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28. Mai 2019

Deutschland ·

Darmstadt

Ab Samstag gilt das erste Dieselfahrverbot in Hessen

In Darmstadt tritt am kommenden Samstag das erste Dieselfahrverbot Hessens in Kraft. Die Stadt hat aufgrund zu hoher Stickoxidwerte zwei Straßenabschnitte mit insgesamt rund 970 Metern für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner mit Euronorm 2 gesperrt.

JF-Online
23
Kommentare – 28. Mai 2019 17:32

Deutschland ·

Habeck

Bayernpartei fordert Einreiseverbot für Habeck

Die Bayernpartei hat gefordert, dem Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck die Einreise in den Landkreis Weilheim-Schongau zu verbieten. Grund seien dessen neagtive Äußerungen über Bayern und seine Bürger.

JF-Online
28
Kommentare – 28. Mai 2019 16:51

Deutschland ·

Schorlemmer

Bürgerrechtler Schorlemmer fürchtet „rassistische Internationale“

Der Theologe und DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer hat angesichts der Wahlerfolge der AfD bei der EU-Wahl vor einem Zusammenschluß der rechten Parteien in Europa gewarnt. Die Erfolge der Partei in Ostdeutschland nannte er „beschämend“.

JF-Online
43
Kommentare – 28. Mai 2019 15:51

Ausland ·

Europäischer Gerichtshof

Deutsche Staatsanwälte dürfen keine Europäischen Haftbefehle ausstellen

Künftig dürfen deutsche Staatsanwälte keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen. Die Entscheidung fiel vor dem Hintergrund der Klagen von zwei Litauern und eines Rumänen, die sich in Irland gegen die Vollstreckung der europäischen Haftbefehle gewehrt hatten.

JF-Online
9
Kommentare – 28. Mai 2019 15:40

Deutschland ·

Kippa

Antisemitismusbeauftragter fordert solidarisches Kippa-Tragen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat an die Deutschen appelliert, am kommenden Samstag aus Solidarität mit Juden Kippa zu tragen. Vor wenigen Tagen hatte Klein Juden hingegen noch geraten, sie sollten nicht überall in Deutschland ihre religiöse Kopfbedeckung tragen.

JF-Online
16
Kommentare – 28. Mai 2019 12:48

Deutschland ·

David Eckert

Junge Alternative: AfD soll auf Umweltschutz setzen

Die Junge Alternative (JA) Berlin hat verlangt, daß sich die AfD stärker mit den Themen Klimawandel und Umweltschutz auseinandersetzt. Ein weiterer Kritikpunkt der JA ist die Außendarstellung der AfD, die sich zudem personell verjüngen müsse.

JF-Online
46
Kommentare – 28. Mai 2019 11:43

Kommentar ·

Boris Palmer

Boris Palmer erfindet sich neu

Boris Palmer war mit seinen asylkritischen Äußerungen regelmäßig Stachel im Soja der grünen Wohlstandspartei. Doch damit ist nun Schluß. Statt vor Masseneinwanderung zu warnen, will er nun „noch viel radikaler den Klimaschutz vorantreiben“. Die Themen Einwanderung und Innere Sicherheit werden jedoch wiederkehren. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter.

Lukas Steinwandter
21
Kommentare – 28. Mai 2019 10:45

Allgemein ·

Aschiebung

Berlin: Sozialsenatorin gibt Tipps zur Abschiebeverhinderung

In der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung gibt es Streit über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Flüchtlingsunterkünften. Anlaß ist ein Schreiben von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linkspartei) an die Verantwortlichen von Asyleinrichtungen, in dem sie den Heimleitungen empfiehlt, Keine Polizisten ohne Durchsuchungsbeschluß in die Einrichtungen zu lassen.

JF-Online
12
Kommentare – 28. Mai 2019 9:42

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