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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

13. Februar 2022

Politik ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Foto: picture alliance/dpa | Torsten Silz

Innenministerin verteidigt „Antifa“-Gastbeitrag

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihren umstrittenen Gastartikel in der Zeitschrift „antifa“ verteidigt und Vorwürfe, sie sei auf dem linken Auge blind, zurückgewiesen. Gleichzeitig kündigte sie einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an.

JF-Online
12
Kommentare – 13. Februar 2022 17:43

Politik ·

Der alte und neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender bei der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus. Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier am Sonntag im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Auf den SPD-Politiker, der damit seiner zweiten Amtszeit als Staatsoberhaupt entgegenblickt, entfielen 1.045 der 1.472 Wahlmänner-Stimmen. Alexander Gauland von der AfD stellte unterdessen die Legitimität der Bundesversammlung in Frage.

JF-Online
35
Kommentare – 13. Februar 2022 14:29

Forum ·

Ukrainische Soldaten während eines Manövers: Der Konflikt in Osteuropa stellt auch das außenpolitische Selbstverständnis Deutschlands infrage Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Mykola Tymchenko

Bloß nicht zwischen allen Stühlen

Seit Wochen schaut die Welt gebannt auf den Ukraine-Konflikt und fragt sich, ob Putin nun angreift oder nicht. Vor dem Hintergrund wird auch über die Rolle der Nato im 21. Jahrhundert diskutiert. Deutschland sollte hingegen aufpassen, sich nicht selbst in eine ungünstige Position zu bringen.

Stefan Scheil
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Kommentare – 13. Februar 2022 11:19

Kommentar ·

Trucker in Ottawa

Das Leben der Anderen

Ob in Ottawa oder in Berlin: Die Linke hat sich längst vom Arbeiter entfremdet. Jegliche Versuche der Linken, in die praktische Lebenswirklichkeit einzutauchen, sind gescheitert. So lebt der linke Intellektuelle vor sich hin, ein greiser Fötus in der Fruchtblase. Ein Kommentar.

Fabian Schmidt-Ahmad
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Kommentare – 13. Februar 2022 8:02

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