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Anja Arndt, AfD

21. August 2024

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich eine Abschiebung am Flughafen Leipzig-Halle. (Themenbild/Symbolbild)

Jetzt offiziell angeordnet: Widerstand bei Abschiebungen wird belohnt

Ist das eine Kapitulation des Rechtsstaats? Niedersachsens Landesaufnahmebehörde belohnt einen abgelehnten Asylbewerber, weil der seine Abschiebung mit Gewalt verhindert.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 18:46

Deutschland ·

Die illegale Migration nach Deutschland reißt nicht ab. Nun registriert das Bundeskriminalamt einen gewaltigen Anstieg der Schleusungskriminalität. Dabei spielen Ethnie und Herkunft häufig eine essentielle Rolle. Unerlaubt eingereiste Migranten werden von Beamten der Bundespolizei bei einem Aufgriff nahe der deutsch-polnischen Grenze in Forst (Lausitz) bewacht. Bei mehreren Einsätzen im brandenburgischen Forst und Umgebung hatte die Bundespolizei am 11.10.2023 mindestens 64 unerlaubt eingereiste Migranten aufgegriffen. Sie wurden nach eigenen Angaben von Schleusern über die sogenannte Balkan-Route aus der Türkei über Griechenland, Bulgarien, Ungarn, die Slowakei und Polen nach Deutschland gebracht und kurz hinter der Grenze abgesetzt. Die Bundespolizei fahndet seit einigen Wochen verstärkt mit mobilen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze nach Kriminellen, die Geflüchtete und Migranten unerlaubt nach Deutschland bringen. Geschleuste Migranten werden von der Bundespolizei aufgegriffen: Die Zahlen explodieren Foto: picture alliance/dpa | Patrick Pleul

Illegale Einreisen steigen drastisch: Wenn Ausländer Asylbewerber einschleusen

Die illegale Migration nach Deutschland reißt nicht ab. Nun registriert das Bundeskriminalamt einen gewaltigen Anstieg der Schleusungskriminalität. Dabei spielen Ethnie und Herkunft häufig eine essentielle Rolle.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 17:51

Ausland ·

Ukrainische Artillerie feuert auf russische Stellungen: Die Ukraine ist in der Oblast Kursk in der Offensive, muß sich aber an anderen Fronten verteidigen.

Überreizt die Ukraine ihr Blatt mit der Offensive?

Noch vermeldet die Ukraine Erfolge bei den Kämpfen um die Oblast Kursk. Doch Meldungen über eroberte Ortschaften und gefangene russische Soldaten sind trügerisch. Neben der Ressourcenfrage gibt es weitere Unwägbarkeiten für Kiew. Ein Lagebericht von Ferdinand Vogel.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 21. August 2024 16:53

Deutschland ·

Das Bild zeigt den YouTuber „Shlomo Finkelstein“ und einen Auszug aus Gerichtsakten.

Das sind die Hintergründe für die Inhaftierung von „Shlomo Finkelstein“

Neues im Fall des Youtubers „Shlomo“. Nun wird bekannt, warum die Justiz seine Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umwandeln ließ.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 16:14

Deutschland ·

Abschiebungen innerhalb der EU, sogenannte Überstellungen nach Dublin-Verordnung scheitern immer wieder. Tausende Asylmigranten reisen über andere EU-Mitgliedsstaaten nach Deutschland. Eigentlich kann die Bundesrepublik sie dorthin wieder zurückschicken – doch das scheitert häufiger als es glückt. Besonders Italien sticht hervor. Über das Weshalb informierte der AfD-Abgeordnete Hess sich bei der Bundesregierung. Ein unerlaubt eingereister Migrant wird durch Beamte der Bundespolizei nahe Forst (Lausitz) zum Fahrzeug geführt. Bei mehreren Einsätzen im brandenburgischen Forst und Umgebung hat die Bundespolizei am Mittwoch mindestens 64 unerlaubt eingereiste Migranten aufgegriffen. Darunter waren zwei Frauen und sechs unbegleitete Minderjährige, die übrigen waren meist junge Männer, wie der zuständige Sprecher der Bundespolizei, Jens Schobranski, sagte. (zu dpa "Dutzende Migranten im Grenzgebiet in Südbrandenburg aufgegriffen") Polizisten verhaften einen Asylmigranten: Eine Überstellung an einen EU-Mitgliedstaat wird wahrscheinlich scheitern Foto: picture alliance/dpa | Patrick Pleul

Deshalb scheitern Dublin-Abschiebungen

Tausende Asylmigranten reisen über andere EU-Mitgliedsstaaten nach Deutschland. Eigentlich kann die Bundesrepublik sie dorthin mit der Dublin-Verordnung wieder zurückschicken – doch das scheitert häufiger als es glückt. Besonders Italien stellt sich quer. Über das Weshalb informierte der AfD-Abgeordnete Hess sich bei der Bundesregierung.

