Deutschland · Vorläufiges Endergebnis in Hamburg: FDP fliegt raus, AfD bleibt drin Am Montag abend hat der Landeswahlleiter das vorläufige amtliche Endergebnis der Hamburgischen Bürgerschaftswahl bekannt gegeben. Demnach scheitert die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Die AfD schafft den Wiedereinzug.
Deutschland · Al-Quds-Demo statt Oldtimer: Kritik an Behörden Nach der Absage der Oldtimer-Show „Classic Days“ in Berlin zugunsten einer israelfeindlichen Al-Quds-Demonstration hat der Veranstalter die Behörden scharf kritisiert. „Statt mehreren Hunderttausend friedlichen Besuchern, können jetzt 250 Chaoten auf die Straße gehen.“ Auch FDP und AfD kritisieren den Vorgang.
Deutschland · Petition kämpft gegen Umbenennung der Arndt-Straße Gegen die geplante Umbenennung der Arndt-Straße in Leipzig hat sich Widerstand formiert. Eine Petition gegen die Maßnahme erinnert neben drohenden Kosten auch an die geschichtliche Bedeutung Arndts als Dichter der Befreiungskriege.
Deutschland · AfD fordert Zurückhaltung von Politik und Medien Nach der Bluttat von Hanau und den Schuldzuweisungen an die AfD hat deren Führung von allen Parteien und den Medien Zurückhaltung gefordert. „Auch wir haben uns manchmal in der Wortwahl vergriffen“, räumte Gauland ein.
Ausland · Corona-Ausbruch in Italien: Tote, Quarantänen und Ausgangssperren Wenn amtierende Politiker Fehler zugeben, dann wird der Bürger hellhörig. Umso genauer sollte man hinhören, wenn es sich um den Premierminister eines großen europäischen Landes wie Italien handelt. Dort herrscht wegen des Corona-Ausbruchs mit Toten und Quarantänen Ausnahmezustand. Auch die wirtschaftlichen Folgen werden in Europa zunehmend spürbar.
Deutschland · Schäuble beklagt aufgeblähten Sozialstaat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Ausdehnung des Sozialstaats gewarnt. „Wir geben im Bundeshaushalt einen immer größeren Teil für Soziales aus“, sagte Schäuble. „Das ist nicht besonders weitsichtig.“ Er habe während seiner Zeit als Finanzminister immer davor gewarnt, daß die Sozialquote zu hoch sei. „Offenbar haben es nicht viele gehört.“
Gesellschaft · Wegen christlichen Ursprungs: Schule benennt Karneval um Im holländischen Zevenaar hat eine Grundschule Karneval wegen dessen christlichen Ursprungs umbenannt. Der Vorstoß sorgte bei Karnevalsorganisationen im Land für ein geteiltes Echo. So beklagten einige Karnevalisten eine übervorsichtige politische Korrektheit.
Umwelt · Meteorologe: Regenreiche Jahre haben zugenommen Der Meteorologe Sebastian Balders hat Aussagen widersprochen, daß es in Deutschland weniger regne. Auch die trockenen Sommer der vergangenen zwei Jahre in Deutschland oder die Waldbrände in Australien deuteten nicht auf geringeren Niederschlag hin.
Deutschland · Söder: Die AfD ist Feind, kein Herausforderer Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Auffassung von Friedrich Merz (CDU) widersprochen, wonach es möglich sei, die Hälfte der AfD-Wähler zur Union zurückzuholen. Viele AfD-Wähler seien „Menschen, die sich schon vor Jahren von der Demokratie verabschiedet haben“, sagte Söder.
Deutschland · Wahl zum Vorsitzenden: CDU plant Sonderparteitag in zwei Monaten Die CDU will ihren Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden schneller ansetzen als zunächst geplant. Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer teilte mit, der Parteitag werde Ende April stattfinden. Auch die zunächst angestrebte Team-Lösung soll vom Tisch sein.
Deutschland · Tauber will mit Jesus Christus gegen toxische Männlichkeit kämpfen Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber will Männlichkeit mit Jesus Christus bekämpfen. „Das Verhalten mancher sogenannten alten weißen Männer zeigt ja, daß es da Diskussionsbedarf gibt“, sagte Tauber. „Diese toxische Männlichkeit muß man überwinden.“
