Deutschland · Mehrheit der Hamburger Häftlinge sind Ausländer Mehr als die Hälfte der Häftlinge in Hamburger Gefängnissen haben keinen deutschen Paß. Die Versorgung der ausländischen Straftäter kostet den Hamburger Steuerzahler jährlich knapp 67 Millionen Euro.
Medien · IVW: JUNGE FREIHEIT steigert verkaufte Auflage Die JUNGE FREIHEIT hat ihre verkaufte Auflage erneut gegen den Branchentrend gesteigert. Sie legte im zweiten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um gut vier Prozent auf 30.726 Exemplare zu. Auch die Zahl der Abonnements stieg um mehr als sechs Prozent.
Ausland · Vor EU-Gipfel: CDU-Politiker warnen vor Merkel-Lösung Zwei CDU-Wirtschaftspolitiker haben zu Beginn des EU-Gipfels vor dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebten Wiederaufbaufonds gewarnt. „Das Volumen des Fonds ist zu groß“, es drohe eine Überlastung. Ab heute verhandeln die EU-Staats- und Regierungschefs über 1.750 Milliarden Euro. Vor allem zwei Gruppen stehen sich mit unterschiedlichen Positionen gegenüber.
Deutschland · Unbekannte verüben Farbanschlag auf Marburger Burschenschaft Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag ein Verbindungshaus in Marburg mit Farbbeuteln angegriffen und beschädigt. In den vergangenen Wochen häuften sich Angriffe auf Verbindungsstudenten und ihre Häuser unter anderem in Jena und Wien.
Geschichte · Kampf bis zur letzten Reserve Nachdem Italien mit seinem ersten Durchbruchsversuch an der Isonzofront im Sommer 1915 gescheitert war, sollten mehr Männer und mehr Kanonen den Erfolg erzwingen. Marschall Luigi Cadorna setzte dazu auf bewährte Taktiken in dem unwegsamen Gelände.
Deutschland · Verfassungsgericht kassiert anlaßlose staatliche Datenabfrage Das Bundesverfassungsgericht hat den staatlichen Zugriff auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern zur Strafverfolgung und Terrorabwehr für verfassungswidrig erklärt. Die Auskunft sei grundsätzlich zulässig, Voraussetzung müsse aber eine konkrete Gefahr oder der Anfangsverdacht einer Straftat sein.
Deutschland · Publizistin Kiyak schimpft auf Polizei Die Publizistin Mely Kiyak hat der Polizei in Deutschland Rassismus vorgeworfen. In ihrer aktuellen Kolumne für die Zeit bezeichnet sie die Sicherheitskräfte als „ressentimentgesteuertes, bewaffnetes Sicherheitsrisiko“ und wünscht sich eine neue Polizei – und keinen „Dumpfbackenhaufen“.
Deutschland · Asylbewerber in Frankfurt fordern bessere Wohnbedingungen Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte im Frankfurter Stadtteil Bonames haben in einem Schreiben an das Sozialdezernat über mangelhafte Wohnbedingungen geklagt. Zuvor war es in den Unterbringungen zum Teil zu heftigen Protesten und Unruhen gekommen.
Deutschland · Nordrhein-Westfalen: Grüne streiten über Milli-Görüs-Kandidaten Die Kandidatur eines Funktionärs der islamistischen Milli-Görüs-Bewegung hat für Streit bei den Grünen in Nordrhein-Westfalen gesorgt. Der Bielefelder Kreisverband verteidigte seine Nominierung. Kritik kommt auch vom Integrationsbeauftragten der Stadt.
Deutschland · Pistorius fordert Rassismusstudie notfalls auch ohne Seehofer Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat den Wunsch geäußert, im Verbund mit mehreren Bundesländern eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus zu organisieren. Unterdessen wurde bekannt, daß Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine weitere Studie blockieren soll.
Deutschland · Linke und Grüne wollen an Paritätsgesetz festhalten Vertreter der Linken und Grünen im Thüringer Landtag haben angekündigt, am Paritätsgesetz festzuhalten, obwohl es vom Verfassungsgerichtshof des Landes gekippt worden ist. Falls nötig, wollten sie vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
