Kommentar · Sie tanzt noch einen Sommer Mit vorgezogenen Neuwahlen bis Weihnachten rechnen so gut wie alle. Die bittere Vorhersage in dieser an Prophetien reichen Zeit: Dieses Land wird wohl Klimahysterie und locker geknüpfte Koalitionen einer stümperhaften Linksregierung eine Zeitlang erdulden müssen, bevor es zur Besinnung kommt. Ein Kommentar von Matthias Matussek.
Deutschland · Unionspolitiker empört über Zusammenarbeit mit AfD in Penzlin Unionspolitiker haben mit scharfer Kritik auf die Zusammenarbeit einer CDU-Stadtratsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern mit der AfD reagiert. Dort bildet die drei Abgeordnete zählende Fraktion im rund 4.000 Einwohner zählenden Ort Penzlin eine Zählgemeinschaft mit dem dortigen AfD-Vertreter.
Ausland · Sea-Watch: Menschengerichtshof soll Maßnahmen gegen Italien ergreifen Die deutsche Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Watch hat sich wegen des italienischen Einreiseverbots für 42 Migranten an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewendet. Die Behörde müsse „provisorischer Maßnahmen“ einleiten, damit Rom die Zuwanderer aufnimmt.
Deutschland · Nur noch geschulte Personen: FDP-Politiker fordert „Wald-Verbot“ Der FDP-Agrarexperte Karlheinz Busen hat gefordert, den Zutritt zu Deutschlands Wäldern für fast alle Personen vorübergehend zu verbieten. „Der Wald ist jetzt kein Ort der Erholung für Menschen mehr, sondern braucht selbst Erholung.“
Deutschland · Sicherheitsbehörden: Von 160 IS-Anhängern fehlt jede Spur Die deutschen Sicherheitsbehörden haben rund 160 Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus den Augen verloren. Die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg äußerte sich vor diesem Hintergrund besorgt „angesichts des bekanntermaßen sehr lückenhaften Schutzes der EU-Außengrenzen“.
Gesellschaft · Hochzeitskorsos halten Polizei erneut in Atem Am vergangenen Wochenende haben mehrere türkische Hochzeitsgesellschaften wiederholt Autobahnen und Schnellstraßen in Nordrhein-Westfalen blockiert. Am Sonntag brachten 20 Fahrzeuge den Verkehr auf der Kölner Zoobrücke zum erliegen.
Deutschland · Klimademos: Polizei rät Landwirten zur Anzeige wegen Flurschäden Die Polizei Aachen hat Landwirten geraten, die von Demonstranten verursachten Flurschäden während der Kundgebungen im rheinischen Braunkohlerevier anzuzeigen. Unter anderem der Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus für Klima- und Umweltschutz, Georg Kössler, verteidigte das Verhalten der Klimaschützer.
Deutschland · Kramp-Karrenbauer schließt Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich deutlich gegen eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD ausgesprochen. Zur Begründung gab sie unter anderem an, die AfD schaffe ein geistiges Klima, in dem der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) ermordet wurde. Unterdssen legte Peter Tauber mit seiner Kritik an Erika Steinbach nach.
