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Anja Arndt, AfD

5. Juni 2019

Kommentar ·

Bundestag

Ergebnis der Infantilisierung

Der Klimaprotest im Bundestag offenbart den niedrigen intellektuellen Gehalt einer von altklugen Internet-Kindern bestimmten und immer hysterischer geführten Debatte. Die Jugendlichen sind dabei vor allem eines: nützliche Idioten, manipuliert von ökomarxistischen Meinungsmachern. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>

Boris T. Kaiser
54
Kommentare – 5. Juni 2019 17:45

Deutschland ·

Aiman Mazyek

Polizeieinsatz gegen Moslems: Mazyek fordert Entschuldigung

Nach einem Polizeieinsatz gegen moslemisch aussehende Männer im Kölner Hauptbahnhof hat der Zentralrat der Muslime eine Entschuldigung der Polizei gefordert. Außerdem bietet der Vorsitzende Aiman Mazyek kulturelle Schulungen für Polizisten an.

JF-Online
31
Kommentare – 5. Juni 2019 17:03

Deutschland ·

Grote

Daten von Sprachassistenten sollen Beweismittel werden

Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) hat vorgeschlagen, Daten von sogenannten Smart-Home-Geräten wie Alexa zur Verbrechensaufklärung zu verwenden. Das Bundesjustizministerium sieht keine Hindernisse, solche Daten in Prozessen zu nutzen.

JF-Online
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Kommentare – 5. Juni 2019 16:43

Deutschland ·

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Eine zweigeteilte Stadt

Die Fronten sind verhärtet, durch die Stadt geht ein Riß: Am 16. Juni müssen sich die Görlitzer entscheiden, ob Sebastian Wippel (AfD) oder Octavian Ursu (CDU) neuer Oberbürgermeister in der östlichsten Stadt Deutschlands wird. Franziska Schubert von den Grünen hatte zuvor ihre Bewerbung zurückgezogen, um die Wahl des AfD-Politikers zu verhindern.

Paul Leonhard
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Kommentare – 5. Juni 2019 15:58

Ausland ·

Conte

EU-Kommission empfiehlt Defizitverfahren gegen Italien

Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Defizitverfahrens gegen Italien empfohlen. Grund ist die hohe Staatsverschuldung. Sie liegt in dem Land derzeit bei über 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Erlaubt sind nach EU-Regeln 60 Prozent.

JF-Online
7
Kommentare – 5. Juni 2019 13:51

Ausland ·

Bedford-Strohm

Evangelische Kirche und Politiker werben für Flüchtlingsaufnahme

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD) und Landesbischof in Bayern, Heinrich Bedford-Strohm, hat am Dienstag in Palermo einen Appell zur Seenotrettung veröffentlich. Dem Aufruf, der sich unter dem Hashtag „PalermoAppell“ in den sozialen Medien verbreitet, haben sich auch prominente Politiker angeschlossen.

JF-Online
22
Kommentare – 5. Juni 2019 13:11

Deutschland ·

Merkel

Merkel kündigt Kurswechsel in der Klimapolitik an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Kurswechsel in der Klimapolitik ab dem kommenden Herbst angekündigt. Die Union solle derzeit noch „die Nerven behalten“, sagte Merkel. Ab Herbst dürfe es dann „kein Pillepalle mehr“ geben.

JF-Online
29
Kommentare – 5. Juni 2019 12:10

Ausland ·

Tsipras

Griechenland übergibt Bundesregierung Reparationsforderungen

Die griechische Regierung hat der Bundesregierung einen Brief mit der Forderung nach Reparationszahlungen übergeben. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 377 Milliarden Euro. Eine griechische Expertenkommission war vor drei Jahren in ihrer Berechnung noch auf 290 Milliarden Euro gekommen.

JF-Online
27
Kommentare – 5. Juni 2019 10:59

Deutschland ·

Berlin

Berlin erhält Landesantidiskriminierungsgesetz

Berlin erhält als erstes Bundesland ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Dieses soll Bürger vor Diskriminierungen durch die öffentliche Hand schützen, zum Beispiel beim staatlichen Bildungswesen oder bei den Sicherheitsbehörden. Die rot-rot-grüne Landesregierung verspricht sich davon eine „Kultur der Wertschätzung von Vielfalt“.

JF-Online
17
Kommentare – 5. Juni 2019 10:11

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