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Kommentare – 21. August 2024 15:27

Deutschland ·

Die Kreisräte im Bautzener Kreistag des Landkreis Bautzen während der Sitzung am Montag – dank der Sitzung ist der Ausländerbeauftragte erstmal essig

Warum es in Bautzen jetzt keinen Ausländerbeauftragten mehr gibt

Paukenschlag in Bautzen: Auf Antrag der AfD wird der Posten des Ausländerbeauftragten abgeschafft – mit überraschend breiter Unterstützung. Die CDU verteidigt gegenüber der JF die Entscheidung: „In der Kommunalpolitik gibt es keine Brandmauer.“

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 14:41

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich der Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb bei der Friedrich-Naumann-Stiftung in Leipzig. Das Thema lautet: "In guter Verfassung? Was die Demokratie unseres Grundgesetzes ausmacht und was sie bedroht." (Themenbild)

„Die Zukunft der Demokratie ist der Populismus“

„Populismus“ im Aufwind – bedroht er unsere Demokratie wirklich? In Leipzig liefern sich Linda Teuteberg und Mathias Brodkorb eine hitzige Debatte über die Gefahren für unser politisches System.

Kuba Kruszakin
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Kommentare – 21. August 2024 13:54

Wirtschaft ·

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, kommt zusammen mit Joachim Nagel (l), Präsident der Deutschen Bundesbank, zu einem Pressefrühstück zu aktuellen Themen im Fairmont Hotel. Bei der diesjährigen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington (USA) beraten internationale Vertreter aus Politik und Wirtschaft unter anderem über die Entwicklung der Weltwirtschaft, die Inflation und die Reformpläne bei der Weltbank.

Bundesbank äußert scharfe Kritik an Haushaltsplänen der Ampel

Die Bundesbank findet erstaunlich klare Worte zu den Haushaltsplänen der Ampel. Ob die geplanten Milliarden für die Bahn helfen, das Unternehmen profitabel zu machen, wird in Frankfurt am Main stark bezweifelt.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 12:56

Kommentar ·

Cannabiskonsumenten sind Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für die Legalisierung dankbar (Symbolbild).

Cannabislegalisierung hält der kritischen Betrachtung nicht stand

Aus medizinischer Sicht ist die Cannabislegalisierung fatal. Die negativen Auswirkungen gerade für junge Menschen sind hinlänglich bekannt. Statt der von der Politik propagierten Entlastung der Justiz, wird außerdem ein neues Bürokratiemonster erschaffen. Ein Gastbeitrag von Steffen Grüner.

Steffen Grüner
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Kommentare – 21. August 2024 12:14

Deutschland ·

Die Spurensicherung ist am Tatort im Einsatz. Am Frankfurter Hauptbahnhof ist ein Mann erschossen worden. Die Polizei konnte den Tatverdächtigen festnehmen.

Kopfschuß-Killer vom Frankfurter Hauptbahnhof ist Türke

Kopfschuß auf Bahnsteig 9: Im Frankfurter Hauptbahnhof wird ein Mann am Dienstag abend ermordet. Nun veröffentlicht die Polizei Details zu Täter und Opfer.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 11:20

Deutschland ·

Blumen und Kerzen zum Gedenken an Philippos T., der am 23.06.2024 an dieser Stelle im Kurpark Bad Oeynhausen im Alter von 20 Jahren starb, mutmasslich getoetet von einem 18 jaehrigen Syrer, der als Migrant nach Deutschland kam. Der mutmaßliche Killer wird sich dafür juristisch verantworten müssen., Bad Oeynhausen, 07.07.2024. In Bielefeld startete nun der Prozeß

Anklage gegen den syrischen Killer von Bad Oeynhausen erhoben

Jetzt sind die Killer von Bad Oeynhausen Sache des Staatsanwalts. Drei Männer, die Ende Juni Philippos T. totgeprügelt haben, müssen sich nun vor Gericht verantworten. Der Fall hatte bundesweit für Entsetzen und Wut gesorgt.

JF-Online
9
Kommentare – 21. August 2024 10:07

Deutschland ·

AfD-Spitzenkandidat, Björn Höcke betritt die Bühne auf einer AfD-Wahlveranstaltung. Am 01. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Linksradikale verhindern Höcke-Auftritt in Jena

Thüringens AfD-Chef Höcke sollte am Dienstag in Jena auftreten. Doch etwa 2.000 Gegendemonstranten verhinderten das. Die Polizei war zwar vor Ort, war jedoch mit der hohen Teilnehmerzahl überfordert.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 8:54

Deutschland ·

Das Bild zeigt Kubicki und Lauterbach.

Wegen Corona-Politik: Kubicki fordert Rücktritt von Lauterbach

Die RKI-Protokolle belasten Gesundheitsminister Lauterbach. Sie zeigen, daß die Virologen Corona für nicht so gefährlich hielten wie öffentlich suggeriert. Das soll an politischem Druck gelegen haben, weshalb FDP-Mann Kubicki nun Lauterbachs Rücktritt fordert.

JF-Online
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Kommentare – 21. August 2024 7:56

Ausland ·

Das Bild zeigt einen Mann auf einer Harley-Davidson.

Nach Druck im Internet: Harley-Davidson verzichtet auf woke Unternehmenspolitik

Harley-Davidson verläßt die linke Spur. Nach massivem Druck in den sozialen Medien, beendet der Motorradhersteller sämtliche woken Programme und stellt nicht mehr nach Minderheitenquoten ein.

JF-Online
12
Kommentare – 21. August 2024 6:51

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