kämpft er jetzt engagiert weiter „gegen Rechts“. Da will jemand seine Belohnung für treue Dienste. Ein Kommentar von Kurt Zach.

Kurt Zach
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Kommentare – 13. November 2024 19:13

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz hält seine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag in Berlin, Deutschland, Mittwoch, 13. November 2024. Bundeskanzler Olaf Scholz hält seine Regierungserklärung: Der Wahlkampf für Neuwahlen startet. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber

Das triviale Ende der Ära Scholz

Kanzler Scholz verabschiedet sich unspektakulär, während die Ampel zerbricht. Die Union und der Wahlkampf rücken näher – doch im Bundestag überzeugt nur eine Rede.

Paul Rosen
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Kommentare – 13. November 2024 18:09

Deutschland ·

Das Bild zeigt eine Anti-AfD-Demonstration und den CDU-Politiker Marco Wanderwitz.

Diese Bundestagsabgeordneten unterstützen das AfD-Verbotsverfahren

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von mehr als 100 Bundestagsabgeordneten reicht den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren ein. Unter ihnen finden sich einige Prominente. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert die Liste.

JF-Online
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Kommentare – 13. November 2024 18:08

Medien ·

Die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeannette Gusko anlässlich des Swiss Media Forum vom Freitag, 24. Mai 2024 auf dem Motorschiff MS Diamant in Luzern. Jeannette Gusko hält einen Vortrag: Früher bei Correctiv, macht sie nun offiziell Wahlkampf für die Grünen. Foto: picture alliance/KEYSTONE | URS FLUEELER

„Correctiv“-Geschäftsführerin wechselt ins grüne Wahlkampfteam

Vom regierungsnahen „Correctiv“ direkt ins Wahlkampfteam der Grünen. Die Geschäftsführerin des selbsternannten Recherchenetzwerkes Gusko macht nun offiziell Wahlkampf für Habeck. Frühere Mitstreiter loben besonders ein Verdienst von ihr.

JF-Online
15
Kommentare – 13. November 2024 17:12

Deutschland ·

Links steht die sächsische BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann und zählt mit ihren Fingern etwas auf. Daneben steht ein geknickter sächsischer CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und läuft rechts aus dem Bild

Sachsen: Diese Bedingungen stellt das BSW für Koalition mit CDU

Die Zeit drängt in Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer braucht dringend Mehrheiten für eine stabile Regierung. BSW-Leiterin Zimmermann deutet jetzt Bereitschaft an. Doch was erwartet sie dafür?

JF-Online
7
Kommentare – 13. November 2024 16:20

Deutschland ·

Neuwahlen stehen auf der Tagesordnung und die AfD legt in Umfragen kräftig zu. Woher kommt der Zuwachs? Und was halten die Wähler von den designierten Kanzlerkandidaten? Alice Weidel und Tino Chrupalla bei der Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude. Das AfD-Duo Alice Weidel und Tino Chrupalla im Bundestag: Ihre Partei legt kräftig zu. Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Bernd Elmenthaler/Geisler-Fotopr

AfD legt in Umfragen deutlich zu

Neuwahlen stehen auf der Tagesordnung und die AfD legt in Umfragen kräftig zu. Woher kommt der Zuwachs? Und für wie vertrauenswürdig halten die Wähler die Politiker beim Thema Autokauf?

JF-Online
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Kommentare – 13. November 2024 15:51

Deutschland ·

"Keine Mensur ist illegal": Um Mensuren, Burschenschaften und Rechtsextremismus ging es den Grünen im Bundestag (Symbolbild).

Was Mensuren bei Burschenschaften über Extremismus aussagen

Grüne Burschenschafter? Nicht ganz, aber die Grünen nähern sich dem Thema Burschenschaft und Rechtsextremismus. Eine Expertenrunde dazu offenbart unerwartet differenzierte Betrachtungen. Aber ohne Klischees geht es doch nicht.

Markus Oberhaus
4
Kommentare – 13. November 2024 15:15

Medien ·

Thorsten Schmiege (l), Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und Markus Söder (CSU): Der Bayerische Oberste Rechnungshof mahnt nun beide zur Reform der Landesmedienbehörde. (Themenbild)

Bayerns Rechnungshof knöpft sich GEZ-finanzierte Medienbehörde vor

Nirgendwo bekommt eine Landesmedienbehörde so viel Geld wie in Bayern. Der Landesrechnungshof des Freistaates äußert nun harsche Kritik – und die Behörde gerät in Erklärungsnot.

JF-Online
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Kommentare – 13. November 2024 14:27

Deutschland ·

Habeck „Schwachkopf“ genannt: Polizei stürmt Wohnung von Rentner

Weil er Robert Habeck einen „Schwachkopf“ genannt haben soll, stürmt die bayerische Polizei die Wohnung eines Rentners und will ihn vor Gericht zerren. Der Mann fühlt sich an die DDR erinnert. Was sagen die Behörden?

Henning Hoffgaard
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Kommentare – 13. November 2024 14:01

Deutschland ·

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV): Will nun für die CDU in den Bundestag einziehen. (Themenbild)

Haldenwang als Verfassungsschutzchef zurückgetreten

Thomas Haldenwang ist nicht länger Chef des Bundesverfassungsschutzes. Hintergrund ist offenbar seine geplante Kandidatur für den Bundestag.

JF-Online
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Kommentare – 13. November 2024 12:23

Deutschland ·

Wahlplakate von Kleinparteien: Müssen sie weniger Unterschriften sammeln?

Werden Kleinparteien bei den Neuwahlen rausgedrängt?

Wie sollen Kleinparteien in wenigen Wochen zehntausende Unterschriften sammeln? In einem Brief an Kanzler und Innenministerin schlagen sie Alarm – und machen einen Vorschlag.

JF-Online
2
Kommentare – 13. November 2024 12:20

Deutschland ·

AfD-Mitglieder (hier auf dem Bundesparteitag): Inzwischen sind es 50.000.

Allzeithoch: AfD begrüßt 50.000. Mitglied

Nach dem Ende der Ampel-Koalition geht der Ansturm auf die AfD-Mitgliedschaft weiter. Am Sonntag wird die Partei das 50.000 Mitglied aufnehmen, erfuhr die JF. Und es ist kein Ende in Sicht.

Frank Hauke
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Kommentare – 13. November 2024 12:01

Deutschland ·

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) berät mit CDU-Chef Friedrich Merz, den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge sowie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (gegen den Uhrzeigersinn) im Schloß Bellevue den Neuwahltermin.

Steinmeiers Küchenkabinett: „Verfassungswidrig ohne Ende“

Bundespräsident Steinmeier berät mit den Fraktionschefs von Grünen, SPD und Union über Neuwahlen. Klarer Verfassungsbruch, urteilt ein Staatsrechtler gegenüber der JF.

Frank Hauke
39
Kommentare – 13. November 2024 8:35

Deutschland ·

Kritisiert das Vorgehen des Verfassungsschutzes: BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Darum erwischen Neuwahlen Wagenknecht auf dem falschen Fuß

Schon vor dem Ampel-Aus forderte Wagenknecht Neuwahlen. Bis gestern konnte es ihr nicht schnell genug gehen. Nun räumt sie ein, das BSW sei auf Wahlkampf nicht vorbereitet. Es mangelt an allem.

JF-Online
8
Kommentare – 13. November 2024 0:03

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